Isayas Afewerki

Isayas Afewerki 2002

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Präsident Isayas Afewerki

Isayas Afewerki (* 2. Februar 1946 in Asmara) ist seit dem 24. Mai 1993 Staatspräsident und Chef der Übergangsregierung Eritreas, der neu gegründeten ostafrikanischen Republik. Darüber hinaus ist er Generalsekretär der Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit (PFDJ). Zuvor leitete er die eritreische Unabhängigkeitsbewegung unter der Eritreischen Volksbefreiungsfront (EPLF).

Leben

Isayas Afewerki studierte 1965 für ein Jahr Ingenieurwissenschaften in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, beteiligte sich dann aber an der Guerillatätigkeit der Eritreischen Befreiungsfront (ELF), die für die Unabhängigkeit seiner Heimatprovinz Eritrea von Äthiopien kämpfte. Seine militärische Ausbildung erhielt er ein Jahr lang in der Volksrepublik China.^[1]

Als sich im Jahr 1970 die Eritreische Volksbefreiungsfront von der Eritreischen Befreiungsfront abspaltete, arbeitete Afewerki ihr politisches Programm aus. Im Jahr 1987 wurde er Generalsekretär der EPLF, aus der später die PFDJ hervorging.

Seit der Unabhängigkeitserklärung vom 24. Mai 1993 ist Afewerki Staats- und Regierungschef in einer Person.

Politik als Präsident

Afewerkis Herrschaft wird meist als autoritär bezeichnet. So besteht seit 1994 ein Einparteiensystem der PFDJ. Die 1997 verabschiedete Verfassung trat bis heute nicht in Kraft. Pressefreiheit besteht praktisch nicht. Die NGO Reporter ohne Grenzen listet Eritrea seit 2007 auf dem weltweit letzten Platz des jährlich erscheinenden Press Freedom Index und stuft Afewerki 2010 als größten Feind der Pressefreiheit in Afrika ein.^[2][3] Allgemein wird seine Menschenrechtspolitik im Land kritisiert. Gemäß Amnesty International werden Regierungskritiker, Angehörige verbotener Religionsgemeinschaften (vor allem evangelikaler Kirchen), Deserteure und Eritreer, die im Ausland um Asyl ersucht haben, inhaftiert und gefoltert.^[4] Laut Angaben der christlichen Missionsgesellschaft Open Doors sollen derzeit über 2.900 Christen, die verbotenen Religionsgemeinschaften angehören, aufgrund ihres Glaubens in Polizeistationen, Militärlagern oder Schiffscontainern unter unmenschlichen Bedingungen eingesperrt sein.^[5]

Die Beziehungen Eritreas zum Ausland sind gespannt. Unter anderem bedingt durch den jahrzehntelangen Unabhängigkeitskrieg gegen Äthiopien, wird die Eigenständigkeit Eritreas stark betont, was zum Teil als Isolationismus bezeichnet wird.^[6] Im Verlauf von Afewerkis Präsidentschaft kam es zu mehreren Grenzkonflikten, insbesondere zum erneuten Krieg gegen Äthiopien 1998–2000. Dementsprechend nimmt das Militär in Eritrea eine große Rolle ein.

Afewerki ist auch für die zwei Prozent Steuern verantwortlich, die im Ausland lebende Eritreer zu entrichten haben. Gegen entsprechende Anmeldung beim Eritreischen Konsulat erhält man einen Ausweis, der in Eritrea neben der problemlosen Einreise Vorteile wie z. B. die Möglichkeit des Grunderwerbs eröffnet. Schüler und Studenten sind von der Steuer befreit.

Einzelnachweise

1. ↑ Fischer Weltalmanach 2003
2. ↑ Rangliste der Pressefreiheit 2007auf reporter-ohne-grenzen.de. Gesichtet am 20. Dezember 2010
3. ↑ PREDATORS OF PRESS FREEDOM AFRICAauf reporter-ohne-grenzen.de. Gesichtet am 20. Dezember 2010
4. ↑ Amnesty International Report 2008: Eritrea
5. ↑ Aktuelle Gebetsanliegen 21. Januar 2009 - Eritrea. Zwei Christen im Militärgefängnis gestorben auf opendoors-de.org
6. ↑ BBC News: Self-reliance could cost Eritrea dear

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