Sebastian Edathy

Sebastian Edathy (* 5. September 1969 in Hannover als Sebastian Edathiparambil)^[1] ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Im 17. Bundestag (seit 2009) ist er Mitglied im Rechtsausschuss und seit Anfang 2010 stellvertretender Vorsitzender des Gorleben-Untersuchungsausschusses.

Ausbildung und Beruf

Edathy wurde in Hannover als Sohn eines aus Kerala in Indien stammenden Vaters und einer deutschen Mutter^[2] geboren. Nach dem Abitur 1989 am Gymnasium Stolzenau leistete Edathy den Zivildienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Soziologie und der deutschen Sprachwissenschaft an der Universität Hannover, welches er als Magister Artium beendete. Edathy war von 1990 bis 1993 Mitarbeiter der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Bärbel Tewes und von 1993 bis 1998 persönlicher Referent des Bundestagsabgeordneten Ernst Kastning.

Partei

Seit 1990 ist Edathy Mitglied der SPD. Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der Jusos im Landkreis Nienburg. Seit 1993 gehört er dem Vorstand des SPD-Unterbezirks Nienburg an.

Abgeordneter

Seit 1998 ist Edathy Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier gehört er seit 2000 dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Von 2000 bis 2005 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Fraktion. Er gehört dem Netzwerk Berlin an. Von 2005 bis 2009 war Edathy Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages. In der 17. Wahlperiode ist er Mitglied des Bundestags-Rechtsausschusses. Seit 1998 ist er Mitglied des parlamentarischen Beirates des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Von 2003 bis 2007 war er Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe, seit 2007 leitet er die deutsch-südasiatische Parlamentariergruppe (zuständig für Afghanistan, Pakistan, Nepal, Bangladesch und Sri Lanka). In der 17. Wahlperiode sitzt er wieder der deutsch-indischen Parlamentariergruppe vor.

Seit Anfang 2010 ist Edathy stellvertretender Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode „Gorleben“ und Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion.

Edathy ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Nienburg II – Schaumburg in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 41,4 % der Erststimmen (1998: 51,8 %, 2002: 53,9 %, 2005: 51,6 %). Edathy erzielte damit 2009 das drittbeste SPD-Erststimmenergebnis in Niedersachsen und aus SPD-Sicht Rang 17 unter den 299 Bundestagswahlkreisen in Deutschland, musste aber heftige Einbußen hinnehmen.

Politische Positionen

Staatsbürgerschaftsrecht

Im August 2008 bezeichnete Edathy in einem Interview mit der Zeitung Die Welt die Vorstellungen der CDU zur Ausgestaltung des Staatsbürgerschaftsrechts als von „Biologismus und völkischer Ideologie“ geprägt.^[3] In der Debatte um das sogenannte Optionsmodell hatten sich mehrere Unionspolitiker für die Wiedereinführung des sogenannten ius sanguinis (Abstammungsprinzip) ausgesprochen. Erst im Jahr 2000 wurde das Gesetz mit der Einführung des sogenannten Geburtsortsprinzips (ius soli) erneuert. Edathy verwies bei seiner Anspielung auf das Erstarken völkischen Denkens in konservativen Kreisen nach der Gründung des Deutschen Reiches in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.

Als Folge seiner Äußerung wurde von Seiten der christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder der Rücktritt Edathys als Vorsitzender des Innenausschusses gefordert; zeitgleich ging ein Protestschreiben der Union an SPD-Fraktionschef Peter Struck. Edathy erklärte seine Vorwürfe gegen die Union Anfang September in der Leipziger Volkszeitung.^[4] Völkisches Denken habe seine Wurzeln in der deutschen konservativen Politik des 19. Jahrhunderts, habe jedoch zuvor nicht als Leitmotiv für Fragen des Staatsangehörigkeitsrechtes Verwendung gefunden.

Vorratsdatenspeicherung

Edathy unterstützte maßgeblich das später für verfassungswidrig erklärte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, an dessen Entstehung er beteiligt war. Im Jahr 2007 sprach sich Edathy für die Unterstützung des umstrittenen Gesetzes nachdrücklich aus.

Facebook-Auftritt und Medienreaktionen

Im September 2011 wurde bekannt, dass Edathy auf seiner Facebook-Seite Hinweise eines Benutzers auf mögliche Urheberrechtsverletzungen durch das Präsentieren von Fotos verschiedener Politiker auf seiner Facebook-Seite mit den Worten „verklagen sie mich doch“ und schließlich mit „sie können mich mal kreuzweise“ beantwortet hatte. Die Onlineausgabe der Zeitschrift Journalist^[5] sowie weitere Medien kritisierten sein Vorgehen.^[6][7][8] Edathy lehnte eine Entschuldigung ab, kündigte aber an, „zukünftig auf Fotos Dritter zu verzichten.“^[9]

Schriften

• Sebastian Edathy: „ ‚Was alle betrifft, muss von allen beschlossen werden‘ – Warum die Einführung des allgemeinen kommunalen Ausländerwahlrechts verfassungsrechtlich machbar und integrationspolitisch notwendig ist“. In: Marvin Oppong (Hrsg.): Migranten in der deutschen Politik. VS Verlag, 2011. ISBN 978-3-531-17057-2
• Sebastian Edathy, Bernd Sommer: „Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtressourcen und Mobilisierungspotentiale der der extremen Rechten“. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten. Hintergründe – Analysen – Antworten. VS Verlag, 2009. ISBN 3-531-15911-9
• Sebastian Edathy: „Mehr Demokratie und mehr Teilhabe – Pfeiler sozialdemokratischer Innenpolitik im 21. Jahrhundert“. In: Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier (Hrsg.): Auf der Höhe der Zeit – Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert. Vorwärts Buch-Verlag, 2007. ISBN 978-3-86602-629-2
• Sebastian Edathy: „Der Feldforscher – Frank Jansen“. In: Maybrit Illner, Hajo Schumacher (Hrsg.): Schmierfinken – Politiker über Journalisten. Heyne-Verlag, 2009. ISBN 978-3-453-62037-7
• Sebastian Edathy: „ ‚Wo immer auch unsere Wiege gestanden hat‘: Parlamentarische Debatten über die deutsche Staatsbürgerschaft 1870–1999“. In: Elçin Kürşat-Ahlers, Dursun Tan, Hans-Peter Waldhoff (Hrsg.): ZwischenWelten: Theorien, Prozesse und Migrationen, Band 5. IKO – Verlag für Interkulturelle Kommunikation, 2000. ISBN 3-88939-369-1

Quellen

1. ↑ edathy.de: "Es muss für Einbürgerung geworben werden" - Ein Gespräch mit Sebastian Edathy, SPD-Politiker.
2. ↑ Interview mit Sebastian Edathy (deutsch).
3. ↑ Die Welt: Edathy wirft der Union völkische Ideologie vor. 19. August 2008.
4. ↑ Leipziger Volkszeitung: Edathy erneuert den Vorwurf der „völkischen Gesinnung“ an Adresse der Union / Grindel: Mit Edathy sind keine verlässlichen Absprachen möglich. 2. September 2008.
5. ↑ "SIE KÖNNEN MICH MAL – KREUZWEISE!" Heike Rost auf Journalist Online vom 9. September 2011.
6. ↑ Edathy kontert Vorwürfe auf Facebook mit Beschimpfung, heise online vom 10. September 2011.
7. ↑ Warum SPD-Jungstar Edathy auf Facebook ausrastet, Welt Online vom 9. September 2011.
8. ↑ SPD-Abgeordneter auf Facebook: "Sie können mich mal. Kreuzweise!", Spiegel Online vom 9. September 2011.
9. ↑ Stellungnahme Edathys am 11. September 2011.

Weblinks

• Website von Sebastian Edathy
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Sebastian Edathy auf abgeordnetenwatch.de
• Literatur von und über Sebastian Edathy im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Normdaten: PND: 122215451 (PICA) | LCCN: nr2001044248 | VIAF: 47637756 | WorldCat | WP-Personeninfo