Kanadische Unterhauswahlen 2011

Die 41. kanadischen Unterhauswahlen (englisch 41st Canadian General Election, französisch 41e élection fédérale canadienne) fanden am 2. Mai 2011 statt. Gewählt werden 308 Mitglieder des kanadischen Unterhauses (engl. House of Commons, frz. Chambre des Communes). Diese Wahlen sind notwendig geworden, weil die Minderheitsregierung der Konservativen Partei von Premierminister Stephen Harper am 25. März 2011 ein Misstrauensvotum verloren hat. Die Konservativen, die seit 2006 mit einer Minderheit regiert hatten, errangen erstmals seit ihrer Neugründung die absolute Mehrheit der Sitze.

Hintergrund

Die Unterhauswahlen 2008 hatten nur geringfügige Änderungen gebracht und resultierten in der Fortsetzung der Minderheitsregierung der von Premierminister Stephen Harper angeführten Konservativen Partei. Die anschließende Legislaturperiode war geprägt von zwei kontroversen Vertagungen des Parlaments (im parlamentarischen Prozess des Landes ordnet der Generalgouverneur üblicherweise eine Vertagung an, wenn die in der Thronrede festgelegten Ziele als erfüllt angesehen werden; der ausgesetzte Parlamentsbetrieb wird dann mit der nächsten Thronrede wieder aufgenommen).

Auf Antrag Harpers gewährte Generalgouverneurin Michaëlle Jean am 4. Dezember 2008 eine Vertagung bis zum 26. Januar 2009. Die Regierung begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, für die Ausarbeitung eines neuen Wirtschaftsprogramms mehr Zeit zu benötigen. Die Opposition hingegen sah darin lediglich den Versuch, einem am 27. November beantragten Misstrauensvotum zuvorzukommen.^[1] Zur zweiten umstrittenen Vertagung kam es am 30. Dezember 2009, als Harper bei der Generalgouverneurin eine weitere Aussetzung des Parlamentsbetriebs bis zum 3. März 2010 beantragte und dies wiederum mit der Ausarbeitung eines Wirtschaftsprogramms begründete. Oppositionsvertreter bezeichneten diese Maßnahme als Geringschätzung der demokratischen Institutionen und warfen der Regierung vor, sie wolle lediglich unbequemen Fragen zum Einsatz kanadischer Truppen in Afghanistan ausweichen.^[2] Daraufhin kam es in verschiedenen kanadischen Städten zu Demonstrationen gegen die „Schließung der Demokratie“.^[3]

Die Wahlbehörde Elections Canada klagte im Februar 2011 die Konservative Partei an, da diese bei den Unterhauswahlen 2006 die gesetzlich limitierten Wahlkampfaufwendungen um über eine Million Dollar überschritten habe und die zusätzlichen Ausgaben verschleiert habe.^[4] Nachdem eine parlamentarische Untersuchungskommission zum Schluss gelangt war, dass Harpers Regierung dem Parlament in verschiedenen Fällen wichtige Informationen vorenthalten oder verschwiegen hatte, verweigerten die Oppositionsparteien ihre Zustimmung zum Budget. Die Liberale Partei beantragte als Reaktion darauf ein Misstrauensvotum, das am 25. März 2011 mit 156 zu 145 Stimmen erfolgreich war.^[5]

Meinungsumfragen

Meinungsumfragen zur Parteienstärke seit den Unterhauswahlen 2008

Während der gesamten Legislaturperiode seit den Unterhauswahlen 2008 gab es in den Meinungsumfragen relativ geringe Schwankungen. Auch in den ersten drei Wochen des Wahlkampfs schienen sich keine großen Änderungen abzuzeichnen. Die Situation änderte sich markant, als Mitte April 2011 die Neue Demokratische Partei in den Umfragen zu den Liberalen aufschloss und wie diese auf einen Anteil von 25 % kam.^[6]

In den folgenden zwei Wochen war die steigende Zustimmung für die sozialdemokratische NDP besonders in der Provinz Québec augenfällig. Nachdem sie dort 2008 nur viertstärkste Partei gewesen war, setzte sie sich nun deutlich an die Spitze und überrundete auch die bisher wählerstärkste Partei, den separatistischen Bloc Québécois. Auch in den übrigen Provinzen konnte die NDP steigende Zustimmungsraten verzeichnen, ließ landesweit die Liberalen hinter sich und verringerte den Abstand zu den Konservativen deutlich.^[7]

Zusammenfassung

Die von Premierminister Stephen Harper angeführten Konservativen wurden als Regierungspartei bestätigt und können nun mit einer knappen Mehrheit der Sitze regieren, anstatt wie bisher als Minderheitsregierung. Das beste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielte die Neue Demokratische Partei, dies vor allem dank einem überragenden Abschneiden in der Provinz Québec, wo die Partei zuvor seit ihrer Gründung nur zweimal überhaupt einen Sitz gewonnen hatte. Somit wird der NDP-Vorsitzende Jack Layton die Opposition anführen. Die Liberale Partei erzielte das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Der separatistische Bloc Québécois, der in den sechs vorangegangenen Unterhauswahlen stets die Mehrheit der Sitze in Québec errungen hatte, musste eine empfindliche Niederlage hinnehmen und gewann nur noch vier Sitze. Michael Ignatieff und Gilles Duceppe, die Vorsitzenden der Liberalen bzw. des Bloc Québécois, unterlagen beide in ihrem Wahlkreis und gaben ihren Rücktritt bekannt. Erstmals gewannen die Grünen einen Sitz im Unterhaus, durch ihre Vorsitzende Elizabeth May.

Ergebnisse

Quelle: Canadian Broadcasting Corporation^[8]

Gesamtergebnis

Mehrheiten nach Wahlbezirken

Partei		Vorsitzender	Kand.	Sitze 2008	Sitze 2011	+/-	Stimmen	Anteil	+/-
	Konservative Partei	Stephen Harper	307	143	166	+ 23	5.832.401	39,62 %	+ 1,99 %
	Neue Demokratische Partei	Jack Layton	308	37	103	+ 66	4.508.474	30,62 %	+ 12,49 %
	Liberale Partei	Michael Ignatieff	308	77	34	- 43	2.783.175	18,91 %	- 7,31 %
	Bloc Québécois	Gilles Duceppe	75	49	4	- 45	889.788	06,05 %	- 3,92 %
	Grüne Partei	Elizabeth May	304	–	1	+ 1	576.221	03,91 %	- 2,89 %
	Unabhängige		61	2	–	- 2	9.391	00,43 %	- 0,34 %
	Sonstige Parteien		224	–	–	–	–	%	%

Ergebnis nach Provinzen und Territorien

Anteil Torontos am Wahlsieg der Konservativen

Partei			BC	AB	SK	MB	ON	QC	NB	NS	PE	NL	NU	NT	YT	Total
	Konservative Partei	Sitze:	21	27	13	11	73	5	8	4	1	1	1	–	1	166
		Anteil in %:	45,5	66,8	56,3	53,5	44,4	16,5	43,9	36,7	41,2	28,4	49,9	32,1	33,8	39,6
	Neue Demokratische Partei	Sitze:	12	1	–	2	22	59	1	3	–	2	–	1	–	103
		Anteil in %:	32,5	16,8	32,3	25,8	25,6	42,9	29,8	30,3	15,4	32,6	19,4	45,8	14,4	30,6
	Liberale Partei	Sitze:	2	–	1	1	11	7	1	4	3	4	–	–	–	34
		Anteil in %:	13,4	9,3	8,6	16,6	25,3	14,2	22,6	28,9	40,1	37,9	28,6	18,4	32,3	18,9
	Bloc Québécois	Sitze:						4								4
		Anteil in %:						23,4								6,1
	Grüne Partei	Sitze:	1	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	1
		Anteil in %:	7,7	5,3	2,7	3,6	3,8	2,1	3,2	4,0	2,4	0,9	2,1	3,1	18,9	3,9
	Unabhängige	Sitze:	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–
		Anteil in %:	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–	–

Weblinks

• Elections Canada (Wahlbehörde)
• Kanadisches Parlament

Einzelnachweise

1. ↑ GG agrees to suspend Parliament until January. CBC News, 4. Dezember 2008, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
2. ↑ Premier Harper regiert ohne Parlament. Handelsblatt, 6. Januar 2010, abgerufen am 30. April 2011. 
3. ↑ Thousands turn out at rallies to protest proroguing of Parliament. The Gazette, 24. Januar 2010, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
4. ↑ Tory election allegations ‘illegal’ not administrative, prosecutor says. The Globe and Mail, 28. Februar 2011, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
5. ↑ Harper government falls in historic Commons showdown. The Globe and Mail, 25. März 2011, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
6. ↑ NDP moves into tie with Liberals. Toronto Star, 18. April 2011, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
7. ↑ ‘Terra incognita’: Poll projects 100 seats for surging NDP. The Globe and Mail, 25. April 2011, abgerufen am 30. April 2011 (englisch). 
8. ↑ Canada votes 2011, Canadian Broadcasting Corporation, 3. Mai 2011

Kanadische Unterhauswahlen

1867 | 1872 | 1874 | 1878 | 1882 | 1887 | 1891 | 1896 | 1900 | 1904 | 1908 | 1911 | 1917 | 1921 | 1925 | 1926 | 1930 | 1935 | 1940 | 1945 | 1949 | 1953 | 1957 | 1958 | 1962 | 1963 | 1965 | 1968 | 1972 | 1974 | 1979 | 1980 | 1984 | 1988 | 1993 | 1997 | 2000 | 2004 | 2006 | 2008 | 2011