- Jan Rokita
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Jan Maria Władysław Piotr Rokita (* 18. Juli 1959 in Krakau, Polen) ist ein ehemaliger konservativer polnischer Politiker der „Bürgerplattform“ (Platforma Obywatelska) im polnischen Parlament (Sejm) der 5. Wahlperiode bis 2007.
Jan Rokita
Inhaltsverzeichnis
Karriere
Solidarność/Komitet Obywatelski
Rokita studierte Rechtswissenschaft an der Universität Krakau und war als Student in anti-kommunistischen Kreisen aktiv; u. a. war er Chef der Solidarność-Gruppe an der Universität Krakau. Bei den ersten halbfreien Wahlen 1989 wurde er für das der Solidarność nahestehende „Bürgerkomitee“ (Komitet Obywatelski) als einer der jüngsten Abgeordneten in den Sejm gewählt und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er war außerdem Vorsitzender des Sejm-Ausschusses für die Aktenbestände des polnischen Stasi-Gegenstücks (Służba Bezpieczeństwa).
UD/UW
Als sich die Solidarność-Bewegung in verschiedene Strömungen zu spalten begann, schloss Rokita sich 1991 zunächst der liberalen „Demokratischen Union“ (Unia Demokratyczna) um Premierminister Tadeusz Mazowiecki an, in der er dem konservativen Flügel angehörte. Unter Premierministerin Hanna Suchocka (1992–1993) war Rokita Chef des Amtes des Ministerrates (Urząd Rady Ministrów) – eine Funktion, die in etwa dem des deutschen Kanzleramtsministers entspricht. Als solcher hatte er großen informellen Einfluss auf die Regierungspolitik, sodass er auch als „heimlicher Premier“ bezeichnet wurde.
Nachdem die UD 1994 in der Nachfolgepartei Freiheitsunion (Unia Wolności) aufgegangen war, gehörte er dieser zunächst weiterhin an, profilierte sich jedoch innerhalb dieser stark von liberalen Intellektuellen geprägten Partei als Vertreter des konservativen Flügels. Insbesondere sprach er sich gegen die Präsidentschaftskandidatur des linksliberalen Jacek Kuroń für die Freiheitsunion aus.
SKL/AWS/PO
Zum endgültigen Bruch mit der Freiheitsunion kam es jedoch erst 1997. Rokita trat dann der Konservativen Volkspartei (Stronnictwo Konserwatywno-Ludowe/SKL) bei, die im selben Jahr als Teil des konservativen Parteienbündnisses AWS (Wahlaktion Solidarność) die Sejm-Wahlen gewann. 2000 wurde Rokita Vorsitzender der SKL, die jedoch 2001 in der Anfang dieses Jahres vom konservativeren Teil der liberalen Freiheitsunion und vom liberaleren Teil der konservativen AWS gegründeten neuen bürgerlichen Partei PO aufging. 2001 zog Rokita als PO-Abgeordneter erneut in den Sejm ein. 2002 unterlag er knapp bei der Wahl zum Krakauer Oberbürgermeister.
Untersuchungsausschuss zur Rywin-Affäre
2003/2004 erfuhr Rokita einen großen Popularitätsschub durch seine Rolle im Untersuchungsausschuss zur Rywin-Affäre, in dem er sich durch seinen aggressiven Befragungsstil als eine Art Volkstribun profilierte und innerhalb kurzer Zeit zum bekanntesten Politiker der PO aufstieg, deren Umfragewerte sich gleichzeitig stark verbesserten.
„Nizza oder der Tod“
Bei der Diskussion um die EU-Verfassung wurde u. a. über den Abstimmungsmodus im Rat der Europäischen Union verhandelt. Die verhandelten Vorschläge sahen vor, die überproportionale Gewichtung der mittelgroßen EU-Staaten durch den Vertrag von Nizza, zu revidieren und hätten sich damit u. a. zuungunsten des polnischen Stimmengewichts ausgewirkt. Als Führer der stärksten Oppositionsfraktion im Sejm prägte Rokita im September 2003 das populistische Schlagwort „Nizza oder der Tod“ (in Anspielung auf Fidel Castros Parole socialismo o muerte). Damit provozierte er eine entsprechende Stimmung in der Bevölkerung und nötigte die SLD-geführte Regierung zu einem (letztlich gescheiterten) kompromisslosen Festhalten an der Stimmengewichtung des Vertrags von Nizza.
Wahlniederlage 2005
Vor den Sejm-Wahlen 2005 galt Rokita lange als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Premierministers nach einem laut Umfragen zu erwartetenden Wahlsieg der PO. Vor den Wahlen sprach er sich für eine Koalition mit der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość/PiS) um die Brüder Jarosław und Lech Kaczyński aus. Nachdem diese jedoch relativ überraschend als stärkste Partei aus den Wahlen hervorging, lehnte die PO es ab, als Juniorpartner in eine PiS-geführte Koalition einzutreten und ging in die Opposition. Rokita verlor den Fraktionsvorsitz an den PO-Parteivorsitzenden Donald Tusk, der in den Präsidentschaftswahlen unmittelbar nach den Parlamentswahlen ebenfalls gegen den PiS-Kandidaten Lech Kaczyński unterlegen war. Rokitas Popularität ist seitdem merklich zurückgegangen.
Persönliches
Rokita, der früher die beiden Vornamen „Jan Maria“ führte, nennt sich ca. seit 2004 nur noch „Jan Rokita“ bzw. „Jan Władysław Rokita“ – angeblich, um sein damals erworbenes Image als Hardliner nicht durch den weiblichen Namen „Maria“ zu gefährden.
Rokita ist in zweiter Ehe mit der (Russland-)Deutschen Nelli Rokita-Arnold verheiratet, die 1977 aus Kasachstan in die Bundesrepublik Deutschland ausreiste und seit 2007 selbst im Sejm sitzt - allerdings für die rechtskonservative PiS-Partei.
Rückzug aus der Politik
Am 14. September 2007 gab Rokita im Sender TVN24 bekannt, dass er in den anstehenden Wahlen nicht für einen Parlamentssitz kandidieren werde und sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehe. Diese Entscheidung stand im Zusammenhang mit der wenige Stunden zuvor bekannt gegebenen Nominierung Nelli Rokitas für den Posten einer Beraterin von Präsident Lech Kaczyński in Frauen-Angelegenheiten. Er unterstrich zugleich, er werde in den Wahlen für die PO stimmen und seinen Parteikollegen die Daumen drücken. Er erklärte, er werde weiterhin Mitglied der PO bleiben und möglicherweise in der Zukunft in die Politik zurückkehren.
Negative Presse
Im Februar 2009 musste der polnische Politiker nach einem handfesten Streit mit einer Stewardess und Piloten auf dem Münchner Flughafen in Handschellen aus einer startbereiten Lufthansa-Maschine geführt werden. Grund für die Sicherungsverwahrung war der folgende Streit nach seiner Weigerung sich anzuschnallen. Da er gegenüber der Stewardess handgreiflich wurde, verwies der Pilot den ehemaligen Politiker der Maschine, da dieser aber das Flugzeug nicht freiwillig verlassen wollte, rief der Flugzeugführer die Polizei. Mit der Begründung der Bordgewalt, handelte es sich nach Aussage des Polizeisprechers um ein legitimes Vorgehen, einen Passagier als Sicherheitsrisiko anzusehen und mit Hilfe der Polizei aus dem Gefahrenbereich zu entfernen.
Rokita, der von Ministerpräsident Donald Tusk vor der Parlamentswahl 2007 als möglicher Regierungschef oder Außenminister ins Gespräch gebracht worden war, warf den deutschen Behörden „… rechtswidriges Vorgehen und eine antipolnische Einstellung vor. Sie hätten ihn wie einen Hund behandelt…“ sagte er der Zeitung Gazeta Wyborcza. Seine Frau Nelli Rokita, Abgeordnete der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des polnischen Präsidenten Lech Kaczyński, erstattete gegen einen Polizeibeamten Anzeige wegen Beleidigung. Die Staatsanwaltschaft Landshut ermittelte andererseits gegen Rokita wegen des Verdachts auf Körperverletzung, Hausfriedensbruch sowie Verstoß gegen das Luftverkehrsgesetz. In verschiedenen konservativen polnischen Medien wurde der Vorfall für antideutsche Berichterstattung genutzt.[1] [2]
Weblinks
Einzelnachweise
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