Eurojust

Eurojust oder Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit ist die Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche.

Rechtsgrundlage

Auf Grundlage einer Vereinbarung des Europäischen Rates in Tampere im Herbst 1999 wurde Eurojust mit Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf. Rechtsgrundlage für den Beschluss waren die Bestimmungen über die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (die sogenannte dritte Säule).

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde Eurojust auch ausdrücklich im Primärrecht (Art. 85 AEU-Vertrag) verankert. Weiters wurde mit diesem Vertrag Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen für Regelungen der bisherigen dritten Säule, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon außer Kraft treten.^[1] Darüber hinaus sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass die Mitgliedstaaten im Falle einer Einigung ausgehend von Eurojust eine Europäische Staatsanwaltschaft einsetzen können (Art. 86 AEU-Vertrag).

Organisation

Die Mitgliedstaaten entsenden jeweils ein nationales Mitglied sowie stellvertretende Mitglieder zu Eurojust. Diese Mitglieder sind in der Regel nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen auch das Bindeglied zwischen Eurojust und dem Justizapparat des jeweiligen Landes Landes dar. Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das Eurojust-Kollegium. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Am 6. November 2007 wurde das portugiesische Mitglied José Luis Lopes da Mota zum Präsidenten gewählt. Vizepräsidenten sind Raivo Sepp (Estland) und Michèle Coninsx (Belgien).

Die Verwaltung von Eurojust wird von einem Verwaltungsdirektor geleitet, zurzeit Jacques Vos als kommissarischer Verwaltungsdirektor nach dem Weggang von Ernst Merz.

Die Arbeit von Eurojust wird von der des Europäischen Justiziellen Netzes ergänzt.

Weblinks

• Offizielle Seite (en)
• Eurojust-Beschluss 2001 (PDF)
• Beschluss von 2003 zur Änderung des Eurojust-Beschlusses (PDF)
• Beschluss von 2009 zur Änderung des Eurojust-Beschlusses (PDF)
• Eurojust-Geschäftsordnung (PDF) (103 kB)
• Geschäfts- und Verfahrensordnung der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Eurojust (PDF) (107 kB)
• Eurojust und Menschenhandel (PDF)

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Art. 9 und 10 des Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen Konsolidierte Fassung der Verträge

Agenturen der Europäischen Union

Europäische Agentur für den Wiederaufbau | Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen | Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs | Europäische Agentur für Flugsicherheit | Europäische Agentur für Grundrechte | Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit | Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz | Europäische Arzneimittelagentur | Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit | Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht | Europäische Eisenbahnagentur | Europäische Fischereiaufsichtsagentur | Europäische GNSS-Aufsichtsbehörde | Europäische Chemikalienagentur | Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen | Europäische Stiftung für Berufsbildung | Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen | Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung | Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten | Gemeinschaftliches Sortenamt | Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) | Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union | Europäische Umweltagentur | Europäische Polizeiakademie | Eurojust | Europol | Europäische Verteidigungsagentur | Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien | Satellitenzentrum der Europäischen Union | Euratom-Versorgungsagentur | Fusion for Energy

Exekutivagenturen:  Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) | Europäischer Forschungsrat (ERC) | Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI) | Gesundheit und Verbraucher (EAHC) | Forschung (REA) | Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-T EA)