Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen

Basisdaten
Titel:	Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen
Abkürzung:	ESBO
Art:	Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht, Verkehrsrecht
Fundstellennachweis:	933-11
Ursprüngliche Fassung vom:	24. Februar 1934 (RGBl. II S. 67)
Inkrafttreten am:	7. März 1934
Letzte Neufassung vom:	25. Februar 1972 (BGBl. I S. 269)
Inkrafttreten der Neufassung am:	1. April 1972
Letzte Änderung durch:	Art. 10 G vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215, 218)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. März 2008 (Art. 15 G vom 26. Februar 2008)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO) ist eine Rechtsverordnung, die die Grundsätze für den Bau und Betrieb schmalspuriger Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in Deutschland festlegt.

Es behandelt die gleichen Themen wie die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und verweist auch an einigen Stellen direkt auf diese. Es geht auf die Besonderheiten der Schmalspurbahnen ein. Ziel des Gesetzes ist im Allgemeinen, zu erreichen, dass Bahnanlagen und Fahrzeuge so beschaffen sind, dass sie den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den Vorschriften der Verordnung und, soweit diese keine ausdrücklichen Vorschriften enthält, den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

Siehe auch

• Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
• Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)
• Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Weblinks

• Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen
• Bauordnung für Bahnanlagen und Fahrzeuge der Schmalspurbahnen des allgemeinen Verkehrs (BS) vom 24. Februar 1934

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!