Eren Keskin

Eren Keskin

Eren Keskin (* 24. Mai 1959 in Bursa) ist eine türkische-kurdische[1] Anwältin und Menschenrechtlerin.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Engagement für Menschenrechte

Die in Istanbul praktizierende Anwältin ist eine Kritikerin des türkischen Staates und seines Rechtssystems. Sie setzt sich für Menschenrechte, insbesondere für die des kurdischen Volks und der Frauen ein. Sie ist seit 1986 Mitglied im Menschenrechtsverein IHD und gegenwärtig Leiterin von dessen Istanbuler Sektion. 1997 gründete sie, ebenfalls in Istanbul, ein Rechtshilfeprojekt "Rechtliche Hilfe für Frauen, die von staatlichen Sicherheitskräften vergewaltigt oder auf andere Weise sexuell misshandelt wurden". Ihr Engagement brachte ihr vorübergehend ein Berufsverbot und mehrere Morddrohungen ein, unter anderem von der ultra-nationalistischen Türkischen Rachebrigade. Zeitweise waren 87 Strafverfahren gegen sie anhängig.[2]

Haft

Im September 1994 wurde sie von einem türkischen Gericht zu zwei Jahren Haft verurteilt, weil sie in einem Brief an das belgische Parlament das Schweigen der internationalen Öffentlichkeit zu den Menschenrechtsverletzungen an Kurden kritisiert und dabei das Wort „Kurdistan“ benutzt hatte.[3] Im Jahr 2002 machte sie während einer Podiumsdiskussion in Köln der türkischen Armee den Vorwurf, bei der Bekämpfung der kurdischen PKK Frauen sexuell missbraucht zu haben. Daraufhin wurde sie 2006 nach Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches zu zehn Monaten Haft verurteilt.[4][5] Dieser Paragraph stellt die „Beleidigung des Türkentums, der Republik und der Institutionen und Organe des Staates“ unter Strafe.

Am 20. März 2008 wurde sie erneut zu sechs Monaten Haft verurteilt. Ihr wurde vorgeworfen, in einem Interview mit dem Berliner Tagesspiegel aus dem Jahr 2006 die türkische Armee beleidigt zu haben. In dem Interview hatte Eren Keskin den Einfluss der Armee auf die Innen- und Außenpolitik der Türkei kritisiert und erklärt, dass die Armee auch eine bedeutende „Wirtschaftsmacht“ im Land darstelle.[6] In der Gerichtsverhandlung erklärte sie[7]:

„Es ist meine Überzeugung, dass das Militär die Demokratisierung der Türkei behindert. Ich bin der Ansicht, dass das Militär zu großen Einfluss auf die Justiz und Politik der Türkei ausübt und dass es sich daraus zurückziehen sollte. Ich habe damit nicht die Armee herabwürdigen, sondern meine politische Meinung äußern wollen. Ich bin der Überzeugung, dass das keine Straftat sein kann.“

Die Richter beriefen sich in ihrem Urteil erneut auf den Artikel 301. Keskin kündigte Berufung an. Bis zur Entscheidung der Berufungsinstanz bleibt sie auf freiem Fuß.[8] Wegen der Äußerungen im Tagesspiegel wurde außerdem ein Disziplinarverfahren bei der Anwaltskammer Istanbul gegen Keskin angestrengt. Es droht ihr der vorübergende oder dauerhafte Entzug der anwaltlichen Lizenz. Deutsche Politiker wie Ruprecht Polenz, Claudia Roth und Hans-Gert Pöttering kritisierten das Urteil.[9]

Eren Keskin trat mit 34 anderen Intellektuellen und Künstlern Anfang Januar 2010 der Barış ve Demokrasi Partisi bei. Dies geschah aus Protest gegen die Politik der Regierung bezüglich der BDP.

Auszeichnungen

Weblinks

Fußnoten

  1. Spiegel Online: Türkische Generäle fühlen sich beleidigt, 2. Juli 2002
  2. amnesty international Deutschland: Länderkurzinfo der Koordinationsgruppe Türkei, 31. Juli 2005.
  3. Roger Willemsen: Eren Keskin: Eine Frau von aussergewöhnlichem Mut, Laudatio zur Verleihung des ai-Menschenrechtspreises 2001, Website von amnesty international Deutschland (abgerufen am 20. März 2008)
  4. Text des Urteils der 3. Strafkammer in Istanbul vom 14. März 2006, deutsche Übersetzung auf der Website von Eren Keskin
  5. Eren Keskin zu zehn Monaten Haft verurteilt, gemeinsame Presseerklärung des Aachener Friedenspreis e.V. und der Stadt Esslingen am Neckar, 2006
  6. Der Tagesspiegel: „In der Innen- und Außenpolitik wird alles von der Armee bestimmt“, 24. Juni 2006; mit Einwilligung der Interviewten reproduziert am 21. März 2008
  7. Der Tagesspiegel: Der Widerstand der Eren Keskin, 22. März 2008
  8. n-tv: Sechs Monate Haft für Keskin, 20. März 2008
  9. Spiegel Online: Menschenrechte in der Türkei: Deutsche Politiker kritisieren Keskin-Urteil, 21. März 2008

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