Flämisches Parlament

Flämisches Parlament
Sitzungssaal des Flämischen Parlaments

Das Flämische Parlament (niederländisch Vlaams Parlement) ist die Volksvertretung der Flämischen Gemeinschaft und der Flämischen Region in Belgien. Das Parlament hat seinen Sitz in Brüssel.

Das Flämische Parlament zählt 124 Abgeordnete. 118 von ihnen werden von der Flämischen Region gewählt, die übrigen sechs von der Region Brüssel-Hauptstadt. Letztere dürfen nur über Angelegenheiten abstimmen, die sich auf die Flämische Gemeinschaft beziehen; bezüglich der Fragen ihrer Region arbeiten sie im Rat der Region Brüssel-Hauptstadt.

Flämische Gemeinschaft und Flämische Region (Flandern) haben ein gemeinsames Parlament und auch eine gemeinsame Regierung, während die Organe der übrigen Gemeinschaften und Regionen Belgiens getrennt geblieben sind. Seit 1995 werden die Abgeordneten direkt gewählt, zuvor waren sie die flämischen Abgeordneten aus dem belgischen Bundesparlament.

Wenn das Parlament Gemeinschaftsaufgaben behandelt (bezogen auf die niederländischsprachige Flämische Gemeinschaft), dann geht es um Sprachenfragen in Flandern, Kultur, Unterricht und Bildung, Soziales und teilweise das Gesundheitswesen.

Regionale Angelegenheiten (bezogen auf die Flämische Region) beinhalten unter anderem Raumordnung, Wohnungsbau, Wirtschaft, Energie und Gemeindeaufsicht. Flandern darf auch internationale Verträge abschließen, wenn sie sich auf die Regionalen Angelegenheiten beziehen.

Im 2009 gewählten und bis 2014 arbeitenden Parlament gibt es sieben Fraktionen (in Klammern Zahl der Sitze):

Hinzu kommt ein Sitz für die französischsprachig-nationalistische Union des Francophones, die aus technischen Gründen keine Fraktion bilden kann.

Siehe auch

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