Eugen Schiffer

Dr. Eugen Schiffer

Eugen Schiffer (* 14. Februar 1860 in Breslau; † 5. September 1954 in Berlin) war ein deutscher Jurist und Politiker (Nationalliberale Partei, DDP, LDPD, FDP).

Leben

Jurastudium

Schiffer, der aus einer zum Protestantismus konvertierten jüdischen Familie stammte, studierte von 1877 bis 1880 Rechtswissenschaften an den Universitäten Breslau, Leipzig und Tübingen und wieder Breslau, wo er auch das Referendarexamen ablegte. Nach Referendarzeit und Promotion folgte 1885 die Große Juristische Staatsprüfung, die er mit der Note „gut“ bestand. Von 1888 bis 1899 war er als Amtsrichter in Zabrze/Oberschlesien tätig, anschließend bis 1906 als Amtsgerichtsrat und dann Landgerichtsrat in Magdeburg. 1906 wurde er an das Kammergericht in Berlin gerufen und 1910 zum Oberverwaltungsgerichtsrat ernannt.

Politische Karriere im Kaiserreich

Parallel zu seiner juristischen Karriere verfolgte Eugen Schiffer eine politische. Er gehörte von 1912 bis 1917 dem Reichstag des Kaiserreichs an, wo er als Abgeordneter der Nationalliberalen Partei den Wahlkreis Wolmirstedt-Neuhaldensleben vertrat. Dort widmete er sich vorwiegend der Vereinheitlichung der Rechtspflege im Deutschen Reich, die trotz der Reichsjustizgesetze noch sehr von den Einzelstaaten bestimmt wurde. Im Gegensatz zur Mehrheit der Parteimitglieder, die die Umgründung der Nationalliberalen Partei zur DVP mit vollzog, beteiligte Schiffer sich an der Gründung der DDP. Während der Herrschaft des Rates der Volksbeauftragten unter Friedrich Ebert war Schiffer, wie schon in den letzten kaiserlichen Regierung von Georg Michaelis und des Prinzen Max von Baden, leitender Staatssekretär des Reichsschatzamtes.

Justizminister der Weimarer Republik

Erste Sitzung des Kabinetts Scheidemann am 13. Februar 1919 in Weimar. Eugen Schiffer (3. von links)

Unter Ministerpräsident Philipp Scheidemann war er bis zum 19. April 1919 stellvertretender Regierungschef und leitete das Reichsministerium der Finanzen, unter Scheidemanns Nachfolger Gustav Bauer bekleidete Schiffer vom 3. Oktober 1919 bis zum 26. März 1920 das Amt des Justizministers und war erneut Vizekanzler. Er gilt als eine der wesentlichen Figuren bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches. Schließlich war er im ersten Kabinett von Joseph Wirth vom 10. Mai bis zum 22. Oktober 1921 ein zweites Mal Justizminister.

Vereinfachung des Justizwesens

Schiffer war in der Weimarer Nationalversammlung seit dem 9. Juli 1919 als Nachfolger von Friedrich von Payer Fraktionschef der DDP und bis 1924 Abgeordneter dieser Partei im Reichstag. 1923 entwarf er für die DDP-Fraktion einen Antrag für ein „Erstes Gesetz zur Vereinfachung des Justizwesens“, das in abgeänderter Fassung im Februar 1924 verabschiedet wurde. Ziel war vor allem die Dauer des Zivilprozesses zu verkürzen und der Prozessverschleppung entgegenzuwirken. Zu diesem Zweck wurde unter anderem ein „Güteverfahren“ eingeführt. Von 1921 bis 1925 war er auch Landtagsabgeordneter in Preußen. Das Mandat nahm er jedoch seit seinem Partei- und Fraktionsaustritt am 22. Oktober 1924 nicht mehr wahr. Ab 1924 praktizierte Schiffer wieder als Rechtsanwalt und publizierte über den Zustand der deutschen Rechtspflege. Sein wichtigstes Werk erschien 1928: „Die Deutsche Justiz“. Es handelte von der Hypertrophie des Rechts in Deutschland und kritisierte die schiere Masse an Vorschriften, die selbst für Fachleute kaum überschaubar sei und – in Verbindung mit der Weltfremdheit vieler Richter und der Rechtsfremdheit des Volkes – zu einer Vertrauenskrise von Recht und Justiz führe. Beinahe resignierend stellt er fest: „Ein inneres Verhältnis zwischen Volksseele, Rechtsordnung, Rechtspflege und Richtertum ist […] nicht gegeben […], das Band zwischen Volk und Recht ist nicht mehr bloß gelockert, sondern gerissen.“ Schiffer war auch Mitherausgeber der Deutschen Juristenzeitung.

LDPD-Gründung nach dem Krieg

Unmittelbar nach Ende des Zweiten Weltkriegs, Anfang Juli 1945, veröffentlichte Eugen Schiffer gemeinsam mit Wilhelm Külz den Aufruf zur Gründung einer Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands. Er war bis Anfang 1950 Mitglied des Zentralvorstandes der LDPD. 1945 lud ihn der Kommunist und spätere Staatsratsvorsitzende der DDR Walter Ulbricht im Rahmen seiner Block-Politik Eugen Schiffer zur Mitarbeit am „antifaschistisch-demokratischen“ Neuaufbau auf dem Gebiet der sowjetischen Besatzungszone ein. Er hielt den ehemaligen Justizminister und Antifaschisten für einen Demokraten mit großem Namen. Schiffer erklärte sich bereit, „ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen“.

Juristischer Aufbau der DDR

Per Befehl Nr. 17 setzte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland SMAD 1945 den damals bereits 85jährigen als ersten Präsidenten der Deutschen Zentralverwaltung für Justiz DVJ ein. Weil die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SED in den Folgejahren zunehmenden Einfluss gewann und – im Einvernehmen mit der Sowjets – Schlüsselpositionen der Justizverwaltung in ihre Hände bringen wollte, geriet Schiffer als Mitglied einer Liberalen Partei unter Druck. Am 14. August 1948, als er sich in Urlaub befand, unterschrieb sein Stellvertreter Ernst Melsheimer (SED) das Entlassungsschreiben für zwei führende DVJ-Juristen – eine Brüskierung für Schiffer, der umgehend seinen Rücktritt einreichte. Die SMAD entließ ihn per Befehl Nr. 146 vom 23. August 1948 und ernannte am 2. Oktober per Befehl Nr. 158 Max Fechner zum neuen SVJ-Vorsitzenden. (Fechner wurde wenig später der erste Justizminister der DDR.)^[1] In den Jahren 1949 bis 1950 gehörte Schiffer als Vorsitzender des Verfassungsausschusses der provisorischen Volkskammer der DDR an.

Übersiedlung in die BRD

Friedhof Wilmersdorf in Berlin; Grab von Eugen Schiffer (Ehrengrab des Landes Berlin)

Schiffer erhielt die Ehrendoktorwürde der Universität Halle (Saale) (1928) und der Humboldt-Universität Berlin (1950).

1950 siedelte Eugen Schiffer in den Westen über und trat in die FDP ein. Beigesetzt wurde er auf dem Wilmersdorfer Friedhof in Berlin. Schiffer war verheiratet und hatte zwei Kinder. Sein Schwiegersohn Waldemar Koch war 1945 der erste Vorsitzende der LDP in der Sowjetischen Besatzungszone.

Ehrungen

Die Stadt Berlin ehrte ihn mit einem Ehrengrab auf dem Friedhof Wilmersdorf.

Veröffentlichungen

• Zur Lehre vom Glückspiel, in: Der Gerichtssaal, 1895, Seite 184 ff.
• Der neueste Entwurf zur Reform des Strafverfahrens, Kattowitz 1896
• Die Rechtskonsulenten, Berlin 1897
• Neue Vorschläge zur Beschleunigung und Vereinheitlichung der Rechtspflege, in: Juristische Wochenschrift, 1914, Seiten 2ff.
• Der vaterländische Hilfsdienst; Erläuterungen und Materialien zum Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst vom 5. Dezember 1916, Liebmann, Berlin 1916.
• Die deutsche Demokratie nach den Reichstagswahlen, 1920.
• Die Deutsche Justiz. Grundzüge einer durchgreifenden Reform, Verlag Otto Liebmann, Berlin 1928.
• Sturm über Deutschland, Verlag Otto Liebmann, Berlin 1932.
• Die neue Verfassung des Deutschen Reiches. Eine politische Skizze, Hobbing-Verlag, Berlin 1932.
• Ein Leben für den Liberalismus, Herbig, Berlin 1951.

Siehe auch

• Kabinett Scheidemann
• Kabinett Bauer
• Kabinett Wirth I

Literatur

• Helmut Seier, Nationalstaat und sozialer Ausgleich als schlesische Motive des Nationalliberalen Eugen Schiffer, Stuttgart 1986.
• Joachim Ramm, Eugen Schiffer und die Reform der deutschen Justiz, Luchterhand-Verlag, Neuwied 1987, ISBN 3-472-01026-6 .
• Dietrich Goldschmidt, Erinnerungen an das Leben von Eugen und Marie Schiffer nach dem 30. Januar 1933, 1991
• ders. Eugen Schiffer (14.02.1860-05.09.1954). Ein Leben für liberale Politik und volksnahes Recht, in: Walter Pauly Hallesche Rechtsgelehrte jüdischer Herkunft, Köln 1996, Seiten 69 - 81. ISBN 3-452-23486-X
• Heike Amos, Kommunistische Personalpolitik in der Justizverwaltung der SBZ/DDR (1945-1953) : Vom liberalen Justizfachmann Eugen Schiffer über den Parteifunktionär Max Fechner zur kommunistischen Juristin Hilde Benjamin, in: Gerd Bender, Recht im Sozialismus. Analysen zur Normdurchsetzung in osteuropäischen Nachkriegsgesellschaften (1944/45-1989), Frankfurt am Main 1999, Seiten 109 - 145. ISBN 3-465-02797-3
• Thilo Ramm, Eugen Schiffer (1860-1954). Ein nationalliberaler Staatsmann, Nomos Verlag, Baden-Baden 2006.
• Jürgen Frölich, Ein Nationalliberaler unter „Demokraten“. Eugen Schiffer und der organisierte Liberalismus vom Kaiserreich bin nach dem Zweiten Weltkrieg, in: Jahrbuch zur Liberalismus-Forschung, Band 18, Nomos Verlag, Baden-Baden 2006, ISBN 3-8329-2187-7
• Helmut Müller-Enbergs: Schiffer, Eugen. In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Ch. Links Verlag, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4, Band 2.
• Martin Schumacher, Katharina Lübbe, Wilhelm Heinz Schröder: M.d.R. Die Reichstagsabgeordneten der Weimarer Republik in der Zeit des Nationalsozialismus. politische Verfolgung, Emigration und Ausbürgerung, 1933–1945. Eine biographische Dokumentation. 3. Auflage. Droste, Düsseldorf 1994, ISBN 3-7700-5183-1. 

Einzelnachweise

1. ↑ Hermann Wentker: Justiz in der SBZ/DDR 1945-1953, Oldenbourg, München, 2001, ISBN 978-3486565447, S. 256

Weblinks

• Literatur von und über Eugen Schiffer im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Eugen Schiffer in der Datenbank der Reichstagsabgeordneten
• Eugen Schiffer in den Akten der Reichskanzlei

Reichsjustizminister des Deutschen Reiches (1919 bis 1945)

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