Principality of Hutt River

Principality of Hutt River
Principality of Hutt River
HRP3.jpg
Zufahrt Principality of Hutt River
Staat: Australien Australien
Bundesstaat: Flag of Western Australia.svg Western Australia
Gegründet: 21. April 1970
Koordinaten: 28° 5′ S, 114° 29′ O-28.079444444444114.48Koordinaten: 28° 5′ S, 114° 29′ O
Fläche: 75 km²
 
Einwohner: 23
Bevölkerungsdichte: 0,3 Einwohner je km²
 
Zeitzone: AWST (UTC+8)
 
Webpräsenz:
Karte von Australien, Position von Principality of Hutt River hervorgehoben
Detailkarte
Regierungsstelle und Postamt

Fürstentum Hutt River (englisch: Principality of Hutt River), vormals Hutt River Province (HRP), ist der Name einer Staatsgründung im australischen Bundesstaat Western Australia, 595 Kilometer nördlich von Perth. Auf dem beanspruchten Gebiet befindet sich eine Farm, die neben dem Weizenanbau vor allem als Touristenattraktion betrieben wird.

Am 21. April 1970 erklärte der Farmer Leonard George Casley mit einem Brief an den amtierenden Premierminister die Sezession vom Commonwealth of Australia. Vorangegangen war ein Streit über die staatliche Produktionsquote für Weizen auf seiner Farm. Er ernannte sich selbst zum Regenten His Royal Highness Prince Leonard eines unabhängigen Staates (seine Farm) und erklärte sein Gehöft zur Hauptstadt Nain.

Das Gebilde ist in offiziellen Statements der australischen Behörden zwar namentlich genannt, aber die Unabhängigkeit des Territoriums beziehungsweise die Existenz eines Fürstentums wird bestritten.[1] Kein Staat der Vereinten Nationen hat das Fürstentum als souverän anerkannt, welches daher häufig als Scheinstaat oder Mikronation bezeichnet wird.

Inhaltsverzeichnis

Geographie

Das Hutt-River-Gebiet ist nach eigenen Angaben rund 75 Quadratkilometer groß[2] und liegt 595 Kilometer nördlich von Perth, in der Nähe von Geraldton (95 km), Northampton (42 km) und südlich von Kalbarri (66 km), nur wenige Kilometer vom Meer entfernt.

Bevölkerung

Die Bevölkerung setzt sich aus etwa 23 permanenten Einwohnern, Mitgliedern und Freunden der Familie, zusammen. Darüber hinaus besitzen mehrere hundert nomadisch lebende Aborigines vom Stamm der Nanda und ungefähr 18.000 weitere Ausländer eine Bürgerschaft. Die ausländischen Bürger (mit sogenannter Overseas Citizenship) dürfen sich jedoch ohne Genehmigung nicht in Hutt River ansiedeln.

Geschichte

1969 protestierte der Farmer Leonard George Casley gegen die von der australischen Zentralregierung auferlegten Produktionsquoten für Weizen.

Am 21. April 1970 übersandte Casley den „Sezessionsakt“ an den amtierenden Premierminister von Westaustralien, Sir David Brand, nachdem alle vorherigen Rechtsmittel erschöpft waren. Diese Sezessionserklärung besagte, dass der „Fait Accompli“ es der damit betrauten Stelle erlaube, Grenzen einzurichten, ohne dass die Interessen der Regierung Western Australias verletzt würden. Somit würde Casleys ursprünglicher Großgrundbesitz mit der 15fachen Größe Monacos ein nicht mehr zum „Commonwealth of Australia“ gehörendes Territorium, das keinerlei Steuern mehr an die Zentralregierung abgeben müsse.

Der Medienrummel in Folge dieser „Staatsgründung“ war beträchtlich. Eine Anerkennung dieses Staates durch die australische Regierung wurde nicht ernsthaft diskutiert. Die Regierung Western Australias reagierte nicht weiter. Die australischen Behörden gingen auch nicht gegen Fürst Leonard wegen Hochverrats in Folge des Verstoßes gegen die territoriale Integrität Australiens vor. Die Bevölkerung (Weiße und Aborigines) bestimmte Administrator Leonard Casley angabegemäß später zu ihrem „Fürsten“ („Prince“) beziehungsweise „Defender of the Legends“.

Das staatliche australische Nationalmuseum in Canberra zeigt als Touristenattraktion eine ständige Ausstellung zur „Sezession“ der Hutt-River-Provinz.

Aufgrund der „Unabhängigkeitserklärung“ des Fürstentums Hutt River sind insbesondere in Australien manche dem Beispiel gefolgt und betrachten sich heute ebenfalls als eigener Staat. Jedoch waren diese wohl kleiner, da sich das Fürstentum nach wie vor als „zweitgrößtes souveränes Land des australischen Kontinents“ zu betrachten pflegt.

Die „Souveränität“ des Fürstentums

Gemäß der 1970 vorherrschenden Völkerrechtslehre liegt ein Staat dann vor, wenn Staatsgebiet, Staatsvolk sowie Staatsgewalt vorhanden sind (weitere Eigenschaften nicht erforderlich). Mangels einer eigenen Staatsgewalt ist die Principality of Hutt River kein Staat und wird auch international nicht anerkannt.

Die (theoretische) Souveränität des Fürstentums begründen die Anhänger hauptsächlich mit der Volkssouveränität, dem Selbstbestimmungsrecht der Völker sowie dem Widerstandsrecht (gegen eine unzumutbare Behandlung durch Australien), die elementare Prinzipien des Völkerrechts sind.

Wirtschaftlich spielt die Beziehung zur Hutt River für kaum ein Land eine wesentliche Rolle. Daher ist die Mikronation bislang auch nur von wenigen Staaten der Welt völkerrechtlich anerkannt worden. Weil zu erwarten ist, dass Australien auf diese Staaten Druck ausüben wird, ist die Veröffentlichung dieser Staaten bisher nicht erfolgt. Informationen können aber telefonisch in der Vertretung erfragt und gegebenenfalls auch eingesehen werden.

Um eine Staatsgewalt zu begründen, ergriff das „Fürstentum“ verschiedene symbolische Maßnahmen. So erklärte Fürst Leonard Australien den Krieg (ohne jedoch militärische Maßnahmen zu ergreifen). Hierzu wurden auf dem Papier die „Royal Hutt River Defence Forces“ geschaffen, die der Schweizergarde nachempfunden wurden. Sie bestehen aus der „Royal Hutt River Army“, „Royal Hutt River Navy“ und der „Royal Hutt River Air Force“. Australien ignorierte diese Kriegserklärung jedoch. Da die „Armee“ außerdem unbewaffnet ist, ist ein militärischer Einsatz nicht vorstellbar. Es handelt sich vielmehr um eine symbolische Truppe. Die unbewaffneten Soldaten sind über den ganzen Globus verstreut, um die Beziehungen des Fürstentums zu anderen Staaten durch ihre Aktivitäten zu verbessern.

Obwohl sich das Fürstentum als souverän betrachtet, muss es in der Praxis enorme Rücksichtnahme auf Australien üben, da gravierende Verstöße gegen australisches Recht zu australischen Polizeimaßnahmen führen würden, die die behauptete Souveränität vollständig widerlegen würde. Als Erfolge verbuchte Hutt River mehrere australische Gerichtsurteile von unterschiedlichsten Gerichten:

  1. Ein Urteil, das die australische Post zur Zustellung von an das Fürstentum gerichtete Post verpflichtete.
  2. Ein Urteil, das die Post verpflichtet, die Briefe mit den Marken von Hutt River in alle Welt zu befördern.
  3. Ein Urteil, das Hutt River offiziell zum Ausland erklärt und nach dem Hutt River darum keine Steuern an Australien abführen muss.
  4. Ein Urteil, dass Gebäude, die ohne Baugenehmigung errichtet wurden, nicht abgerissen werden müssen.

Es ist in der Vergangenheit verschiedenen Leuten gelungen, mit Hutt River Pässen internationale Grenzen von UNO-Staaten zu passieren, obwohl die beteiligten Staaten das Fürstentum offiziell nicht anerkennen. Das wird von den Passinhabern fast immer als Anerkennung durch diese Staaten missinterpretiert. Faktische Anerkennungen durch verschiedene örtliche Gerichte ersetzen aber nicht die politische Anerkennung.

Eine Steuer- oder Wehrpflicht existiert derzeit in PHR nicht.

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2005 ist die lang diskutierte Verfassung der PHR mit fürstlichem Dekret in Kraft getreten. Veröffentlicht wurde die Verfassung durch den Fürsten im April 2006.

2005 wurden der Fürst und die Fürstin zu „Kentucky Colonels“ für ihre zahlreichen Verdienste ernannt. Die Auszeichnung wird durch den Gouverneur des US-Bundesstaates Kentucky an Personen vergeben, die sich besonders verdient gemacht haben. Die Auszeichnung ist eine der höchsten zivilen Auszeichnungen Kentuckys.

Seit 2008 gibt es einen Beschluss des EU-Parlaments, in dem die Pässe der PHR als "Fantasy Passports" deklariert und offiziell für ungültig erklärt werden. [3] Die Deutsche Vertretung der PHR in Berlin hat seit 2010 die Tätigkeit eingestellt und verweist auf ihrer Internetseite [4]auf mögliche kriminelle Aktivitäten in Zusammenhang mit Staatsbürgerschaft, Reisepässen, Visa und akademischen Titeln der PHR.

Einzelnachweise

  1. Australian Taxation Office Info to potential investors
  2. Homepage des Fürsten - www.principality-hutt-river.com
  3. http://www.udiregelverk.no/~/media/Images/Rettskilder/Schengen%20rettskilder/Table%20of%20travel%20documents/St16225%20En08_Part%20V_01%2012%202008.ashx
  4. http://hrpp.gmxhome.de/

Weblinks


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