Francisco Pinto Balsemao

Francisco Pinto Balsemao

 Francisco Pinto Balsemão?/i (* 1. September 1937 in Lissabon) ist ein portugiesischer Journalist, Geschäftsmann und Politiker der konservativen Strömung. Er war von 1981 bis 1983 portugiesischer Ministerpräsident der Dritten Republik.

Pinto Balsemão studierte Jura an der Universität Lissabon. Nach Abschluss seines Studiums war er als Journalist tätig, u.a. war er ein Mitgründer der portugiesischen Zeitung "Expresso", die er bis 1980 leitete. Er ist Miteigentümer der portugiesischen Impresa-Medien Gruppe.

Sein politisches Engagement begann Pinto Balsemão noch zu Zeiten des Estado Novo als Parlamentsabgeordneter der damaligen Einheitspartei Nationale Volksaktion (ANP). Innerhalb der ANP gehörte er zusammen mit Francisco de Sá Carneiro einer Gruppe Abgeordnete an, die für eine vorsichtige Öffnung und Reformen innerhalb der Diktatur eintraten.

Nach der Nelkenrevolution gehört er, zusammen mit Sá Carneiro, zu den Mitbegründern der konservativen Demokratischen Volkspartei, die sich kurze Zeit später in Sozialdemokratische Partei umbenannte. Er wird in die Verfassunggebende Versammlung gewählt, deren Vizepräsident er wird.

Als 1979 ein von den Sozialdemokraten geführtes konservatives Wahlbündnis die Wahlen gewinnt, und Sá Carneiro Ministerpräsident wird, tritt er als Chef der Kanzlei des Ministerpräsidenten (Ministro Adjunto do Primeiro Ministro) in die Regierung ein. Als Ministerpräsident Sá Carneiro am 4. Dezember 1980 unter bis heute ungeklärten Umständen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kommt, wird Pinto Balsemão am 9. Januar 1981 neuer portugiesischer Ministerpräsident.

Pinto Balsemão führte im Wesentlichen die Politik Sá Carneiros fort, verfügte allerdings nicht über dessen Charisma. Einer der wichtigsten Erfolge seiner Regierung war die Durchsetzung einer Reihe von Verfassungsänderungen, mit denen einige Relikte aus der sozialistischen Phase nach der Nelkenrevolution aus der Verfassung getilgt wurden. So wurde der Revolutionsrat abgeschafft, und die Stellung von Parlament und Regierung gegenüber dem Präsidenten gestärkt.

Das Ende der Regierungszeit Pinto Balsemão war zunehmend von Auseinandersetzungen innerhalb der Regierungskoalition, besonders zwischen Pinto Balsemão und dem Führer der zentristischen Partei Diogo Freitas do Amaral gekennzeichnet. Als die Koalition schließlich auseinanderbrach, setzte Präsident Eanes Neuwahlen an, bei denen die oppositionellen Sozialisten stärkste Partei wurden. Der Führer der Sozialisten, Mário Soares, folgte schließlich am 9. Juni 1983 Pinto Balsemão im Amt des Ministerpräsidenten nach.

Trotz seiner Wahlniederlage bleibt Pinto Balsemão jedoch zunächst Parteivorsitzender der Sozialdemokraten. Da die Sozialisten bei den Wahlen keine eigene Mehrheit errungen hatten, kommt es zu einer großen Koalition zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten. Innerhalb der Sozialdemokratischen Partei kommt es zu wachsenden Widerstände gegen die als unnatürlich empfundene Koalition mit den Sozialisten und damit auch gegen Pinto Balsemão, der diese Koalition unterstützt. 1985 gelingt es Aníbal Cavaco Silva schließlich, Pinto Balsemão auf einem Parteitag der Sozialdemokraten als Parteivorsitzenden zu stürzen. Die Sozialdemokraten verlassen daraufhin die Regierung und werden bei den darauf angesetzten Neuwahlen stärkste Partei, so dass Cavaco Silva Ministerpräsident wird.

1984 wird Francisco Pinto Balsemão in das Europaparlament gewählt.

Francisco Pinto Balsemão ist über seiner Mutter ein Ur-Ur-Enkel des brasilianischen Kaisers Peter I. (= Peter IV. von Portugal).


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