NATO-Ukraine-Charta

Die NATO-Ukraine-Charta ist ein am 9. Juli 1997 in Madrid verabschiedeter militärischer Partnerschaftsvertrag zwischen der NATO und der Ukraine.

Danach verpflichtet sich die Ukraine auf Beschluss des Nordatlantikrates an militärischen Operationen der CJTF teilzunehmen, die entweder mit Mandat des UN-Sicherheitsrates durchgeführt werden oder unter Leitung der OSZE stehen.

Es werden Konsultationen über Abrüstungs- und Kontrollfragen (Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa) sowie Waffen- und Technologietransfer geführt. Die Charta ermöglicht militärische Ausbildung und PfP-Übungen.

Die NATO unterhält seither ein Informations- und Dokumentationszentrum in Kiew während die Ukraine eine militärische Verbindungsstelle in Brüssel eingerichtet hat.

Eine Aufnahme der Ukraine in die NATO gestaltet sich als schwierig, da Russland nicht auf die Schwarzmeerflotte auf der Autonomen Republik Krim verzichten wird.

Literatur

• Inna Melnykovska und Rainer Schweickert: Die NATO und die Ukraine, in der Zeitschrift "Osteuropa", 9/2009, S. 49-64.
• Wolfgang Tiede und Christina Schröder: Die Ukraine auf dem Weg in die NATO?, in: Osteuropa-Recht, 3/2009, S. 294-304.

Weblinks

Charta-Dokument (pdf)