Joachim Erwin

Joachim Erwin (* 2. September 1949 in Stadtroda/Thüringen; † 20. Mai 2008^[1] in Düsseldorf) war ein deutscher Jurist und CDU-Kommunalpolitiker. Ab 1999 bis zu seinem Tod war er Oberbürgermeister von Düsseldorf, der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens.

Leben

Erwin legte 1968 sein Abitur am Humboldt-Gymnasium Düsseldorf ab. Danach studierte er an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften, Sport und Hispanistik und arbeitete seit 1976 als Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er war Mitglied der CDU und zwischen 1975 und 1988 Mitglied des Stadtrates, danach Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag und seit 1994 erneut im Düsseldorfer Stadtrat. 1998 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Düsseldorf gewählt. Seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 war Erwin Oberbürgermeister der Stadt und löste damit Marie-Luise Smeets (1994–1999) ab.

Erwin starb am 20. Mai 2008 im Augusta-Krankenhaus Düsseldorf an einer im Jahre 2003 festgestellten Darmkrebserkrankung^[2] und hinterließ seine Ehefrau sowie zwei erwachsene Kinder. Er wurde auf dem Nordfriedhof in Düsseldorf in einem Ehrengrab beerdigt.^[3]

Wahlergebnisse bei den Direktwahlen zum Oberbürgermeister

Seit 1999 werden die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte in NRW direkt gewählt.

Wahlergebnisse 1999

• erster Wahlgang: Joachim Erwin bekommt 48,3% der Wählerstimmen, Marie-Luise Smeets 45,3% ^[4]
• zweiter Wahlgang: Joachim Erwin bekommt 50,8% der Wählerstimmen, Marie-Luise Smeets 49,2% ^[5]

Joachim Erwin wurde damit erster direkt gewählter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Wahlergebnisse 2004

Bei der Kommunalwahl 2004 wurde Joachim Erwin mit 50,4% ^[6]der abgegebenen Stimmen (Wahlbeteiligung 53,1%) im ersten Wahlgang wiedergewählt.

Politik

Als Oberbürgermeister war Erwin oberster Dienstvorgesetzter der Stadtverwaltung und Vorsitzender des Stadtrats sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Er war zudem Vorsitzender des Aufsichtsrates der Messe Düsseldorf GmbH, des Fußballvereins Fortuna Düsseldorf, sowie des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse und Mitglied im Aufsichtsrat des Flughafens Düsseldorf. Im Rat wurde seine Politik seit 1999 von einer Mehrheit von CDU und FDP – zeitweise beruhend auf einem Koalitionsvertrag – weitestgehend mitgetragen. Meistens bestand zwischen den Parteien aber keine formale Kooperationsvereinbarung, so dass erstmals in der Debatte um die Düsseldorf Arcaden am Bahnhof Bilk im Juli 2005 keine Ratsmehrheit zustande kam. Im Juni 2006 wurde dieses Projekt aber in geheimer Abstimmung mit knapper Mehrheit beschlossen und das Haus im September 2008 eröffnet.

Über Düsseldorfs Grenzen hinaus wurde er durch die letztlich erfolglosen Bewerbungen der Landeshauptstadt als Austragungsstätte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und der Olympischen Spiele 2012 bekannt.

Unter Erwin war Düsseldorf eine der wenigen Großstädte Deutschlands, die einerseits – begünstigt durch eine gute Entwicklung der Wirtschaft und der Steuereinnahmen – seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt aufwies und andererseits durch Privatisierungen die Verschuldung deutlich senken konnte. Insbesondere veräußerte die Stadt unter Federführung Erwins eine Mehrheitsbeteiligung an den Stadtwerken Düsseldorf (an EnBW) sowie Anteile am Energiekonzern RWE. Nach Vorstellung Erwins und der schwarz-gelben Ratsmehrheit sollte die Stadt bis Ende 2006 schuldenfrei sein. Seit dem 12. September 2007 ist Düsseldorf neben Dresden die einzige deutsche Großstadt, die keine Schulden mehr hat.^[7]

Nach seinem Tode würdigten Vertreter aller Parteien sowie die örtliche Presse unisono, dass die wirtschaftliche und städtebauliche Fortentwicklung sowie das gestiegene Ansehen Düsseldorfs in der Welt eines der großen Verdienste Erwins sei, für das er sich noch bis wenige Tage vor dem Tode vehement engagierte. So habe er weltweit bekannte Architekten, Künstler und Unternehmen für Projekte in der Stadt begeistern können.^[2][8]

Angesichts seines nahenden Todes hatte Erwin ein „politisches Vermächtnis“ an Bürger und Politiker der Stadt hinterlassen, das nach seinem Tode auf der Webseite der Stadt veröffentlicht wurde.^[9]

Amtsführung als Oberbürgermeister

Erwins Eintreten für große Bauprojekte wie die LTU arena, den Medienhafen (die Planung fand bereits vor seiner Amtsführung statt), die Düsseldorf Arcaden und den Kö-Bogen führte zu einer wachsenden Polarisierung der Öffentlichkeit. Die einen warfen ihm Größenwahn vor, die anderen begrüßten seinen Versuch, Düsseldorf als boomenden Wirtschaftsstandort und Besuchermagneten zu etablieren. 2006 wurde der ebenfalls in Erwins Ägide fallende ISS Dome eröffnet. Besonders umstritten war der Verkauf der Mehrheit der Stadtwerke Düsseldorf an die EnBW, da dieser unmittelbar nach dem Auslaufen der Bindefrist eines gegenteiligen Bürgerentscheid erfolgte, während ein erneuter Bürgerentscheid vorbereitet wurde. Letztlich erreichte Erwin durch diesen Verkauf allerdings sein Ziel der Schuldenfreiheit der Stadt.

Mit der SPD-Landesregierung (bis Mai 2005), der CDU-Landesregierung, dem ehemaligen sowie dem amtierenden Polizeipräsidenten Düsseldorfs lag Erwin häufig in einem pressewirksamen Disput zu Themen der Sicherheits- und Finanzpolitik. Sein öffentliches Auftreten wurde hierbei oft als ungeschickt eingestuft. Sein hartes Vorgehen gegen das Zeltlager einer Gruppe von Roma zählte ebenso dazu, wie der Streit um die Düsseldorf Arcaden sowie den Golzheimer Friedhof^[10] und den Verkauf des Jan-Wellem-Platzes.^[11] In beiden letztgenannten Fällen versuchte Erwin zunächst einen Bürgerentscheid formal zu verhindern, was ihm juristisch nicht gelang, gewann anschließend jedoch die Abstimmungen, da das notwendige Quorum nicht erreicht wurde.

2003 Erwin bezeichnete während einer Pressekonferenz vor 60 Journalisten ein PDS-Ratsmitglied als „verrückten Kommunisten“. Diese Aussage wurde ihm als Schmähkritik gerichtlich unter Androhung eines Zwangsgeldes untersagt, nachdem er eine vom Gericht vorgeschlagene gütliche Einigung abgelehnt hatte.^[12] Mit der darauf geäußerten Richterschelte zog Erwin eine harsche Kritik des NRW-Justizministeriums auf sich.^[13]

Ebenfalls 2003 wurde bekannt, dass gegen Erwin wegen des Anfangsverdachts auf Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es ging dabei um knapp 90.000 Euro steuerlich nicht deklarierter Einnahmen. Das Ermittlungsverfahren wurde jedoch mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Erwin selbst vermutete hinter der Anzeige ein Wahlkampfmanöver der Opposition.

2005 war seine Rolle in der Veräußerung von Schloss Eller an die Provinzial-Versicherung umstritten, nachdem bekannt wurde, dass er im Verwaltungsrat des Unternehmens saß. Ebenfalls im Fokus stand seine Personalpolitik, die als Günstlingswirtschaft kritisiert wurde.^[14][15]

Vielfach wurde die fehlende Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen kritisiert. Als Beispiele hierzu wurde der Verkauf von Anteilen an den Düsseldorfer Stadtwerken sowie der Bau der Düsseldorf Arcaden und des Kö-Bogens genannt. Andere wiederum lobten vor allem seine Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie das hohe Maß an Investitionen.

Seit 2005 war Erwin einer der stellvertretenden Präsidenten des Deutschen Städtetages.

Sonstiges

In der Folge Entführt der Serie Alarm für Cobra 11 (Folge 166, Staffel 20) war Joachim Erwin in der Rolle eines Rechtsanwaltes zu sehen, im Jahre 2006 verkörperte er sich selbst in der Daily-Soap Verbotene Liebe. In dem Kinofilm Beautiful Bitch spielte er einen Supermarktkassierer.^[16]

Biografie

• Joachim Erwin – 1949–2008. Droste, Düsseldorf 2008, ISBN 978-3-7700-1312-8.

Weblinks

• Literatur von und über Joachim Erwin im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Rheinische Post: Nach langer Krankheit – Oberbürgermeister Joachim Erwin ist tot
• Rheinische Post: Ermittlungen gegen Erwin eingestellt
• Rheinische Post: Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg
• Einseitig.info: Die Stadt zwischen Machiavelli, Pan und Joachim Erwin

Einzelnachweise

1. ↑ Am Ende war seine Familie bei ihm, RP-Online, 21. Mai 2008
2. ↑ ^{a b} Den letzten Kampf verloren, Focus, 20. Mai 2008
3. ↑ Ein Besuch an Erwins Grab, RP-Online, 30. Mai 2008
4. ↑ Düsseldorf: Wahlergebnisse und soziale Strukturen; Eine Analyse der Kommunalwahlen seit 1999, Amt für Statistik und Wahlen Landeshauptstadt Düsseldorf
5. ↑ Düsseldorf: Wahlergebnisse und soziale Strukturen; Eine Analyse der Kommunalwahlen seit 1999, Amt für Statistik und Wahlen Landeshauptstadt Düsseldorf
6. ↑ Düsseldorf: Wahlergebnisse und soziale Strukturen; Eine Analyse der Kommunalwahlen seit 1999, Amt für Statistik und Wahlen Landeshauptstadt Düsseldorf
7. ↑ Düsseldorf die schuldenfreie Landeshauptstadt, RP-Online, 11. September 2007
8. ↑ Erste Reaktionen zum Tod von Joachim Erwin, Video von Center.tv mit Stellungnahmen der Parteivertreter, unter RP-Online, 20. Mai 2008
9. ↑ Joachim Erwins politisches Vermächtnis, RP-Online, 21. Mai 2008
10. ↑ Bürgerbegehren: Stadt Düsseldorf trickst wieder, Pressemitteilung Mehr Demokratie e.V., 29. August 2007
11. ↑ Bürger sauer über Erwins Aussage, RP-Online, 14. April 2008
12. ↑ Erwin lehnt Einigung ab, RP-Online, 15. Oktober 2003
13. ↑ Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg, RP-Online, 29. Oktober 2003
14. ↑ Unterhaltsamer Aufstieg einer Praktikantin, Welt-Online, 20. April 2003
15. ↑ Richter bremsen Erwin aus, RP-Online, 8. Mai 2008
16. ↑ Vom Action-Quotenhit bis zum Filmkunstfilm – Stars zu Gast am Rhein, Website der Stadt Düsseldorf, abgerufen am 8. Dezember 2009

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