Februar 2006

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Aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Februar 2006.

Tagesgeschehen

Mittwoch, 1. Februar

  • Dänemark: Dänische Muslime lehnen eine Entschuldigung der Zeitung Jyllands-Posten ab. Dort waren vor einigen Monaten Karikaturen des Religionsstifters Mohammed abgedruckt worden.
  • Cherbourg/Frankreich: Im Ärmelkanal nahe der Insel Guernsey ist in der Nacht zum Mittwoch ein Chemietanker mit 10.000 Tonnen Phosphorsäure an Bord gesunken. Laut britischer Küstenwacht scheiterten alle Versuche, den auf den Marschall-Inseln registrierten Tanker «Ece» in den französischen Hafen Le Havre zu schleppen. Erste Untersuchungen durch Taucher zeigten, dass das Schiff keine Ladung verliert. Für die Umwelt bestehe keine Gefahr, da Phosphorsäure sich im Meerwasser auflöse.
    Das Schiff war am Dienstag mit einem maltesischen Schüttgutfrachter kollidiert und leckgeschlagen. Die 22 Mann Besatzung konnten per Hubschrauber und Rettungsboot gerettet werden. Der 126 m lange Chemietanker war auf dem Weg nach Belgien. Das andere Schiff «General Grot Rowecki» war nach Polen unterwegs und konnte seine Fahrt fortsetzen.
  • Washington (D.C.)/USA: Präsident George W. Bush hält die „Rede zur Lage der Nation“ (State of the Union Address). Schwerpunkte sind die Außen- und Sicherheitspolitik und eine Absage an möglichen Isolationismus: die USA würden sich ihrer historischen Verantwortung nicht entziehen und u.a. den Iran von Nuklearwaffen fernzuhalten versuchen. Die Hälfte der Menschheit lebe ohne Demokratie, und insbesondere in Syrien, Irak, Burma, Simbabwe und Nordkorea müsse der Freiheitswille unterstützt werden.
  • Nepal: Die Zusammenstöße zwischen Maoisten und der Polizei kulminieren. Aus einem Gefängnis kommen 120 Häftlinge frei, in einigen Städten kommt es zu Demonstrationen gegen König Gyanendra, der aber seinen Putsch von Januar 2005 mit der Vermeidung von Chaos rechtfertigt. Im April 2007 sollen Parlamentswahlen stattfinden.
    Die für nächsten Dienstag vorgesehenen Kommunalwahlen zeitigen allerdings Probleme: etwa 600 Kommunalpolitiker haben ihre Kandidatur zurückgezogen.
  • Die Atommächte einigen sich darauf, die Iran-Atomfrage vor den Weltsicherheitsrat zu bringen; auch China und Russland sprachen sich dafür aus.

Donnerstag, 2. Februar

Freitag, 3. Februar

Unglücksstelle
  • Ägypten. Im Roten Meer sinkt die Fähre Al-Salam 98 mit über 1400 Menschen an Bord; etwa 300 Überlebende werden gerettet, mehr als 180 Tote geborgen (mehr).
  • Jemen. Jamal al-Bedawi, der den Anschlag auf die USS Cole leitete, und Fawaz Al-Rabeiee, der für den Anschlag auf den Tanker Limburg verantwortlich war, entkommen mit 22 anderen Gefangenen aus einem Gefängnis im Jemen. 12 von ihnen waren überführte Mitglieder der Al-Qaida.

Samstag, 4. Februar

Flagge der IAEO

Sonntag, 5. Februar

Montag, 6. Februar

  • Iran, Deutschland: Die im Atomstreit erörterten Handelssanktionen hält DIHK-Präsident Braun für kontraproduktiv. Er verweist auf das UNO-Embargo gegen den Irak, das wirkungslos blieb und zur Verarmung der Bevölkerung beitrug.
  • Haiti: Die UNO-Stabilisierungstruppe auf der Karibikinsel warnt vor Störungen der morgigen Präsidenten- und Parlamentswahl, der ersten seit 6 Jahren. Man wolle Sabotageakte verhindern und für möglichst korrekten Ablauf sorgen.
  • Das japanische Unternehmen Toshiba kauft den Konkurrenten Westinghouse aus den Vereinigten Staaten im Nukleargeschäft.

Dienstag, 7. Februar

  • Dänemark: Der Sprecher von 21 dänisch-islamischen Organisationen gibt zu, den ursprünglichen Mohammed-Karikaturen weitere hinzugefügt zu haben, darunter Bilder mit besonders anstößigem Inhalt.
Dunkle Materie
  • Milchstraße: Erste verlässliche Messungen zur Dunklen Materie zeigen für die Lokale Gruppe teilweise überraschende Ergebnisse, insbesondere zu Ausdehnung und Temperatur.
  • Indien hat 3000 der etwa 500.000 Soldaten aus der Krisenregion Kaschmir abgezogen; Beobachter werteten dies als Geste im Friedensprozess mit Pakistan.

Mittwoch, 8. Februar

Donnerstag, 9. Februar

Freitag, 10. Februar

Fatmir Sejdiu

Sonntag, 12. Februar

Montag, 13. Februar

Die Rote Schleife als Symbol der Solidarität mit HIV-positiven und AIDS-kranken Menschen
  • Ein in arabischen Medien veröffentlichtes Video prügelnder britischer Soldaten gegenüber irakischen Zivilisten löst Beunruhigung aus.
  • In Bangladesch kehrt nach jahrelangem Boykott die Hauptoppositionspartei Awami-Liga ins Parlament zurück; sie wirft der Regierung vor, beim Eindämmen des Islamismus versagt zu haben.
  • China verabschiedet neue Vorschriften zur Kontrolle und Vermeidung von Aids; Nach offiziellen Angaben leben 650.000 HIV-Infizierte im Land.

Dienstag, 14. Februar

Mittwoch, 15. Februar

Ursula Plassnik

Donnerstag, 16. Februar

Freitag, 17. Februar

  • Laut einem Bericht der ARD wusste die deutsche Bundeswehr bereits im Juli 2003 von illegalen Verschleppungen von Personen durch die USA nach Guantánamo.

Samstag, 18. Februar

Sonntag, 19. Februar

  • Palästina: Die Ḥamās ernannte den als Pragmatiker bekannten Ismāʿīl Haniyya offiziell zum Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. Nach Aussage von Präsident Maḥmūd ʿAbbās droht jedoch der Palästinensischen Autonomiebehörde wegen Wirtschaftsanktionen seit dem Wahlsieg der Ḥamās Ende Jänner eine ernste Finanzkrise. Auch die Zahlung von Hilfsgeldern sei zurückgegangen. Israel lehnt jeden Kontakt mit einer Regierung unter Ḥamās-Führung n ab, die die Zerstörung Israels anstrebt, und stoppte die monatliche Überweisung von Steuereinnahmen. Die etwa 40 Millionen Euro könnte die Arabische Liga übernehmen, wie nach einem Treffen in Algier bekannt wurde. Die US-Regierung forderte die Autonomiebehörde zur Rückgabe ungenutzter Hilfsgelder von 50 Millionen Dollar auf. Sie wolle sicherstellen, dass das Geld nicht einer Regierung zukomme, die das Existenzrecht Israels bestreite.
  • Philippinen: Drei Tage nach dem verheerenden Erdrutsch auf das Dorf Guinsaugon in der Stadtgemeinde Saint Bernard werden weit über 1000 Tote befürchtet. Doch hoffen die Rettungskräfte, in der von der Schlammlawine verschütteten Schule noch Überlebende zu finden. Soldaten der US Navy beginnen, einen Rettungstunnel zu graben. Allein in der Schule wurden mehr als 240 Menschen verschüttet. Offiziellen Angaben zufolge werden noch über 900 Menschen vermisst; 72 Tote wurden bisher geborgen.

Montag, 20. Februar

  • Kosovo: In Wien verhandeln erstmals Vertreter Belgrads und Prištinas über den künftigen Status der seit 1999 unter UNMIK-Verwaltung stehenden südserbischen Provinz. Wegen konträrer Ansichten – die Albaner wollen staatliche Unabhängigkeit, Serbien gesteht nur Autonomie zu – geht es zunächst nur um die Dezentralisierung der Lokalverwaltung. Die bei der „Shuttle-Diplomatie“ von November 2005 vereinbarten Gespräche unter Vorsitz Albert Rohans (UNO/Österreich) waren nach dem Tod von Kosovo-Präsident Ibrahim Rugova um 3 Wochen verschoben worden.
Ausbreitung der aviären Influenza Typ H5 (Vogelgrippe) 1. Quartal 2006
  • Die Vogelgrippe ist nun auch auf dem norddeutschen Festland nachgewiesen. Weltweit sind bereits 26 Staaten betroffen. In 3 Landkreisen Vorpommerns wurde Katastrophenalarm gegeben, um die Bundeswehr zu Hilfe rufen zu können. In den folgenden 2 Tagen bergen die Soldaten 107 tote Vögel, um eine Verbreitung der Geflügelpest durch Aasfresser zu verhindern.
  • Deutschland: Bundesweit gehen die Streiks im Öffentlichen Dienst trotz Verhandlungen weiter. Hingegen gibt es erste Annäherungen im Konflikt zwischen AEG/Electrolux und der IG Metall.
  • In Bielefeld ist das Rektorat der Universität bereits seit 20 Tagen durch Studierende besetzt. Der Studentenprotest richtet sich gegen die vom Hochschulsenat beschlossenen Studiengebühren und wirbt für mehr Rechte der studentischen Mitbestimmung.
  • Der deutsche Marktführer im Geldtransportgewerbe, die Heros Unternehmensgruppe meldet Insolvenz an, nachdem Untreuevorwürfe bekannt wurden. Das Unternehmen soll Überweisungen verzögert und Kunden um 300 Millionen Euro betrogen haben. Man befürchtet Auswirkungen auf die Bargeldversorgung.
  • Österreich: Die Turiner Olympischen Winterspiele bringen der Skination einen „Goldmontag“ im Super-G (Michaela Dorfmeister), Riesentorlauf (Benjamin Raich) und dem Teamspringen. Damit liegt Österreich mit 8x Gold knapp hinter Deutschland und noch vor USA und Russland. Getrübt wird dies jedoch durch eine nächtliche Doping-Razzia im Quartier der Biathleten, wo einige verdächtige Spritzen gefunden worden seien.

Dienstag, 21. Februar

  • Serbien: Die gemeldete Verhaftung von Ratko Mladić wird später dementiert, doch mögliche Verhandlungen zur Auslieferung an das Haager Kriegsverbrechertribunal angedeutet. Dem General des Bosnien-Krieges 199295 wird das Massaker in Srebrenica (8000 Tote) und weitere 10.000 getötete Zivilisten Sarajevos zur Last gelegt. Mladić und der frühere Präsident der Republika Srpska, Radovan Karadžić, sind seit Jahren angeblich unauffindbar.
  • Deutschland: Der Düsseldorfer Energiekonzern E.ON will den führenden spanischen Stromkonzern Endesa um 29 Mrd.Euro übernehmen; laut Vorstand Wulf Bernotat wird seit Dezember verhandelt. Nach der Vereinigung entstünde das weltweit größte Strom- und Gasunternehmen mit 50 Mill. Kunden in 30 Ländern. Ein 30% niedrigeres Angebot von Spaniens Gasversorger Gas Natural war im September gescheitert.

Mittwoch, 22. Februar

Donnerstag, 23. Februar

  • Irak: Nach dem Anschlag auf die schiitische Goldene Moschee in Samarra ziehen sich die Sunniten aus den Regierungsverhandlungen zurück. Staatspräsident Talabani appelliert an sie, die Gespräche wieder aufzunehmen, und an alle Iraker, das Aufflammen eines Bürgerkrieges zu vermeiden.
  • Uganda: Seit 25 Jahren findet die erste Parlamentswahl mit mehreren Parteien statt, und auch zu dem seit 20 Jahren diktatorisch regierenden Präsident Museveni gibt es Gegenkandidaten. Gute Chancen werden dem Oppositionsführer Besigye eingeräumt, der allerdings Wahlfälschungen befürchtet. Als Vorbeugung will das Demokratische Forum in vielen Wahllokalen die Auszählung kontrollieren, und auch EU-Inspektoren sind im Einsatz.
  • Baden-Württemberg: im Wahlkampf zur Landtagswahl sprechen sich die Grünen gegen eine Koalition mit der CDU aus, sind aber auch gegenüber der SPD-Politik zurückhaltend.

Freitag, 24. Februar

  • Irak: Die Ausgangssperre nach dem Moschee-Bombenanschlag vom 22. Februar kann die Gewaltwelle der Rache zwischen Sunniten und Schiiten nicht ganz eindämmen. Für Bagdad verhängten die Behörden heute sogar ein Fahrverbot. Bei Attentaten in Kerbela und Bakuba (100 bzw. 60 km von Bagdad entfernt) wurden 21 Personen getötet. Um einen drohenden Bürgerkrieg zu vermeiden, überlegt die Regierung laut Minister Saadoun el Dulaimi den Einsatz von Soldaten und Panzern, die auf Kreuzungspunkten beruhigend wirken sollen.
  • EU, Wien: Die Konferenz Real Estate stellt fest, dass die Überalterung beginnt, sich bremsend auf die Immobilienmärkte auszuwirken. So wird Italien bis 2050 um 20-25% schrumpfen, was die private Wohnvorsorge schon jetzt etwas verringert. Außerdem fehlen derzeit boomende Branchen, sodass auch der Büromarkt stagniert.

Samstag, 25. Februar

  • Italien, Österreich: Am letzten Tag der Olympischen Winterspiele von Turin erringen Österreichs Skiläufer einen Dreifachsieg im alpinen Slalom. In der gesamten Medaillenwertung liegt Deutschland mit 10 Goldmedaillen an der Spitze, gefolgt von Österreich (9), den USA und Russland. Für Österreich war es der größte Erfolg in der olympischen Geschichte, wird aber etwas durch die noch ausstehenden Resultate der Doping-Kontrolle bei den Biathleten vor 7 Tagen getrübt.
  • Uganda: Die Opposition will Präsident Musevenis angeblichen Wahlsieg anfechten. Die zentrale Wahlkommission meldete, dass der seit 1986 regierende Yoweri Museveni (62) bei der ersten Mehrparteienwahl seit 25 Jahren 59% der Stimmen erhalten habe, wogegen Oppositionsführer Kizza Besigye auf 37% kam. Die übrigen 4–5 Prozent verteilten sich auf 3 weitere Kandidaten. Das Forum für Demokratischen Wandel spricht von Wahlbetrug, weil die Ergebnisse weit von einer unabhängigen Zählung in 19.000 der Wahllokale abweichen. Museveni hatte kurz vor der Wahl die Verfassung ändern lassen, um eine dritte Amtszeit zu ermöglichen.
Die Wahl wurde auch von EU-Wahlbeobachtern kritisiert. Die gleichzeitige Parlamentswahl (284 Abgeordnete) stelle zwar einen Fortschritt dar, doch sei schon der Wahlkampf unfair verlaufen, weil der erst Ende 2005 aus dem Exil zurückgekehrte Besigye wegen angeblichen Landesverrats und Vergewaltigung vor Gericht gestellt wurde. Besigye kritisierte die Verfahren als politisch motiviert.

Sonntag, 26. Februar

Montag, 27. Februar

  • Bei den alljährigen Rosenmontagsfestzügen feiern auch dieses Jahr, in den deutschen Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf und Mainz, bei Temperaturen um den Gefrierpunkt, Tausende von Menschen den Höhepunkt der sogenannten 5. Jahreszeit.

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