John R. Bolton

John R. Bolton (2011)

John Robert Bolton (* 20. November 1948 in Baltimore, Maryland), ist ein US-amerikanischer Politiker und Diplomat. Er war vom 1. August 2005 bis Dezember 2006 Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen.

Lebenslauf

Bolton studierte an der Yale University. Dort erwarb er 1970 den Bachelor of Arts und 1974 den Juris Doctor. Von 1983 bis 1985 war er Associate bei Covington & Burling in Washington, einer Anwaltskanzlei, für die er auch von 1993 bis 1999 arbeitete. Er war auch Partner in der Anwaltskanzlei Lerner, Reed, Bolton & McManus.

Während der Amtszeit der Präsidenten Ronald Reagan und George Bush arbeitete Bolton zunächst für die US Agency for International Development (USAID) (1981–1983) sowie im Anschluss als Assistant Attorney General für das US-Justizministerium (1985–1989) und als Unterstaatssekretär für internationale Organisationen (Assistant Secretary of State for International Organization Affairs) beim US-Außenministerium (1989–1993). Er war auch Vorstandsvorsitzender eines Entschließungskommitees der Republikaner. Vor seiner Mitarbeit in der Regierung Bush war der als neokonservativ eingeschätzte Bolton Senior Vice President für Public Policy Research beim American Enterprise Institute. Zwischen 1997 und 2000 arbeitete Bolton ehrenamtlich in einer persönlichen Gesandtschaft von Kofi Annan in der Westsahara.

Am 11. Mai 2001 wurde Bolton als Staatssekretär für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit (Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs) vereidigt. In dieser Funktion war er Delegationsmitglied der Sechsparteiengespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm, 2003. Aus dieser Delegation wurde er entlassen, nachdem er Kim Jong-il den "tyrannischen Diktator" eines Landes, in dem für viele "das Leben ein höllischer Albtraum" sei, genannt hatte.^[1] Dem hatte ein nordkoreanischer Sprecher entgegnet: "Solch ein menschlicher Abschaum (scum) und Blutsauger ist für die Teilnahme an diesen Gesprächen ungeeignet."^[2]

Er ist seit 2001 Mitglied des Council on Foreign Relations. Am 7. März 2005 schlug George W. Bush ihn als UNO-Botschafter vor. Am 12. Mai 2005 konnte sich der Senat nicht dazu durchringen, Bolton als Botschafter bei den Vereinten Nationen zu bestätigen: Er gab keine Empfehlung für eine weitere Beschlussfassung ab. Auch die Konservativen übten teilweise harte Kritik am Vorschlag von George W. Bush. Am 1. August 2005 wurde Bolten von Bush per Dekret ohne Bestätigung des Senates zum UN-Botschafter ernannt, da die US-Verfassung dem Präsidenten gestattet Posten direkt zu besetzen wenn die Abgeordneten im Urlaub sind ("recess appointment"). Die Gültigkeit dieser Ernennung läuft am Ende der Legislaturperiode des Kongresses aus. Es war dies der erste Fall, dass ein US-Botschafter bei der UNO auf diese Weise eingesetzt wurde.

Am 4. Dezember 2006 teilte das Weiße Haus mit, dass Bolton sich entschlossen habe, für das Amt als Botschafter bei den Vereinten Nationen nach Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Diese war ist vermutlich auf die Kongresswahlen zurückzuführen, bei denen die Demokraten die Mehrheit bekommen hatten. Die Demokraten waren seit jeher gegen Bolton als UN-Botschafter und hätten eine weitere Kandidatur mutmaßlich nicht unterstützt. Boltons Amt übernahm interimistisch Alejandro Daniel Wolff, dann offiziell Zalmay Khalilzad.

Ansichten

Bolton ist ein scharfer Kritiker der Vereinten Nationen. 1994 sagte er in einem Forum der "Federalist Society": "Es gibt eigentlich keine 'Vereinten Nationen'. Es gibt eine internationale Gemeinschaft, die aber nur von der einzigen verbleibenden Supermacht angeführt werden kann, den Vereinigten Staaten (von Amerika)". Er sagte auch: "Das Gebäude der Vereinten Nationen (in New York) hat 38 Stockwerke, aber wenn es zehn davon verlöre, würde das auch keinen Unterschied machen." Auch gilt er als scharfer Kritiker des UN-Menschenrechtsrats, dessen Gründung er im Juni 2006 Presseberichten zufolge "als geschminkte Raupe statt eines Schmetterlings" bezeichnete.

Als Mitglied des Project for the New American Century war Bolton Mitunterzeichner eines Aufrufs an Präsident Bill Clinton, der (am 26. Januar 1998) gedrängt wurde, Saddam Hussein zu entmachten, und zwar durch den Einsatz von diplomatischen, politischen und militärischen Mitteln. Der Aufruf vertrat auch die Ansicht, dass die "(US)-amerikanische Politik sich nicht weiterhin von einem fehlgeleiteten Konsenszwang im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verkrüppeln" lassen darf. Im Jahr 2000 äußerte er sich in einem Radiointerview folgendermaßen: "Wenn ich den Sicherheitsrat heute neu zusammenstellen müsste, dann hätte dieser genau ein ständiges Mitglied, weil das den tatsächlichen Machtverhältnissen in der Welt entspricht."

Seinen Kritikern entgegnet Bolton, dass sein Handeln "klare Unterstützung für effektive multilaterale Diplomatie zeigt." Mitglieder der Regierung erwarten, dass der ihm vorauseilende Ruf es ihrem UNO-Botschafter erlauben wird, aus einer Position der Stärke zu verhandeln.

Zitate

"Die USA hatten einst die Fähigkeit, in verdeckter Weise einen Sturz von Regierungen einzufädeln. Ich wünschte, wir könnten dies wieder haben" (John R. Bolton auf dem Parteitag der Tories in Großbritannien).^[3]

"Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton erweckt den Eindruck, er wolle die Vereinten Nationen zu einer Spezialfirma für postmilitärische Nachsorge entmündigen, zu einer Mutter Teresa im Feldlazarett des Hegemon." (Kommentar von Thomas Assheuer)^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ http://washingtontimes.com/world/20030804-111212-6491r.htm
2. ↑ http://washingtontimes.com/world/20030804-121425-6611r.htm
3. ↑ http://derstandard.at/?url=/?id=3055406
4. ↑ "Die Zeit" Nr. 01/2006

Weblinks

 Commons: John R. Bolton – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: John R. Bolton – Zitate (Englisch)

• John R. Bolton in der Notable Names Database (englisch)
• Suche nach John R. Bolton auf state.gov, der Website des US-Außenministeriums
• Tom Barry: Israel's Man at the UN (International Relations Center, 26. Juli 2006, via Internet Archive)
• UN Botschafter John Boltons Abschiedsgesuch an Präsident Bush (PDF, 1. Seite; 34 kB)

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