Bundestagsausschuss

Bundestagsausschuss
Ausschuss-Tagungsraum im Bundestag

Ein Bundestagsausschuss ist eine Gruppe von Abgeordneten zu einem bestimmten Thema. Die Ausschüsse sind nicht mit den Arbeitsgruppen zu verwechseln, diese bezeichnen die Experten innerhalb einer Fraktion und vertreten sie auch im Ausschuss. Die Bundestagsausschüsse dienen der Vorbereitung der Bundestagsentscheidungen, da aufgrund der Größe des Plenums, welches regulär aus 598 Bundestagsabgeordneten und den Überhangmandaten besteht, nicht alle Beschlüsse und Gesetzesentwürfe den Bundestag in seiner Gesamtheit durchlaufen können. In den Bundestagsausschüssen werden die Gesetzesentwürfe „abstimmungsreif“ gemacht.[1]

Inhaltsverzeichnis

Anzahl und Aufbau

Derzeit hat der Deutsche Bundestag 22 ständige Ausschüsse mit jeweils 15 bis 42 Mitgliedern und ebenso vielen stellvertretenden Mitgliedern. Jeder Ausschuss ist entsprechend der Größe der einzelnen Fraktionen im Bundestag zusammengesetzt. Jeder Ausschuss verfügt über einen Ausschuss-Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter bereitet die Sitzungen vor, beruft sie ein und leitet sie. Die Ausschüsse tagen normalerweise in nichtöffentlicher Sitzung und bereiten inhaltlich die Sitzungen und Beschlüsse des Bundestages vor. Hier werden die Gesetzentwürfe beraten und Experten angehört.

Das Grundgesetz schreibt einen Auswärtigen Ausschuss, einen EU-Ausschuss, einen Verteidigungs- und einen Petitionsausschuss vor[2]. Die weiteren Ausschüsse werden am Anfang der Legislaturperiode von den Abgeordneten festgelegt.

Die Ausschüsse können Sachverständige zu Anhörungen einladen. Vorladung und Vernehmung von Zeugen sowie das Veranlassen sonstiger Ermittlungen durch Gerichte und Verwaltungsbehörden ist Privileg der Untersuchungsausschüsse.

Ständige Bundestagsausschüsse nach Wahlperiode

Sitzung des Verteidigungsausschusses in Bonn am 13. April 1988
Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses im Bundeshaus in Bonn am 29. November 1967

Unterausschüsse

Die Ausschüsse können wiederum Unterausschüsse einsetzen. So hat der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien in der 15. und 16. Wahlperiode einen Unterausschuss Neue Medien eingesetzt.

Weblinks

 Commons: Bundestagsausschüsse – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts“, Band 1, S. 152.
  2. Art. 45 GG

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем сделать НИР

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe — Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist seit seiner Einrichtung 1998[1] ein ständiger Bundestagsausschuss. Gegenwärtiger Vorsitzender ist der Abgeordnete Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen). Seine Stellvertreterin ist die CDU… …   Deutsch Wikipedia

  • Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union — Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (Europaausschuss) ist ein deutscher Bundestagsausschuss, der vom Grundgesetz vorgeschrieben ist.[1] Der Ausschuss ist als Integrations und Querschnittsausschuss zentraler Ort… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestag — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestag (Alte Bundesrepublik) — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestag (Deutschland) — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestag Deutschlands — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestag von Deutschland — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Bundestagsverwaltung — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Namentliche Abstimmung — Deutscher Bundestag Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003) Sitzverteilung[1] siehe auch: Liste der Bundestagsmitglieder Fraktion Sitze Anteil …   Deutsch Wikipedia

  • Artikel 45c des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Der Petitionsausschuss ist ein Ausschuss des Deutschen Bundestages zur Behandlung der an diesen gerichteten Petitionen. Inhaltsverzeichnis 1 Rechtsgrundlagen 2 Statistik 3 Petitionen 4 Mitglieder des Pet …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”