Andrea Ypsilanti

Andrea Ypsilanti
Andrea Ypsilanti (2008)

Andrea Ypsilanti (geb. Dill, * 8. April 1957 in Rüsselsheim) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und war von März 2003 bis Januar 2009 Vorsitzende des hessischen Landesverbandes ihrer Partei sowie von 2007 bis 2009 auch Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Andrea Dill wuchs als zweite von drei Töchtern einer Hausfrau und eines Opel-Werkzeugmachermeisters[1] im hessischen Rüsselsheim auf. Nach dem Abitur arbeitete sie unter anderem sowohl als Sekretärin als auch Flugbegleiterin bei der Lufthansa. Anfang der 1980er-Jahre heiratete sie den 1944 in Athen geborenen Prinzen Manolis (Emmanuel) Ypsilanti, ein Mitglied der griechisch-phanariotischen Familie Ypsilanti. Sie lebten zwei Jahre in Spanien und dann in der Nähe von Oberursel (Taunus).[2] Anfang der 1990er-Jahre trennte sich das Ehepaar.[3] Mit ihrem jetzigen Lebensgefährten Klaus-Dieter Stork[2] und ihrem Sohn lebt sie in Frankfurt am Main.[4]

Von 1986 bis 1992 studierte Andrea Ypsilanti an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main Soziologie, Politikwissenschaft und Pädagogik mit Abschluss als Diplom-Soziologin. Ihre Diplomarbeit schrieb sie über das Thema „Frauen und Macht“.[5]

Partei

Im selben Jahr, in dem Ypsilanti ihr Studium begann, trat sie in die SPD ein und wurde rasch Mitglied des JUSO-Bezirksvorstandes sowie des Landesvorstandes. Sie amtierte von 1991 bis 1993 als Vorsitzende der hessischen Jusos, ehe sie 1994 für Ministerpräsident Hans Eichel als Referatsleiterin in der Staatskanzlei tätig wurde. Im März 2003 wurde sie zur Vorsitzenden des hessischen SPD-Landesverbandes gewählt. Im November 2005 folgte die Wahl in den Bundesvorstand der Partei. Am 18. Januar 2009 trat sie von ihren Ämtern als Landes- und Fraktionsvorsitzende zurück. Ihr Nachfolger wurde Thorsten Schäfer-Gümbel.

Abgeordnete

1999 zog sie über die Landesliste in den hessischen Landtag ein. Ypsilanti betreut den Wahlkreis Frankfurt am Main VI (Nord/Ost).

17. Legislaturperiode des Hessischen Landtags

Hauptartikel: Landtagswahl in Hessen 2008

Andrea Ypsilanti (2008)

Ypsilanti wurde am 2. Dezember 2006 auf dem hessischen Landesparteitag im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit (175 gegen 165 Stimmen, nach einem 172:172-Patt im ersten Wahlgang) gegen den im Rahmen eines (nicht bindenden) Mitgliedervotums favorisierten Jürgen Walter zur Spitzenkandidatin gewählt.[6] Am 16. Januar 2007 übernahm Andrea Ypsilanti auch den Fraktionsvorsitz.

Bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 verlor die CDU ihre absolute Mehrheit und die SPD wurde mit 0,1 Prozentpunkten Abstand zweitstärkste Partei nach der CDU. Ypsilanti strebte nach der Wahl eine von der SPD geführte Regierungsbildung unter Beteiligung der Linken an. Dies wurde ihr innerparteilich, etwa von Susanne Kastner, als strategischer Fehler ausgelegt. Ebenso sprachen externe Stimmen – inklusive Claudia Roth – Ende 2008 von einem „machtpolitischem Dilettantismus“ der SPD unter Führung Ypsilantis, die es nicht vermocht hätte, Roland Koch trotz großer Stimmenverluste und resultierender auch innerparteilicher Widerstände abzulösen.

Die anvisierte Rot-Grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung durch die Partei Die Linke (nach Magdeburger Modell)[7] stand im Gegensatz zu Aussagen Ypsilantis vor der Wahl, mit denen sie wiederholt jedwede Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen hatte.[8]

Ypsilanti wurde in dem Zusammenhang Wortbruch vorgeworfen. Sie verwies demgegenüber darauf, auch[9] bei anderen, insbesondere inhaltlichen Festlegungen, so in der Sozial- und Bildungspolitik im Wort[10] zu sein und diese nach Maßgabe des Wahlergebnisses einhalten zu wollen.

Nach der Ankündigung der Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger (SPD), der geplanten Konstellation aus Gewissensgründen ihre Stimme zu verweigern[11], sah sich Ypsilanti gezwungen, ihren Plan zurückzustellen, sich im Hessischen Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Die drei Parteien SPD, Grüne und Linke vereinbarten stattdessen einen Zeitplan zur Erörterung einer gemeinsamen Politik und Bildung einer Minderheitenregierung.[12][13] Auf einem Sonderparteitag unterstützte die SPD Hessen mit knapp 96 % der Stimmen Ypsilantis Kurs.[14]

Am 3. November 2008 kündigten vier Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion – Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch – an, bei der für den 4. November geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin nicht für Ypsilanti zu stimmen. Damit war die Absicht, eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen unter Tolerierung durch die Linken zu bilden, im Hessischen Landtag gescheitert, die beabsichtigte Abstimmung wurde abgesagt.[15]

Am 8. November 2008 verzichtete Ypsilanti, bei der nun von allen Parteien anvisierten Neuwahl im Januar 2009 erneut als SPD-Spitzenkandidatin anzutreten, und schlug den Landtagsabgeordneten Thorsten Schäfer-Gümbel für diese Aufgabe vor.[16] Sie übernahm die politische Verantwortung für die deutlichen Stimmverluste der hessischen SPD am Wahlabend der Landtagswahl am 18. Januar 2009 und trat als Landes- und Fraktionsvorsitzende zurück[17], bleibt aber aufgrund ihrer Position auf Platz 2 der SPD-Landesliste Landtagsabgeordnete. Auch ihren Sitz im Präsidium der Bundes-SPD behielt sie bei. Am 22. Oktober 2009 erklärte sie, nicht mehr zur Wiederwahl des SPD-Bundesvorstandes anzutreten.[18]

Politische Positionen

Andrea Ypsilanti wird dem linken Spektrum der SPD zugeordnet. Bundesweit bekannt wurde sie, als sie 2003 die so genannten „Hartz-Reformen“ als „sozial unausgewogen“ kritisierte und sich damit gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte. Auf dem SPD-Bundesparteitag stimmte sie der Agenda 2010 jedoch zu. Im Wahlkampf zur Hessischen Landtagswahl 2008 forderte Ypsilanti eine Stärkung von Ganztagsschulen, eine Rücknahme der Verkürzung der Gymnasialschulzeit und Abschaffung von Studiengebühren. Zudem trat sie für die Einführung von Mindestlöhnen sowie ein Präventionsprogramm gegen Kindesvernachlässigung ein.[19]

Ypsilanti plädierte zudem für einen verstärkten Einstieg in erneuerbare Energien und band Hermann Scheer als Ministerkandidaten in ihren Wahlkampf ein.[20] Die energie- und industriepolitischen Ansichten wie die Einbeziehung Scheers waren auch parteiintern umstritten und führten zu Konflikten u.a. mit Jürgen Walter und Wolfgang Clement. Clement hatte aus diesem Grund eine Woche vor der Landtagswahl in einem Gastbeitrag für die Welt am Sonntag von der Wahl Ypsilantis bzw. der hessischen SPD indirekt abgeraten.[21] Ypsilanti ist Mitbegründerin des Institutes Solidarische Moderne e.V.[22] und in dessen Vorstand eine von fünf Sprechern.

Weblinks

Wikinews Wikinews: Andrea Ypsilanti – in den Nachrichten
 Commons: Andrea Ypsilanti – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Constantin Magnis: „Fräulein Dill aus Königstädten“ Cicero, Oktober 2008
  2. a b Zeitschrift Stern 2. Mai 2008: Constantin Magnis „Prinzessin Ypsilanti“
  3. Heike Haarhof: „Andrea Ypsilanti will es schaffen“ taz.de, 19. Januar 2008.
  4. Biographie www.andrea-ypsilanti.de
  5. Faz.net Die Willensstarke - abgerufen am 12. November 2008
  6. vorwärtsHESSEN. Informationen des SPD-Landesverbandes und der SPD-Fraktion Hessen. Dezember 2006 / Januar 2007 (PDF; 516 KB)Stimmen
  7. „Ypsilanti will Minderheitsregierung“ (Stern.de am 4. März 2008)
  8. Focus Helmut Markwort: „Schauspielerin Ypsilanti“ Zitat: Ich unterstellte die Situation, die nach der Wahl tatsächlich eingetreten ist, und fragte laut Tonprotokoll wörtlich: „Wie verhalten Sie sich, wenn es so kommt? Ist Ihnen lieber der Roland Koch in der Staatskanzlei oder eine Tolerierung durch Die Linke?“ Andrea Ypsilanti reagierte heftig, fast wütend: „Wie oft soll ich es denn noch sagen, Herr Markwort? Sie kriegen von mir heute Abend keine andere Antwort mehr, als ich die letzten Wochen und Monate immer gesagt habe: Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken.“ – abgerufen am 6. März 2008.
  9. Ypsilanti bekennt sich zum Wortbruch fr-online.de, 5. März 2008.
  10. Pitt von Bebenburg: Ypsilanti bekennt sich zum Wortbruch. In: Frankfurter Rundschau vom 5. März 2008 Zitat: Einerseits habe sie versprochen: „Nie mit der Linken.“ Anderseits habe sie ihren Wählern zugesagt, eine gerechtere Bildungspolitik zu beginnen, Studiengebühren abzuschaffen und mehr fürs Soziale zu tun, wenn sie die Gelegenheit dazu habe. „Man muss irgendwo an irgendeiner Stelle sagen: Dieses Versprechen kann ich nicht einhalten“, stellte Ypsilanti fest. – abgerufen am 6. März 2008.
  11. Die Frau, die Ypsilanti in die Krise stürzt Spiegel Online, 6. März 2008.
  12. Ypsilanti gibt Links-Experiment auf – Verzicht auf Wahl zur Ministerpräsidentin Spiegel Online, 7. März 2008.
  13. Neuer Zeitplan für Ypsilanti-Wahl. Auf: Süddeutsche, 11. September 2008.
  14. Hessens SPD macht Weg frei für Rot-Rot-Grün. Auf: Spiegel Online, 4. Oktober 2008.
  15. Vier Abweichler lassen Ypsilanti scheitern. Auf: sueddeutsche.de, 3. November 2008.
  16. Schäfer-Gümbel wird SPD-Spitzenkandidat. Auf: hr-online.de, 8. November 2008.
  17. Spiegel Online: Andrea Ypsilanti tritt zurück vom 18. Januar 2009
  18. Rückzug: Ypsilanti verlässt SPD-Bundesvorstand. In: Focus Online. 22. Oktober 2009, abgerufen am 22. Oktober 2009.
  19. Ypsilanti will Studiengebühren abschaffen tagesspiegel.de, 4. Januar 2008.
  20. Tagesspiegel: Hessens SPD-Spitzenfrau will Scheer als Minister vom 3. Juni 2007
  21. Die Welt: Clement warnt vor Wahl von Andrea Ypsilanti, 19. Januar 2008
  22. Ypsilanti meldet sich mit linker „Denkfabrik“ zurück. Handelsblatt, 1. Februar 2010

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