Europäische Patentklassifikation
- Europäische Patentklassifikation
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Die Europäische Patentklassifikation (European Classification System, ECLA) wird vom Europäischen Patentamt (EPA) intern für die Klassifizierung der Dokumentensammlungen sowie als Hilfsmittel bei der Recherche des Standes der Technik verwendet. Seine baumartige Struktur ist eine Feinunterteilung der Internationalen Patentklassifikation (IPC). In der aktuellen Version enthält die ECLA ca. 134000 sogenannte Symbole, die IPC dagegen nur 70000. Im Rahmen der Prüfertätigkeit am EPA wird die ECLA laufend weiterentwickelt und in kürzeren Abständen (monatlich) aktualisiert.
Ein vollständiges ECLA-Symbol besteht aus einer Folge von Buchstaben und Ziffern und wird als Datenfeld in der internen Dokumentendatenbank des EPA angegeben. Über esp@cenet sind ECLA-Symbole auch recherchierbar.
Beispiel
Ein vollständiges ECLA-Symbol am Beispiel von G06T11/00T:
- G: Physics
- G06: COMPUTING; CALCULATING; COUNTING
- G06T: IMAGE DATA PROCESSING OR GENERATION, IN GENERAL
- G06T11: Two dimensional (2D) image generation
- G06T11/00T: Reconstruction from projection, e.g. tomography
Weblinks
Harmonisierung
Die meisten Patentämter benutzen neben der IPC eigene Klassifikationssysteme. Aus diesem Grund kooperieren die drei weltgrössten Organisationen für geistiges Eigentum, das EPA, das US Patent and Trademark Office sowie das Japan Patent Office, in einem trilateralen Harmomisierungsprojekt mit dem Ziel, die Patentklassifizierung international zu vereinheitlichen.[1] Somit entfiele beispielsweise die arbeitsaufwändige Klassifizierung von US-Dokumenten nach ECLA-Symbolen.
Quellen
- ↑ The Website of the Trilateral Co-operation
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