- Centro Nacional de Inteligencia
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Der Centro Nacional de Inteligencia (CNI, Nationales Informationszentrum), der spanische Geheimdienst, wurde im November 2002 per Gesetz ins Leben gerufen. Zuvor war die Einheit Centro Superior de Información de la Defensa (CESID, Oberste Zentrale für Verteidigungsinformationen) bekannt. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger besitzt der CNI ein Generaldirektorat innerhalb des spanischen Verteidigungsministeriums. Er ist somit eine öffentliche Körperschaft mit eigenen Mitteln juristischer Verantwortung und Operationsmöglichkeiten.
Das wichtigste Ziel des CNI ist es, die Regierung mit den notwendigen Informationen zu versorgen, um Risiken und Bedrohungen für die Unabhängigkeit oder Integrität Spaniens abzuwehren. Ebenso wichtig sind die nationalen Interessen und die Stabilität des Rechtsstaats.
Es ist gesetzlich festgelegt, dass die Ziele jährlich bestimmt und durch den Ministerrat überprüft werden. Diese werden dann schriftlich in der geheimen Informationsdirektive niedergelegt.
Abgesehen von diesem Kontrollorgan existiert noch eine richterliche Kontrolle. Die Aktivitäten des CNI werden von einem Richter, der vom Consejo General del Poder Judicial (dieser wird vom Präsidenten des Verfassungsgerichts besetzt) bestimmt wird, überprüft.
Weblinks
40.463275-3.763274Koordinaten: 40° 27′ 48″ N, 3° 45′ 48″ WKategorien:- Nachrichtendienstliche Organisation
- Spanische Behörde
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