- Israelisches Modell
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Als Israelisches Modell (auch israelische Lösung) wird eine Regierungskoalition bezeichnet, bei der die Koalitionsvereinbarungen einen Wechsel des Regierungschefs (und eventuell auch weitere Ministerposten) während der Legislaturperiode vorsehen. Der Begriff bezieht sich auf die Regierung Israels von 1984 bis 1988, bei der zunächst die Arbeitspartei Avoda mit Shimon Peres den Premierminister stellten. 1986 übernahm dann Yitzhak Shamir vom Likud-Block dieses Amt. Dabei war immer der jeweils andere stellvertretender Premierminister und Außenminister.
Das Modell wurde seitdem vielfach als Modell für Regierungsbildungen aufgeführt. In Fällen einer Großen Koalition, wenn die Stärke der Parteien ähnlich ist, ist das Israelische Modell für die (ein wenig) kleinere Partei die bessere Alternative, als einen Regierungschef der anderen zu akzeptieren.
Dennoch hat das israelische Modell keine Nachahmer gefunden. Neben dem klaren Interesse der stärksten Partei, den Regierungschef zu stellen, spielen hier spieltheoretische Überlegungen eine Rolle. Die Partei, die den Regierungschef in der zweiten Hälfte stellt, kann mit dem Amtsbonus in die neue Wahlperiode ziehen. Die Partei, die in der ersten Hälfte den Regierungschef stellt, ist also benachteiligt. Dafür hat sie einen unkalkulierbaren Vorteil: Sie kann die Koalition am Ende der ersten Hälfte der Wahlperiode beenden. Die andere Partei ist damit um die Möglichkeit, den Regierungschef zu stellen gebracht worden und die Partei, die in der ersten Wahlperiode den Regierungschef stellt, kann mit dem Amtsbonus wuchern. Damit besteht ein spürbarer Anreiz, die Koalition bereits nach der ersten Hälfte zu beenden.
In Israel widerstand die Arbeitspartei diesem Anreiz. Der Koalitionsvertrag wurde gehalten und die Wahlperiode zu Ende gebracht. Bei den Wahlen im Jahr 1988 verloren jedoch beide Parteien. Der Likud-Block stellte nur noch 40 Sitze (nach 41), die Arbeitspartei 39 (nach 44). Shamir konnte die nächste Regierung (ebenfalls als große Koalition) bilden.
Wahl zum Deutschen Bundestag 2005
Nach der Bundestagswahl 2005 in Deutschland wurde diese Art der Regierungsaufteilung zwischen SPD und CDU/CSU als eine Möglichkeit der großen Koalition angesehen. Dabei wäre zunächst Gerhard Schröder für weitere zwei Jahre im Amt des Bundeskanzlers geblieben und wäre dann von Angela Merkel abgelöst worden. Nach eigener Aussage lehnte die Union dieses Modell jedoch ab.[1]
Einzelnachweise
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