Movimiento al Socialismo (Bolivien)

Movimiento al Socialismo (MAS; más bedeutet auf Spanisch „mehr“) ist der Name einer linksgerichteten Sammelbewegung in Bolivien, die von Evo Morales angeführt wird. Sie stellt mit Evo Morales seit Ende 2005 den Präsidenten von Bolivien.

Die MAS wurde 1997 aus der Vereinigung der ASP (Asamblea por la Soberania de los Pueblos) mit unterschiedlichen volksnahen politischen Parteien und anderen gesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und Nachbarschaftsorganisationen geboren. Ihr vollständiger Name ist "Movimiento al Socialismo - Instrumento Político por la Soberanía de los Pueblos" (MAS-IPSP), "Bewegung zum Sozialismus - Politisches Instrument für die Souveränität der Völker".

Geschichte

Bei der ersten Wahl 1997 nach der Gründung erhielt die MAS 3,9 Prozent der Stimmen.

Parlamentswahlen 2002

Starke, auch internationale Beachtung fand die MAS anlässlich der bolivianischen Parlamentswahlen 2002. Sie erhielt 20,94 % der Stimmen und wurde zweitstärkste Fraktion im Parlament. Damals schon unter Führung von Evo Morales hätte sie theoretisch durch Koalition den Präsidenten stellen können, was das Ergebnis besonders interessant machte. Wegen inhaltlicher Differenzen kam eine Koalition aber nicht in Betracht.

Durch die MAS vertretene Forderungen im Wahljahr 2002 waren eine Einstellung insbesondere der US-gestützten Drogenbekämpfung und eine Erschließung legaler Märkte für das Produkt Kokablatt. An eine Legalisierung des Kokain und seiner Produktion war nicht gedacht. Weiteres Thema im Wahlkampf war der große Unmut über die dem Neoliberalismus zugeschriebenen Veränderungen im Land wie die Privatisierung der Staats- und Kommunalbetriebe. Soziale Maßnahmen wie Bildung und Gesundheitsfürsorge sollten drastisch erhöht werden. Das Regierungsprogramm der MAS unterscheidet sich wesentlich von dem Parteiprogramm der ASP. Dieses bleibt aber als Leitfaden für weitere Entwicklungen erhalten.

Parlamentswahlen 2005

Nach einer äußerst unruhigen, auch blutigen Übergangszeit, in der bis auf die Abhaltung eines Referendums keine ersichtlichen Fortschritte gemacht werden konnten, zog die MAS 2005 wieder in den Wahlkampf. Hatte sich zwischenzeitlich das Parteienspektrum stark fragmentiert, so war zum Wahltermin hin eine starke politische Lagerbildung zu beobachten. Der Wahlkampf gipfelte schließlich in einem Duell zwischen einem antiamerikanischen Block, den Morales verkörperte, und dem neoliberalen Block, dem Jorge Quiroga vom Bündnis Poder Democratico Social (PODEMOS) vorstand.

Das Programm der MAS 2005 ruhte auf fünf Säulen:

• Die Nationalisierung der Erdgasindustrie gemäß den Ergebnissen des Referendums von 2004, die Nationalisierung soll durch Neuverhandlung der bisherigen Förderkonzessionen und anderer Verträge erfolgen.
• Land, das aus rein spekulativen Gründen nicht genutzt wird, soll an den Staat fallen. Damit sind vorzugsweise Ländereien von Großagrariern im fruchtbaren Tiefland gemeint, die zuletzt immer häufiger von aus der Hochebene des Landes stammenden landlosen Familien besetzt wurden.
• Bildung einer konstituierenden Versammlung, die eine neue Verfassung ausarbeiten soll.
• Bekämpfung von Korruption und den staatlichen Strukturen, die die Korruption ermöglichen.
• Sparpolitik in allen Bereichen, zugunsten von Bildung und Gesundheit für die breiten Massen.

Die MAS ging mit 54 % als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervor. Sie stellt nun mit Evo Morales den Präsidenten von Bolivien, den ersten indianischen Präsidenten in der 180-jährigen Geschichte des Landes.

Die MAS ist keine sozialistisch oder gar sozialdemokratisch geprägte Partei europäischer Prägung, wie die zuvor mehrmals regierende MIR (Bewegung der revolutionären Linken), die mit Jaime Paz Zamora von 1989-1993 den Präsidenten der Republik stellte. MAS repräsentiert einen indianischen, volkstümlichen und auch nationalistisch geprägten Sozialismus und ist ein Gegner sogenannter „westlicher“ Kultur, die hingegen PODEMOS (konservativ bis sozialdemokratisch) vertritt. Befürworter indianischer Lebensweisen, klarer sozialer und geschlechtlicher Rollen, einer Trennung von privatem und öffentlichem Raum, traditioneller Medizin, Gemeinschaftsjustiz, usw. haben bei der MAS ihre politische Heimat.

Referendum 2009

Am Sonntag, den 25. Januar 2009, wurde in Bolivien per Volksabstimmung eine neue Verfassung angenommen.

Parlamentswahlen 2009

Bei den Parlamentswahlen 2009 erhielt die MAS mehr als 64 % der Stimmen.

Weblinks

• MAS Bolivien
• Peter Gärtner in:Quetzal 2009