Alternative Liste (Schweiz)

Alternative Liste (Schweiz)
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Logo der Alternativen Liste
Gründungsdatum: 1990
Gründungsort: Zürich
Wähleranteil: 0,19%
(Stand: NR-Wahlen 2007)
Nationalrat: -
Ständerat: -
Kantonale Parlamente: 6 Sitze
(Stand: 3. April 2011)
Parteigliederung: ohne feste Strukturen, einzelne Sektionen sind autonom, national bei der Alternative Linken engagiert.
Gruppierungen: JuLiA
Website: siehe Weblinks

Die Alternative Liste (AL) ist eine stark linke Schweizer Partei in den Kantonen Zürich und Schaffhausen.

Die AL Zürich sowie Schaffhausen gehört zu den Mitinitianten der neuen Schweizer Linkspartei «Alternative Linke». Es existierte auch eine AL Aargau, die aber inzwischen grösstenteils inaktiv ist.

Inhaltsverzeichnis

AL Kanton Zürich

Seit 1990 existiert die AL in der Stadt Zürich als ein loser Bund von Gleichdenkenden. Anfangs 2007 konstituierte sich die AL der Stadt Zürich als politischer Verein. Die AL der Stadt Zürich sowie die AL Limmattal haben sich als Verein konstituiert, während die AL Winterthur keine vereinsmässig organisierte Gruppe ist. Traditionell setzt sich die AL stark für die Anliegen der Mieter ein und auch einige namhafte ihrer Vertreter sind beim Mieterverband aktiv.

Im Kanton Zürich hat die Alternative Liste bis jetzt zwei Initiativen für faire Krankenkassenprämien lanciert, wodurch die Prämienverbilligungen in Zürich verdoppelt wurden.

Während den Parlamentsratswahlen bildete die Alternative Liste im Kanton Zürich zusammen mit der SP, den Grünen und der CSP eine linke Koalition. Die AL selber trat mit drei Listen mit dem Wahlbündnisses „À Gauche toute!/Linke Alternative“ an. Die Hauptliste war jene der AL, die zwei Anderen waren die Listen der PdA und der Jungorganisation JuLiA. Alle drei Listen zusammen erreichten einen Wähleranteil von 1,34 Prozent. Sie stellten mit dem langjährigen Zürcher Gemeinderat Niklaus Scherr auch einen Ständeratskandidat, der allerdings keine Wahlchancen hatte. Er erreichte im ersten Wahlgang 7'875 Stimmen.

Im Februar 2009 konnte die AL mit der Abschaffung der Pauschalbesteuerung für Millionäre einen grossen Erfolg erzielen. Die Initiative wurde trotz Ablehnungsempfehlung von Regierungs- und Kantonsrat mit 52,9% Ja-Stimmen angenommen. Der Kanton Zürich ist damit der erste Kanton der die Pauschalbesteuerung abgeschafft hat. Auch an der Abschaffung der Pauschalbesteuerung auf Bundesebene durch die Alternative Linke sind Exponenten der AL massgeblich beteiligt.

Im September 2010 hat der AL-Kantonsrat Markus Bischoff den Vorsitz über die PUK-Untersuchungskomission zur Korruptionsaffäre der BVK-Versicherung übernommen und konnte sich dabei in einer Wahl gegen einen Vertreter der SVP durchsetzen.

Bei den Nationalratswahlen 2011 hat die AL zum Ziel das erste Mal seit ihrem Bestehen einen Nationalratssitz zu holen, was aufgrund der eingegangenen Listenverbindungen durchaus realistisch ist.

AL Stadt Zürich

In der Stadt Zürich hat die Partei die Privatisierung der Elektrizitätswerke verhindert und den Aufbau des städtischen Glasfasernetz durchgesetzt. Im Jahr 2007 wurde nach einer AL-Initiative die Einbürgerungsgewalt in der Stadt Zürich vom Gemeinderat auf den Stadtrat übertragen (mit einem Ja-Anteil von 70% angenommen).

Im Jahr 2008 gab es bei der AL Stadt Zürich Turbulenzen. Zuerst verliess Daniela Schicker aus Protest gegen den Stil der AL-Fraktion im Gemeinderat und trat zurück, ein bisschen später tat es ihr Peider Filli gleich, der zu den Grünen übertrat. Grund dafür sei der angeblich unanständige Umgang mit anders Denkenden, mit Frauen und mit interner Kritik in der Fraktion. Dadurch verlor die Partei ihre Fraktionsstärke und durch Unstimmigkeiten bei der Nachfolge von Schicker gab es bis 2010 nur noch drei Gemeinderäte im Parlament. [1][2]

Bei den Wahlen im Frühling 2010 konnte die AL in der Stadt Zürich jedoch ihren Wähleranteil erhöhen und hatte mit 5 Sitzen erneut Fraktionsstärke erreicht.

AL Winterthur

Die AL Winterthur hat seit 2002 regelmässig einen Vertreter im Winterthurer Gemeinderat. Bei den Wahlen im Frühjahr 2010 wurde ein zweiter Sitz nur knapp verfehlt.

Im Jahr 2004 war die AL zusammen mit den Grünen die Initianten eines Referendum gegen den Verkauf des Arch-Areals an einen privaten Investor mit der Begründung das noch zu viele Sachen unklar seien. Das Referendum wurde zwar vom Souverän abgeschmettert. Mit dem Bau des Areals wurde mit völlig anderen Mietern als in der Abstimmung propagiert erst 2011 begonnen. Bei der Überbauung des zentral gelegenen Zeughausareals mit Wohnungen im gehobenen Preissegment hat die AL Winterthur bereits ihren Widerstand gegen den Verkauf des dazugehörigen städtischen Landanteil angekündigt. Sie ist der Meinung, dass es nicht Sache der Stadt sei, Wohnungen für die Besserverdienden zu erstellen während es in der Stadt an billigen Wohnraum mangelt.

AL Limmattal

Im Jahr 2008 ergriff die AL Limmattal als einzige Partei in Dietikon das Referendum gegen die Einzonung des Niderfelds und konnte dabei 48% der Stimmbürger für das Referendum gewinnen, was für die Grösse der Partei, die damals noch nicht lange existierte, als grossen Erfolg zu werten ist.

Bei den Wahlen im Frühling 2010 schaffte sie es in der Folge erstmals einen Sitz im Stadtparlament der Stadt Dietikon zu erringen.

AL Kanton Schaffhausen

Die Alternative Liste Schaffhausen ist eine Partei mit sozialen und ökologisch nachhaltigen Ansichten. Als junge Organisation trägt die AL zu einer Vergrösserung des progressiven Wählerspektrums bei.

Entstanden ist die AL im Jahr 2003. Da die SP bei den Ständeratswahlen auf eine Gegenkandidatur zu den beiden bürgerlichen Kandidaten verzichtete, formte sich ein Gruppe junger SchaffhauserInnen, welche in die Bresche sprang und zwei Kandidaten portierte. Die AL blieb zwar chancenlos, konnte aber einen Achtungserfolg für die junge Partei erzielen. Vom Resultat betätigt, versuchte die AL darum in den kantonalen Wahlen im folgenden Jahr den Einzug ins Parlament zu schaffen.

Bei den kantonalen Wahlen von 2004 konnte die AL Schaffhausen ein Mandat im kantonalen Parlament[3] und zwei Mandateim Parlament der Stadt Schaffhausen[4] gewinnen. In der Stadt Schaffhausen erreichte sie einen Wähleranteil von 5.2% und wurde die fünftstärkste Partei.

Einen weiteren Erfolg feierte die Partei bei den kantonalen Wahlen im Herbst 2008. Trotz der Verkleinerung des Kantonsrates von 80 auf 60 Sitze, schaffte die AL mit drei Parlamentariern den Einzug ins Parlament[5]. Dasselbe gilt für den Grossstadtrat, welcher von 50 auf 36 Sitze verkleinert wurde. Hier legte die AL ebenfalls einen Sitz zu und stellt nun drei Grossstadträte.

Mandate

Kanton Zürich

  • 3 Sitze im Kantonsrat Zürich (von 180)
Kommunale Parlamente

Kanton Schaffhausen

Kommunale Parlamente

Quellen

  1. Tages-Anzeiger, 14. Mai 2008 - Noch ein Abgang bei den Alternativen
  2. NZZ, 15. Mai 2008 - Alternative Liste verliert Fraktionsstärke
  3. Schaffhausen, kantonale Wahlresultate 2004
  4. Schaffhausen, städtische Wahlresultate 2004/08
  5. Schaffhausen, kantonale Wahlresultate 2008

Weblinks


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