- Unterausschuss Neue Medien
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Der Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit den modernen Informations- und Kommunikationstechnologien.
Inhaltsverzeichnis
Überblick
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hat einen Unterausschuss „Neue Medien“ eingesetzt, der sich parteiübergreifend mit der Medien- und Kommunikationspolitik ebenso wie mit Kultur- und Gesellschaftspolitik wie auch zum Teil mit moderner Wirtschafts- und Strukturpolitik beschäftigt. Wesentliche Aufgabe des Unterausschusses „Neue Medien“ ist es, sich mit den dynamischen Entwicklungen der Gesellschaft durch die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien auseinanderzusetzen und deren Einflüsse auf den Datenschutz und Datensicherheit, Informationsfreiheit, Jugendschutz oder Verbraucherschutz und Urheberrecht zu beobachten. Hierzu lässt sich der Ausschuss turnusmäßig von den jeweils zuständigen Ministerien über aktuelle Entwicklungen Bericht erstatten, wie beispielsweise zu den Themen:
- Reform der Medien- und Kommunikationsordnung,
- Jugendmedienschutz,
- Entwicklung des Digitalen Rundfunks und Fernsehens,
- Novellierung des Telekommunikationsgesetzes,
- Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV),
- Digitales Urheberrecht,
- Modernisierung des Datenschutzrechts,
- Internet und SPAM,
- IT-Sicherheit und Open Source,
- e-Demokratie und e-Government.
Der Unterausschuss „Neue Medien“ berät auch beispielsweise zu rechtlichen Themenstellungen zum Teledienstegesetz und zum Medienstaatsvertrag, zu den Entwicklungen auf dem Mobilfunkmarkt (UMTS), zur Informationsgesellschaft und zur Datensicherheit sowie zum UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft; die Folgen der gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung durch die netzbasierten Kommunikationstechniken werden untersucht und in die Parlamentsarbeit eingebracht.
Mitglieder
Dem Unterausschuss gehören derzeit 13 Mitglieder an, die meist Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien, aber auch Mitglieder anderer Ausschüsse sind.
- Sebastian Blumenthal (FDP) (Vorsitzender)
- Reinhard Brandl (CSU)
- Thomas Jarzombek (CDU)
- Tankred Schipanski (CDU)
- Johannes Selle (CDU)
- Marco Wanderwitz (CDU) *)
- Martin Dörmann (SPD)
- Lars Klingbeil (SPD) *)
- Brigitte Zypries (SPD)
- Jimmy Schulz (FDP) *)
- Herbert Behrens (Die Linke) *) (stellv. Vorsitzender)
- Petra Sitte (Die Linke)
- Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) *)
*) Obleute
Siehe auch
Weblinks
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