Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion

Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion
Basisdaten
Kurztitel: Konstitution und Konvention der ITU
Voller Titel: Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion
Typ: völkerrechtlicher Vertrag
Rechtsmaterie: Völkerrecht
Geltungsbereich: international
Abkürzung:
Vertragsstaaten:
Verkündungstag: 22. Dezember 1992
Aktuelle Fassung: Deutschland:
BGBl II 2001, 365

Die Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (englisch Constitution and Convention of the International Telecommunication Union) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von fast allen Staaten der Erde unterzeichnet und ratifiziert wurde. Die Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) wurde am 22. Dezember 1992 in Genf unterzeichnet. Sie ist die Grundlage der ITU und wird von der Generalbevollmächtigtenversammlung (engl. Plenipotentiary Conference) der ITU fortgeschrieben.

Die Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion ist 1992 an die Stelle des Internationalen Fernmeldevertrags getreten.

Die Präambel der Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion lautet in der deutschen Übersetzung (im deutschen Bundesgesetzblatt):

In voller Anerkennung des uneingeschränkten Rechts jedes Staats, sein Fernmeldewesen zu regeln, und angesichts der wachsenden Bedeutung des Fernmeldewesens für die Wahrung des Friedens und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung aller Staaten haben die Staaten, die Vertragspartei dieser Konstitution als der grundlegenden Urkunde der Internationalen Fernmeldeunion und der die Konstitution ergänzenden Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (nachstehend "die Konvention" genannt) sind, mit dem Ziel, die friedlichen Beziehungen und die internationale Zusammenarbeit zwischen den Völkern sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung durch leistungsfähige Fernmeldedienste zu erleichtern, folgendes vereinbart: (es folgt der Wortlaut der Konstitution)

In Artikel 4 legt die Konstitution der ITU fest, dass die folgenden Werke die Grundsatzdokumente der ITU sind:

  • die Konstitution
  • die Konvention
  • die Vollzugsordnungen

Die Vollzugsordnungen sind die Vollzugsordnung für den Funkdienst und die Vollzugsordnung für internationale Fernmeldedienste. Sie ergänzen die Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion und sind ebenfalls für alle Mitglieder der ITU verbindlich.

Weblinks


Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Internationale Fernmeldeunion — International Telecommunication Union Union internationale des télécommunications Flagge der Organisation …   Deutsch Wikipedia

  • 22. Dezember — Der 22. Dezember ist der 356. Tag des Gregorianischen Kalenders (der 357. in Schaltjahren), somit bleiben 9 Tage bis zum Jahresende. Am 22. (bzw. 21.) Dezember steht die Sonne mittags am südlichen Wendekreis im Zenit und geht am nördlichen… …   Deutsch Wikipedia

  • Radio Regulations — Die Vollzugsordnung für den Funkdienst (VO Funk), engl. Radio Regulations (RR), ist ein Anhang zur Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion. Sie trifft hauptsächlich Regelungen zur Zuweisung von Frequenzbereichen an die… …   Deutsch Wikipedia

  • VO Funk — Die Vollzugsordnung für den Funkdienst (VO Funk), engl. Radio Regulations (RR), ist ein Anhang zur Konstitution und Konvention der Internationalen Fernmeldeunion. Sie trifft hauptsächlich Regelungen zur Zuweisung von Frequenzbereichen an die… …   Deutsch Wikipedia

  • Buchstabieralphabet — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

  • Buchstabiertabelle — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

  • Deutsches Telefonalphabet — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

  • Fliegeralphabet — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

  • Flugalphabet — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

  • Funkalphabet — Eine Buchstabiertafel (oder Buchstabieralphabet, Telefonalphabet, Funkalphabet, Fliegeralphabet) erleichtert die Übermittlung schwer verständlicher oder seltener Wörter (Fremdwörter, Fachausdrücke und Eigennamen) im Telefon und Sprechfunk Verkehr …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”