Einheitspartei


Einheitspartei

Als Einheitspartei wird die einzige Partei eines Landes bezeichnet, die alle konformen politischen Strömungen eines Landes in sich vereint. Dabei ist zu unterscheiden, ob sich diese Partei an politischen Idealen orientiert, um bestimmte momentane Gegensätze (Klassen, Ethnien usw.) in sich zu vereinen und diese zu überwinden oder ob die Partei in einem autoritären Regime aus dem (auch unfreiwilligen) Zusammenschluss zuvor selbständiger Parteien entstanden ist. Möglich sind dabei auch Mischformen wie z. B. die ostdeutsche SED.[1]

Einheitsparteien nehmen oft für sich in Anspruch, den Willen und die Interessen des gesamten Volkes zu vertreten, und leiten daraus ihren Anspruch auf die alleinige Macht ab. Auch die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ wird oft als Begründung für das Bestehen eines Einparteienstaates genannt.

Solche Parteien bestanden in der Vergangenheit in zahlreichen kommunistisch regierten Staaten. Auch in vielen afrikanischen Staaten entstanden nach der Unabhängigkeit Einheitsparteien, von denen die meisten seither zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem übergegangen sind. In manchen der betreffenden Staaten – wie Kap Verde, Benin und Senegal[2] – gilt dieser Übergang als erfolgreich, während in anderen die ehemalige Einheitspartei weiterhin de facto das politische Geschehen dominiert.

Zwischen Einpartei- und Militärregime ist zu unterscheiden, auch wenn die Grenzen zwischen diesen beiden Formen von autokratischen Systemen häufig fließend sind. So schufen sich Militärführer wie Mobutu Sese Seko in Zaire die passende Einheitspartei „von oben“, während in manchen Einpartei-Staaten wie Malawi oder Ruanda das Militär dazu diente, mögliche oppositionelle Bewegungen zu unterdrücken.[3][4]

Inhaltsverzeichnis

Gegenwärtig regierende Einheitsparteien

Die nachfolgende Liste führt Länder auf, in denen eine Einheitspartei an die Macht gekommen ist:

Ehemalige Einheitsparteien

  • Im ehemaligen Ostblock Europas (1945 bis 1989) hatten mehrere Staaten de facto Einheitsparteien, vor allem die sowjetische KPdSU und die SED in der DDR. So wurden unter Stalin alle Oppositionsparteien verboten (siehe KPdSU/Stalinismus), bzw. nach 1945 in vielen Ländern Osteuropas zwangsassimiliert. Soweit nicht-marxistische Parteien im Ostblock existierten, insbesondere in Form von Blockparteien, waren sie für die Gestaltung der Leitlinien der Politik de facto ohne Bedeutung.[5]

Siehe auch

Quellen

  1. Bundeszentrale für politische Bildung
  2. Caboverdeinfo.de: Interview: Hüseyin Aydin zu Kap Verde
  3. http://www.tu-dresden.de/sulcifra/francophonie/einp.htm
  4. http://www.diplomatie.gouv.fr/de/frankreich_3/label-france_746/label-france_747/label-france-nr.61_749/das-dossier-afrika-in-bewegung_751/rechtsstaat-in-afrika_1073.html
  5. siehe auch http://www.abipur.de/hausaufgaben/neu/detail/stat/107091670.html, http://www.politik-blicken.de/html/staatsform/PDF/UDSSR.PDF

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