Münchner Sicherheitskonferenz


Münchner Sicherheitskonferenz
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Die Münchner Sicherheitskonferenz, englisch Munich Security Conference (MSC), auch Internationale Sicherheitskonferenz ist seit 1962 ein Treffen von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Rüstungsindustriellen. Ehemalige Bezeichnungen sind Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sowie Wehrkundetagung. Es ist das weltweit größte Treffen seiner Art.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Konferenz ging aus der 1962 von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin gegründeten Münchner Wehrkundetagung hervor, dessen Tagungen er bis 1998 leitete. Nach ihm wurde die Veranstaltung von 1999 bis 2008 vom Politiker (CDU) und Wirtschaftsmanager Horst Teltschik geleitet. Seit 2009 ist der Leiter der ehemalige Diplomat Wolfgang Ischinger.

Funktion

45. Münchner Sicherheitskonferenz (2009)

Zu dieser Konferenz unter dem Motto Frieden durch Dialog werden hochrangige Politiker, Diplomaten, Militärs und Sicherheitsexperten aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aber auch aus anderen Ländern wie Russland, China, Japan und Indien eingeladen, um über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu debattieren.

Die Konferenz ist privat organisiert und somit keine offizielle Regierungsveranstaltung. Sie dient ausschließlich der Diskussion; mangels Legitimation können keine verbindlichen zwischenstaatlichen Beschlüsse gefasst werden. Des Weiteren gibt es – entgegen sonst üblicher Konventionen – kein gemeinsames Abschluss-Kommuniqué. Die hochrangig besetzte Tagung wird auch zu diskreten Hintergrundgesprächen zwischen den Teilnehmern genutzt. Außergewöhnlich ist die Präsentation globaler politischer Entscheidungen, etwa durch den Austausch der Ratifizierungsurkunden zum START-Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland, zu dem es 2011 am Rande der Sicherheitskonferenz kam.[1]

Bei der 39. Konferenz 2003 bezweifelte der damalige Außenminister Fischer mit den Worten „I am not convinced“ die Begründung für den Irakkrieg der US-Regierung.[2]

Finanziert wurde die Konferenz 2007 mit 323.000 Euro vom Bundespresseamt aus dem Etat des Verteidigungsministeriums.[3][4] Die Konferenz findet jährlich im Februar statt. Tagungsort ist das Hotel Bayerischer Hof in München.

Zu den Partnern und Hauptsponsoren der Münchner Sicherheitskonferenz 2011 gehörten die Linde AG, BMW, Krauss-Maffei Wegmann und Barclays.[5]

Kritik

Die Konferenz wird jedes Jahr von Protesten durch Friedensinitiativen und Rüstungsgegner begleitet. 2002 wurden über 750 Menschen in Gewahrsam genommen, weil sie sich an den verbotenen Protesten beteiligten, das DGB-Haus wurde für mehrere Stunden von der Polizei umstellt. 2002 kam es, teilweise bundesweit, zu Hausdurchsuchungen im Rahmen der Sicherheitskonferenz.[6]

Das globalisierungskritische Netzwerk attac kritisiert die „militärische Ausrichtung“ der Konferenz.[7] Zum Schutz der Teilnehmer muss daher eine hohe Anzahl von Polizeikräften aufgeboten werden, so die Veranstalter; im Jahr 2009 waren es 3500.[8] Des Weiteren werden mehrere hundert Soldaten der Bundeswehr für logistische Unterstützungsleistungen bereitgestellt.[9] Rudolf Stumberger kritisiert in der Zeitschrift Stern die damit verbundenen Kosten.[10] Seit 2003 wird als Gegenveranstaltung zeitgleich die Internationale Münchner Friedenskonferenz durchgeführt.[11] Die Internet-Zeitung ngo-online kritisierte 2007 Bemerkungen des damaligen Konferenzvorsitzenden in Bezug auf das Demonstrationsrecht und den Ausschluss kritischer Positionen und Parteien von der Veranstaltung.[12]

Vergebene Auszeichnungen

Medaille „Frieden durch Dialog“

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde von 2005 bis 2008 jährlich die Medaille Frieden durch Dialog vergeben:

  1. 2005 Kofi Annan
  2. 2006 John McCain
  3. 2007 Javier Solana
  4. 2008 hat ein Soldat der kanadischen Streitkräfte die Medaille erhalten, der bei einer internationalen Friedensmission verwundet wurde. Er wurde stellvertretend für alle Soldaten ausgezeichnet, die ihr Leben für den Frieden riskierten.

Ewald-von-Kleist-Preis

  1. 2009 Henry Kissinger
  2. 2010 Javier Solana

Literatur

  • Global security on the threshold to the next millennium: February 5 - 7, 1999; German security policy on the threshold of the 21st century; transatlantic partnership at the beginning of the next millennium: development of the Asia Pacific region - requirements for future stability / Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 1999. - 111 S. - (Munich conference on security policy; 1). - ISBN 3-8305-0043-2.
  • Challenges for a global security policy at the outset of the 21st century: February 4 - 6, 2000; Kosovo - lessons learned; European security and defense identity (ESDI) and transatlantic relations; rising world powers in Asia - implications for regional and global security / Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 2000. - 144 S. - (Munich Conference on Security Policy; 2). - ISBN 3-8305-0095-5.
  • Euro-Atlantic partnership and global challenges in the new century: February 2 - 4, 2001 / 37th Munich Conference on Security Policy. Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 2001. - 215 S. - (Munich Conference on Security Policy; 3). - ISBN 3-8305-0247-8.

Weblinks

 Commons: Munich Security Conference – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Adrian Oroz: [http://www.securityconference.de/Top-News-Detail.55+M5dfb8c14365.0.html "New START" tritt in München in Kraft] - MSC, 5. Februar 2011
  2. Kate Connolly in Munich sees Germany's foreign minister, a former anti-war protester, take on his United States counterpart at a security conference - Telegraph, 10. Februar 2003
  3. Ingrid Müller: Israels Außenministerin warnt vor dem Iran. Livni: Teheran ist Bedrohung für die ganze Welt / Bundeswehr schützt Münchner Sicherheitskonferenz. 10.02.2007
  4. Publik Forum 4/2007 vom 23. Februar 2007 S. 20
  5. http://www.securityconference.de/Sponsoren.331.0.html
  6. http://admin.merkur-online.de/lokales/nachrichten/razzia-buergerhaus-stoesst-kritik-172284.html Münchner Merkur: Razzia im Bürgerhaus stößt auf Kritik (vom 31. Januar 2004)
  7. http://www.sicherheitskonferenz.info/
  8. Quelle: ZDF Morgenmagazin, 6.Februar 2009
  9. Quelle: Bonner General-Anzeiger: "Konflikte, Kontroversen, Hinterzimmer", 4. Februar 2009, Seite 4
  10. http://www.stern.de/politik/deutschland/:Sicherheitskonferenz-Unterst%FCtzung-Bataillonsst%E4rke/582209.html
  11. http://www.friedenskonferenz.info/
  12. "In Diktaturen würde so etwas nicht passieren", ngo-online.de

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