Iranische Präsidentschaftswahlen 1997

Wahlsieger Mohammad Chātamī
(Ricardo Stuckert/ABr, 2004)

Die iranischen Präsidentschaftswahlen 1997 fanden am 23. Mai 1997 statt. Wahlsieger wurde überraschend der Reformer Mohammad Chātamī.

Vorgeschichte

Der Wahl vorausgegangen war die zweite Legislaturperiode Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānīs. Das Land war in einem schlechten Zustand. Hohe Staatsschulden, außenpolitische Isolation und ein erstarkender konservativer Oberster Rechtsgelehrter Seyyed Alī Chāmene'ī prägten das politische Bild Irans. Rafsandschānī durfte nach zwei Amtszeiten verfassungsgemäß nicht erneut kandidieren und in der iranischen Bevölkerung machte sich Hoffnung auf einen politischen Wechsel breit. Allerdings lehnte der Wächterrat von 238 Kandidaten, die sich zur Wahl aufstellen lassen wollten, 234 ab ^{[1] [2]}.

Der frühere Minister für islamische Kultur, Mohammad Chātamī, wurde trotz seines Rufes als gemäßigter Intellektueller zur Wahl zugelassen. Er musste zu seiner Kandidatur überredet werden, da er sich 1992 aus Protest gegen die rigorosen Machenschaften der radikalen Staatsführung aus der Politik zurückgezogen hatte und seitdem Direktor der Teheraner Nationalbibliothek war. Zuvor war er vom konservativ dominierten Parlament als Minister für islamische Kultur entlassen worden. Nachdem der Wächterrat das OK für seine Kandidatur gegeben hatte, führte er einen Wahlkampf mit liberalen Parolen zum Frauenrecht und Meinungsfreiheit. Auf diese Weise konnte er die Sympathien der reformerischen Iraner gewinnen, deren Zahl in den Jahren nach Ajatollah Ruhollah Chomeinis Tod beständig zugenommen hatten.

Favorit war allerdings Ali Akbar Nateq Nuri, der Parlamentssprecher und Kandidat der religiösen Führungsriege um Chāmene'ī ^[3]. Neben Chātamī und Nateq Nuri kandidierten noch Mohammad Mohammadi Reyshahri, ein ehemaliger Revolutionsrichter und Reza Zavarei, der einzige Nichtgeistliche und ehemalige Staatsanwalt für das Amt des Präsidenten. Reyshahri und Zavarei galten schon vor der Wahl als chancenlos ^[4].

Ergebnis und Folgen

Mohammad Chātamī konnte in einem triumphalen Wahlsieg 70 % der Stimmen auf sich vereinigen.

	Stimmen	Prozent
Mohammad Chātamī	20.700.00	70 %
Ali Akbar Nateq Nuri
Mohammad Mohammadi Reyshahri
Reza Zavarei

Mit Chātamīs Wahlsieg etablierten sich die Reformer in der iranischen Regierung. Sie sahen sich allerdings einem konservativ dominierten Parlament, sowie dem geistigen Führer Seyyed Alī Chāmene'ī und seinen Institutionen gegenüber. Dennoch wurde Chātamīs Wahlsieg im Westen als selbstgemachter Aufbruch Irans aus der politischen Isolation gefeiert.

Tatsächlich war durch die Wahl für viele Beobachter bewiesen, dass die demokratischen Elemente im iranischen Staatssystem stark genug waren um einen politischen Wechsel auszulösen^[5]. Chātamī wurde zur Symbolfigur für Meinungsfreiheit, Demokratie, Gleichberechtigung und kritischen Dialog. Hoffnungen, die er letztendlich nicht erfüllen konnte.

Siehe auch

• Politische Entwicklung des Iran

Einzelnachweise

1. ↑ Christopher Lockwood: Calls for reform grow louder as Iran goes to polls; Electronic Telegraph Nr. 729, 24. Mai 1997. (englisch)
2. ↑ Michael Rubin: Iran’s Myth of Moderation; 18. März 2002. (englisch)
3. ↑ Christopher Lockwood: Election farce as Iran chooses its president;Electronic Telegraph Nr. 727, 22. Mai 1997. (englisch)
4. ↑ Birgit Cerha: Der Hetzer und der Intellektuelle; In: Die Zeit, 21/1997
5. ↑ Johannes Reissner: Stabilitätsanalyse Iran PDF; In: Sigrid Faath (Hrsg.): Stabilitätsprobleme zentraler Staaten; Hamburg 2003

Weblinks

• Iran Elections: An Overview (Englisch)

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