Nullifikationskrise

Die Nullifikationskrise der Jahre 1832/1833 war ein politischer Konflikt in den Vereinigten Staaten von Amerika unter der Präsidentschaft von Andrew Jackson. Gegenstand der Krise war die Frage, ob ein einzelner Bundesstaat das Recht habe, Bundesgesetze innerhalb seiner Staatsgrenzen aufheben zu dürfen (zu nullifizieren).

Hintergrund

Bereits seit der Gründung der Vereinigten Staaten waren diese vom Zwiespalt zwischen den Süd- und Nordstaaten geprägt, ein wichtiger Gesichtspunkt in diesem Zwist war die Zollpolitik. Der Norden begann sich zu industrialisieren und befürwortete Schutzzölle, um seine noch junge Industrie vor der britischen Konkurrenz zu schützen. Der landwirtschaftliche Süden musste jedoch fast alle Industriegüter entweder aus dem Norden oder dem Ausland beziehen und setzte sich deshalb für einen freien Handel ein. Eine Verteuerung von Industriegütern durch Zölle auf billige ausländische Importe konnte nicht im Interesse des Südens sein.

Vor allem nach dem Krieg von 1812 setzten sich protektionistische Maßnahmen immer mehr durch. Insbesondere das im Jahr 1828 verabschiedete Zollgesetz stieß im Süden, vor allem in South Carolina, auf starken Widerstand und wurde als „Zoll der Scheußlichkeiten“ (Tariff of Abominations) bekannt.

Der Zoll von 1832 und die Nullifikation

Vier Jahre später verabschiedete der Kongress ein neues Zollgesetz, das von 1832. Es war weniger hart als das vorangegangene, stieß im Süden aber trotzdem auf wenig Gegenliebe. Zahlreiche Bürger und Politiker South Carolinas begannen, die Nullifikationsdoktrin zu befürworten. Diese maßgeblich von Jacksons Vizepräsident John C. Calhoun gestaltete Doktrin besagte, dass ein Bundesstaat das Recht habe, Bundesgesetze innerhalb seiner Grenzen für null und nichtig zu erklären, falls diese für ihn schädlich seien. Die Doktrin gewann immer mehr Anhänger und am 24. November 1832 verabschiedete die Legislative von South Carolina die so genannte Nullifikationserklärung (Ordinance of Nullification). Diese hob die Zollgesetze von 1828 und 1832 innerhalb der Grenzen von South Carolina auf. Kurze Zeit nach der Nullifikationserklärung, im Dezember 1832, gab John Calhoun sein Amt als Jacksons Vizepräsident ab und kehrte nach South Carolina zurück, von wo aus er als Senator wieder nach Washington entsandt wurde.

Jacksons Antwort - Proklamation und Force Bill

Präsident Andrew Jackson reagierte auf die Nullifikation, indem er mehrere Schiffe der Kriegsmarine nach Charleston, South Carolina schickte. Am 10. Dezember 1832 veröffentlichte er darüber hinaus eine Proklamation, in der er erklärte, South Carolina stünde „am Rande von Aufstand und Verrat“. Der Kongress seinerseits verabschiedete 1833 die so genannte Force Bill. Das Gesetz erlaubte es dem Präsidenten, alle Mittel zu benutzen, die er für die Durchsetzung eines Gesetzes für erforderlich hielt. Dies beinhaltete auch militärische Maßnahmen und es schien, als ob die Vereinigten Staaten am Rande eines Bürgerkriegs stünden. Tatsächlich wurde die Force Bill am selben Tag vom Kongress verabschiedet, allerdings zusammen mit einem neuen Zollgesetz, das die Krise schließlich weitgehend beendete.

Der Kompromiss

Dieses neue Zollgesetz war maßgeblich von Henry Clay, einem der führenden Vertreter der Protektionisten, entworfen worden. Clay, ein politischer Rivale Jacksons, schlug vor, die Zölle im folgenden Jahrzehnt schrittweise zu reduzieren. Das Ziel war, bis zum Jahr 1842 wieder auf den moderaten Stand von 1816 zurückzukehren. South Carolina, das von den anderen Südstaaten nicht die erhoffte Unterstützung erhielt, nahm das Zollgesetz an und widerrief seine Nullifikationserklärung, nicht ohne jedoch vorher die Force Bill zu nullifizieren. Clays Kompromiss erlaubte es beiden Seiten, ihr Gesicht zu wahren. South Carolina fügte sich im Endeffekt dem Bundesgesetz, hatte jedoch durch seinen Widerstand einige seiner Ziele durchsetzen können.

Bedeutung

Die Nullifikationskrise war eine der bis heute schwersten Krisen der Vereinigten Staaten. Sie griff den schon seit der Unabhängigkeit bestehenden Streit über die Rechte der Einzelstaaten im Vergleich zu den Rechten des Bundes auf und zeigte die immer größer werdende Spaltung zwischen den Nord- und Südstaaten, die weniger als 30 Jahre später zum Sezessionskrieg führen sollte. Tatsächlich sollte es dann auch wieder South Carolina sein, das mit der Ordinance of Secession vom 20. Dezember 1860 seinen Austritt aus der Union erklärte.

Weblinks

• Jacksons Proklamation und andere die Nullifikationskrise betreffende Dokumente
• South Carolina Exposition and Protest von 1828, in dem der Staat von South Carolina gegen das Zollgesetz von 1828 protestiert und mit Sezession droht; fand jedoch im Parlament des Staates keine Mehrheit
• Department of Humanities Computing, University of Groningen: An Outline of American History (1994): Nullification Crisis

Weiterführende Literatur

• Richard E. Ellis: Union at Risk: Jacksonian Democracy, States' Rights and the Nullification Crisis, Oxford University Press, 1990, ISBN 019506187X