Daniel Ortega


Daniel Ortega
Daniel Ortega (2007)

José Daniel Ortega Saavedra (* 11. November 1945 in La Libertad, Chontales) ist der amtierende Präsident von Nicaragua und der Vorsitzende der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN).

1979 putschte Ortega gegen Diktator Anastasio Somoza Debayle und regierte ab Juli 1979 Nicaragua als Kopf einer Regierungsjunta (Junta de Gobierno de Reconstrucción Nacional). Von 1985 an bis 1990 amtierte Ortega als gewählter Staatspräsident von Nicaragua. Am 5. November 2006 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt, am 10. Januar 2007 vereidigt und am 6. November 2011 wiedergewählt.

Leben

Ortega studierte Jura in Managua. 1963 trat er der FSLN bei. Von 1967 bis 1974 war Ortega inhaftiert und wurde anschließend nach Kuba ausgeflogen. 1976 kehrte er nach Nicaragua zurück.

Ortega war einer der die FSLN befehligenden Comandantes, die am 19. Juli 1979 den nicaraguanischen Diktator Somoza durch die Revolution stürzten. Seitdem gehörte Daniel Ortega der fünfköpfigen Regierungsjunta an, zu der auch seine spätere Gegenspielerin Violeta Barrios de Chamorro gehörte. In Folge errichtete die FSLN eine sozialistisch geprägte Regierung mit enger Anlehnung an den Warschauer Pakt und Kuba.

Ortega und die Sandinisten verfolgten ein zunächst bei der Mehrheit der Bevölkerung populäres Programm, das auch international eine breite Sympathisantenbewegung für sich gewinnen konnte. Eine breit angelegte Bildungskampagne bei Erwachsenen führte zu einer deutlichen Senkung der Analphabetenrate, indigene und bäuerliche Kunst und Kultur wurden gepflegt. Schulen wurden im ganzen Land gegründet. Das Gesundheitswesen wurde ebenfalls weiterentwickelt, auch hier gelang es, auf dem Lande Krankenstationen zu etablieren, die erstmals ein wenigstens notdürftiges Hygieneprogramm verbreiteten.

Ein weiteres innenpolitisches Vorhaben war die Entwicklung der Frauenrechte. Dieses Programm knüpfte an den Bekanntheitsgrad von sandinistischen Heldinnen an. Im durch und durch machistischen Nicaragua war das ein bemerkenswerter Vorgang, der auch zum späteren Wahlerfolg von Violeta Chamorro beigetragen hat.

Bald kam es durch die Revolutionstruppen aber auch zu Racheakten gegenüber Funktionären des Somoza-Regimes und nach grenzverletzenden Überfällen der Miskitos Ende 1981 zur teilweisen Räumung von Siedlungen und Schnellverhaftungen von Miskitos (1984 nach Vermittlungsgesprächen Amnesty Internationals Heimkehr wieder erlaubt). Amnesty International wies jedoch darauf hin, dass keine Fälle von systematischen Misshandlungen oder Folterungen Gefangener ausgemacht werden konnten.[1][2][3]

Nach einer Verfassungsreform wurde Daniel Ortega im November 1984 mit 63 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt und trat sein Amt am 10. Januar 1985 an. Das Ergebnis der Wahlen wurden von den USA und anderen Staaten allerdings nicht anerkannt. Die USA sahen sich auch aus diesem Grund veranlasst, den Contra-Krieg gegen die Regierung Ortegas zu unterstützen.

Die Präsidentschaftswahl im Februar 1990 verloren Ortega und die FSLN gegen Violeta de Chamorro und ein aus 14 Parteien bestehendes anti-sandinistisches Oppositionsbündis, die „Unión Nacional Opositora“ („UNO“). Hauptausschlaggebend für die Niederlage der Sandinisten war wohl die durch den Bürgerkrieg und durch das US-Embargo entstandene wirtschaftliche Not, sowie eine generell vorherrschende Kriegsmüdigkeit.

Im Mai 1998 wurde Ortega von seiner damals 30-jährigen Stieftochter Zoilamérica Narváez bezichtigt, sie seit 1978 mehrfach sexuell missbraucht und vergewaltigt zu haben.[4] Als ein Strafgericht in Nicaragua das Verfahren eröffnete, bestritt die Verteidigung dessen Zulässigkeit, da Ortega als Abgeordneter Immunität genoss. Das Gericht setzte darauf das Verfahren bis zu deren Aufhebung durch den Kongress aus, doch im Dezember 2000 verzichtete Ortega freiwillig auf seine parlamentarische Immunität und stellte sich den Vorwürfen. Diese konnten jedoch wegen Verjährung nicht mehr geklärt werden.

2001 wie auch bereits 1996 trat Ortega erneut erfolglos als Präsidentschaftskandidat der FSLN an. Im Juli 2004 bat Ortega um Vergebung für Maßnahmen gegen die katholische Kirche in der sandinistischen Zeit. Daraufhin kam unter Vermittlung von Kardinal Miguel Obando Bravo die Versöhnung zwischen dem Politiker und der katholischen Kirche zustande[5] und die Sandinisten unterstützten im Parlament den Gesetzesvorschlag der konservativ-liberalen Regierung zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen,[6] was innerparteilich umstritten war.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2006 gewann Ortega im ersten Wahlgang mit 38 % der Stimmen die erforderliche Mehrheit, um zum Präsidenten gewählt zu werden.[7] Der Kandidatur Ortegas waren heftige innerparteiliche Kämpfe vorausgegangen, die zur Gründung der Movimiento de Renovación Sandinista durch Herty Lewites führten. Dass Ortega trotz dieser Konflikte im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreichte, ist unter anderem auf die Spaltung des konservativen Lagers in Nicaragua zurückzuführen. Ferner war vor der Wahl das Wahlrecht insofern geändert worden, dass bereits eine relative Mehrheit von mehr als 35 % im ersten Wahlgang genügte, um ins Präsidentenamt zu gelangen.[8]

Damals empörten sich internationale Wahlbeobachter über die offensichtlichen Betrügereien in der Hauptstadt Managua und wichtigen kleineren Städten. Für rund zwei Wochen herrschte in Nicaragua Ausnahmezustand. Wütende Demonstranten lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Ortegas erneute Kandidatur im November 2011 für das Präsidentenamt war verfassungsrechtlich eigentlich illegal. Laut Verfassung hätte Amtsinhaber Ortega nicht mehr erneut antreten dürfen, doch mithilfe der Gerichte setzte er am Parlament vorbei seine Kandidatur für seine Wiederwahl durch.[9] Mit 62,6 % der Stimmen gewann er die umstrittene Wahl des Präsidentenamtes.[10]

Belege

  1. Amnesty International: Jahresberichte 1981 und 1986 - Nicaragua
  2. Bericht Terre des Hommes
  3. Dahrendorf, Rolf, Ein Zwerg ängstigt den Riesen, in: Die Zeit 14. März 1986, S. 9
  4. „Das Ende einer Hoffnung. Der Sexskandal um Daniel Ortega verschärft die politische und moralische Krise der Frente Sandinista“, Kommune. Forum für Politik-Ökonomie-Kultur, Juli 1998, S. 21
  5. Radio Vatikan: Nicaragua: Einladung für den Papst 16. Juli 2007
  6. http://www.lateinamerikanachrichten.de/?/artikel/989.html
  7. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Nikaragua/erzfeind.html
  8. http://www.freitag.de/2006/44/06440803.php
  9. Welt-Online: Präsident Ortega schafft sich eigenen Jubelsender Abgerufen am 11. September 2011
  10. Die Zeit: Ortega gewinnt umstrittene Wahl in Nicaragua

Weblinks

 Commons: Daniel Ortega – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien


Vorgänger Amt Nachfolger
Francisco Urcuyo Maliaños Präsident von Nicaragua
10. Januar 1985–25. April 1990
Violeta Barrios de Chamorro
Enrique Bolaños Geyer Präsident von Nicaragua
10. Januar 2007–

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