Landesmediengesetz

Landesmediengesetz

Landesmediengesetze regeln als Teil des Medienrechts die Zulassung und Aufsicht über private Rundfunkveranstalter und existieren in jedem deutschen Bundesland, in einigen Fällen durch Zusammenschluss mehrerer Länder (Bsp: Berlin/Brandenburg, Hamburg/Schleswig-Holstein).

Überblick

  • Landesmediengesetz Baden-Württemberg (LMedienG)
  • Bayerisches Mediengesetz (BayMG)
  • Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks (MStV)
  • Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG)
  • Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Medienstaatsvertrag HSH) vom 13. Juni 2006 mit Änderungen gemäß Erstem Änderungsstaatsvertrag vom 13. Februar 2007 (noch nicht ratifiziert)
  • Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen - Hessisches Privatrundfunkgesetz (HPRG)
  • Rundfunkgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesrundfunkgesetz - RundfG-M-V)
  • Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)
  • Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW)
  • Landesmediengesetz (LMG) vom 4. Februar 2005 Rheinland-Pfalz
  • Saarländisches Mediengesetz
  • Gesetz über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen (Sächsisches Privatrundfunkgesetz - SächsPRG)
  • Landesrundfunkgesetz Sachsen-Anhalt Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA)
  • Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)

Die Grundlage für die Landesmediengesetze bildet der Rundfunkstaatsvertrag in seiner aktuellen Fassung.

Weblinks

Alle Landesmediengesetze zum Download bei der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM)


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