Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Das Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt ist seit der Wiedergründung des Landes im Jahr 1990 die oberste Finanzbehörde des Landes. Seit dem 24. April 2006 wird es vom Minister Jens Bullerjahn (SPD) geleitet. Staatssekretäre im Ministerium der Finanzen sind Jörg Felgner und Heiko Geue.

Inhaltsverzeichnis

Aufgaben

Im Ministerium der Finanzen werden alle Einnahmen und Ausgaben des Landes vorausgeschätzt, geplant und überwacht. Für jedes Jahr wird hier ein Haushaltsplan erstellt. Erstmals für die Jahre 2005/2006, dann wieder für 2008/2009 wurden Doppelhaushalte aufgestellt. Im Vorgriff auf die Finanzplanungen der nächsten Jahre wird die mittelfristige Finanzplanung erstellt, die dazu dient, über einen Zeitraum von fünf Jahren die Grundlinien der Finanzpolitik darzustellen.

Dabei bilden die Steuern den größten Einnahmeposten im Landeshaushalt. Im Jahre 2007 gelang es Sachsen-Anhalt erstmals, ohne Neuverschuldung zu wirtschaften, d.h., die Nettokreditaufnahme betrug 0 Euro. Ab dem Jahre 2009 sollte mit der Tilgung der Schulden, die sich bis zum Jahre 2007 auf 20.081,9 Milliarden EUR beliefen, begonnen werden. Ob das angesichts der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise und einbrechenden Steuereinnahmen noch realistisch ist, bleibt abzuwarten.

Organisation

Das Ministerium der Finanzen besteht aus den vier Abteilungen

  • Zentralabteilung
  • Haushaltsabteilung
  • Vermögens- und wirtschaftspolitische Angelegenheiten
  • Steuern und Steuerberatungsrecht.

Außerdem existiert für übergeordnete Aufgaben ein Leitungsstab. Im Ministerium der Finanzen ist auch ein Beauftragter für förderpolitische Strategien und länderübergreifende Zusammenarbeit angesiedelt.

Behörden im Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen

  • EU-Verwaltungsbehörde, eine interministerielle Geschäftsstelle zur Steuerung der Strukturfonds
  • PPP-Task-Force , eine seit 2005 arbeitende ressortübergreifende Projektgruppe. Hier werden neue Wege beschritten, um die finanzpolitischen Anforderungen des Staates zu erfüllen. Das heißt, bisher öffentlich erbrachte Dienstleistungen werden nun in Kooperation von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft erbracht.
  • Oberfinanzdirektion mit dem Finanzrechenzentrum
  • 20 Finanzämter
  • LIMSA, der Landesbetrieb Liegenschafts- und Immobilienmanagement Sachsen-Anhalt

Siehe auch

Weblinks

Quelle


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