Europapolitik

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Unter Europapolitik versteht man die auf die europäische Integration ausgerichtete Politik von staatlichen, gesellschaftlichen Akteuren und internationalen Organisationen. Überwiegend wird die Politik auf die Europäische Union bezogen. Vielfach bezieht sie sich auch auf andere Organisationen wie den Europarat.

Situation in Deutschland

Europapolitik wird in Deutschland von einer Vielzahl von Akteuren betrieben. Wichtigster Akteur ist die Bundesregierung, die durch das Ressortprinzip, stark fragmentiert nach Fachthemen, auf europapolitische Themen regiert. Ferner sind die deutschen Länder europapolitisch sehr aktiv. Ein durch den Vertrag von Lissabon gestärkter Akteur ist der Deutsche Bundestag, aber auch der Bundesrat. Wichtigstes Instrument staatlicher Akteure in der Europapolitik ist die Europakoordinierung.

Oftmals unterschätzt wird in Deutschland die Rolle der Lobbyisten, die ebenfalls in Brüssel, aber auch in der Bundeshauptstadt und in den Landeshauptstädten europapolitisch präsent sind. Ebenfalls unterschätzt werden die deutschen Europaparlamentarier, die über ihre Parteien nominiert werden und relativ unabhängig im erstarkten Brüssel-Straßburger Parlament agieren.^[1]

Traditionell war die deutsche Europapolitik ein Teil der Außenpolitik, aufgrund der starken Politikverflechtung innerhalb der EU bürgert es sich aber immer mehr ein, von Europäischer Innenpolitik zu sprechen. Auch in der Praxis kommt es regelmäßig zu Kompetenzstreitigkeiten in Bezug auf die Europakoordinierung, insbesondere zwischen dem Auswärtigem Amt und dem Bundeskanzleramt.^[2]

Literatur

• Timm Beichelt: Deutschland und Europa. die Europäisierung des politischen Systems. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-15141-0. (google book siehe http://books.google.de/books?id=gQ1SC1uCbxcC&printsec=frontcover#v=onepage&q&f=false)
• Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Corina Schukraft, Nicole Leuchtweis, Ulrike Keßler: Deutsche Europapolitik. Von Adenauer bis Merkel, VS Verlag, Wiesbaden ²2010, ISBN 978-3-531-16392-5.

Weblinks

• Europapolitik bei Die Zeit
• Europapolitik des Vereins Europapolitik Online
• Magazin Europapolitik der deutschen Bundesregierung
• Thematische Übersicht Europapolitik bei Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Timm Beichelt: Deutschland und Europa. die Europäisierung des politischen Systems. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-15141-0. (google book siehe http://books.google.de/books?id=gQ1SC1uCbxcC&printsec=frontcover#v=onepage&q&f=false)
2. ↑ Kanzleramt entreißt Westerwelle Europapolitik. Handelsblatt, 22. Februar 2009, abgerufen am 22. Februar 2009.