Lusaka-Protokoll

Lusaka-Protokoll

Das Lusaka-Protokoll wurde am 20. November 1994 von der Regierung Angolas und den Vertretern der UNITA-Soldaten in Lusaka im benachbarten Sambia unterzeichnet. Es regelt den Friedensvertrag zwischen der Regierung und der UNITA, insbesondere im Hinblick auf die Lösung der verbliebenen offenen militärischen Fragen. Es garantiert eine Amnestie von Kriegsverbrechen und regelt – in relativ vager Formulierung - die militärischen Aspekte, wie die Umsetzung des Waffenstillstandes, die Truppenentflechtung, die Integration von circa 5.000 UNITA-Soldaten in Armee und Polizei, die Einzelheiten der Kasernierung, Entmilitarisierung sowie die Demobilisierung und Reintegration der restlichen UNITA-Soldaten in das Zivilleben.

Mit der Umsetzung des Abkommens sollte bereits am 21. November, also einen Tag nach der Unterzeichnung, begonnen werden. Dabei war vorgesehen, dass die Troika-Staaten (USA, Russland und Portugal) und die Vereinten Nationen für die militärische Phase insgesamt 50 Militärbeobachter im Rahmen von UNAVEM II entsenden sollten. Doch blieb die Beteiligung internationaler Militärbeobachter in der gesamten militärischen Phase extrem eingeschränkt. Aufgrund eines fehlenden Mandats des VN-Sicherheitsrates konnten die VN ihre Aufgaben auf militärischem Gebiet kaum wahrnehmen. Erst Ende Juni genehmigte der VN-Sicherheitsrat die Entsendung von 11 Militärbeobachtern für die Gemischte Militärische Kommission.


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