Cristina Fernández de Kirchner

Cristina Fernández de Kirchner (2007)

Cristina Elisabet Fernández de Kirchner (* 19. Februar 1953 in Ringuelet bei La Plata in der Provinz Buenos Aires) ist eine argentinische Politikerin. Die amtierende Präsidentin Argentiniens wurde am 28. Oktober 2007 gewählt und trat das Amt am 10. Dezember 2007 an. Ihr Vorgänger war ihr Ehemann Néstor Kirchner, der 2010 starb.

Kirchner war ab 2006 Senatorin für Buenos Aires und gab im Juli 2007 ihre Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt.^[1] Sie galt im Vorfeld der Wahl als klare Favoritin.^[2] 2011 wurde sie als erste Staatschefin Lateinamerikas im Amt bestätigt.

Leben

Cristina Fernández ist die Tochter von Eduardo Fernández und Ofelia Wilhelm und stammt somit väterlicherseits von spanischen und mütterlicherseits von wolgadeutschen Einwanderern ab.

Die ersten beiden Jahre ihrer Sekundarschulbildung absolvierte sie an der ehemaligen Handelsschule San Martín (heute Mittelschule 31) von La Plata, die letzten drei an der katholischen Mädchenschule Colegio Nuestra Señora de la Misericordia in derselben Stadt.

Danach studierte Cristina Fernández Rechtswissenschaften an der Universität von La Plata. Dort lernte sie Néstor Kirchner kennen, den sie am 9. März 1975 heiratete. Während der argentinischen Militärdiktatur von 1976 bis 1983 gingen die Kirchners in Río Gallegos ihrer Tätigkeit als Anwälte nach. Sie haben zwei Kinder, Máximo und Florencia.

Politische Laufbahn

Cristina Fernández de Kirchner und ihr Ehemann Néstor Kirchner

Fernández war ab den 1970er Jahren Mitglied der Peronistischen Partei. Nachdem ihr Ehemann Néstor 1987 die Wahl zum Bürgermeister von Río Gallegos gewonnen hatte, wurde auch sie politisch aktiv. In den Jahren 1989 und 1993 gelang ihr der Einzug ins Regionalparlament von Santa Cruz. 1995 vertrat sie Santa Cruz in der Abgeordnetenkammer, zwei Jahre später wurde sie in den Senat, das Oberhaus des Argentinischen Kongresses gewählt. 2001 konnte sie ihren Senatssitz verteidigen.

2003 war Fernández federführend bei der erfolgreichen Kandidatur ihres Ehemannes für das Amt des Staatspräsidenten. Auch als Primera Dama Argentiniens blieb sie politisch aktiv. 2005 wurde sie zur Senatorin für die Provinz Buenos Aires gewählt. Sie setzte sich mit deutlichem Vorsprung gegen Hilda González de Duhalde, die Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Eduardo Duhalde, durch.

Nachdem Néstor Kirchner erklärt hatte, nicht für eine zweite Amtszeit als Präsident anzutreten, wurde eine Kandidatur seiner Ehefrau für die Präsidentschaftswahlen am 28. Oktober 2007 erwartet; am 19. Juli 2007 gab Fernández diese vor Parteifreunden in La Plata offiziell bekannt. Sie kündigte einen Paradigmenwechsel und die „Wiedererlangung unseres Selbstwertgefühls, Arbeit und Arbeitsplätze“ an.^[1] Schon vor dem Wahlkampfauftakt deuteten Umfragen an, dass sie den ersten Wahlgang gewinnen könnte.^[3] Unmittelbar vor der Wahl wurde ein deutlicher Sieg mit einem deutlichen Vorsprung von bis zu 32 Prozentpunkten auf die aussichtsreichste Oppositionskandidatin Elisa Carrió (von der ARI) prognostiziert.^[4]

Wahl zur Präsidentin

→ Hauptartikel: Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Argentinien 2007

Cristina Fernández de Kirchner, mit ihrem Ehemann am 28. Oktober 2007

Schon den ersten Wahlgang vom 28. Oktober 2007 konnte Fernández de Kirchner mit 45,3 % klar für sich entscheiden. Eine Stichwahl war hinfällig, da der Abstand zur zweitplatzierten Elisa Carrió (ARI) etwa 20 % betrug. Nach argentinischem Gesetz gilt ein Kandidat als Sieger in der ersten Runde, wenn er mindestens 45 Prozent oder bei mehr als 40 Prozent einen Abstand von mehr als 10 Prozentpunkten auf den Nächstbesten erreicht.

Das Wahlergebnis war geographisch sehr uneinheitlich. So erreichte Fernández im Norden des Landes sowie in Patagonien zum Teil Stimmenanteile von mehr als 70 %; Spitzenwerte von 95 % gab es in einigen Distrikten der Provinzen Salta und Santiago del Estero. In den drei größten Städten Buenos Aires, Córdoba – wo sie nur den dritten Platz belegte – und Rosario verlor sie die Wahl sogar. Stark abweichend war das Ergebnis auch in der Provinz San Luis; dort gewann der Oppositionskandidat Alberto Rodríguez Saá, amtierender Gouverneur dieser Provinz und Bruder des Kurzzeitpräsidenten von 2001, Adolfo Rodríguez Saá, mit mehr als 70 Prozent der Stimmen; in der Gesamtauszählung wurde er jedoch nur Vierter.

In ihrer ersten Ansprache nach der Wahl kündigte Fernández de Kirchner an, die von ihrem Ehemann eingeschlagene Richtung fortführen zu wollen.^[5]

Zweite Amtszeit

→ Hauptartikel: Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Argentinien 2011

Am 23. Oktober 2011 wurde Fernández de Kirchner als erste weibliche Staatschefin Lateinamerikas mit einer Mehrheit von 53% der Stimmen im Amt bestätigt.^[6]

Amtszeit

Nach dem Amtsantritt am 10. Dezember 2007 war ihre erste bemerkenswerte Amtshandlung die Ankündigung eines Energieplans, um die Versorgungsdefizite insbesondere mit Elektrizität und Erdgas zu bekämpfen. Zum Paket gehörten neben dem Bau von Kraftwerken auch die äußerst kurzfristige Wiedereinführung der Sommerzeit ab Ende 2007, jedoch nur für drei Monate im Jahr.

Krise zwischen Regierung und Agrarverbänden (März bis Juli 2008)

Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2008 kam es zu einer Regierungskrise, nachdem Wirtschaftsminister Martín Lousteau am 11. März vor dem Hintergrund steigender Weltmarktpreise für diese Produkte die Erhöhung der Exportsteuern für Sojabohnen und Produkten aus Sonnenblumen per Ministerialverordnung (vergleichbar mit einem Dekret) angekündigt hatte. Die sogenannte Resolución 125 sah weiterhin vor, dass die Exportsteuersätze für zahlreiche landwirtschaftliche Produkte an den Weltmarktpreis gekoppelt würden - erhöhten sich also die Weltmarktpreise, so wären automatisch höhere Steuersätze (sogenannte retenciones móviles) entstanden. Die Interessenverbände des Agrarsektors riefen daraufhin zu unbefristeten Streiks und weiteren Protestmaßnahmen wie Straßenblockaden auf.

Am 31. März machte die Regierung angesichts des wachsenden Unmuts in der Bevölkerung wegen der Nebenwirkungen des Streiks, insbesondere durch ein stark vermindertes Lebensmittelangebot und folglich zum Teil starken Preissteigerungen, die Steuererhöhungen für kleine und mittlere Betriebe rückgängig, indem diesen die zusätzlichen Belastungen nachträglich zurückerstattet wurden. Dies wirkte zunächst entspannend und führte zu einer neuen Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Agrarverbänden, bei der jedoch keine Einigung erzielt werden konnte. Am 25. April trat Wirtschaftsminister Lousteau infolge der Krise zurück. Ab dem 24. Mai nahmen die Verbände den Streik wieder auf.

Am 17. Juni reichte die Regierung einen Gesetzesentwurf^[7] ein, um die Steuererhöhung demokratisch zu legitimieren. Im Kongress wurden noch einige Reformen eingearbeitet, die vor allem kleine Produzenten begünstigen sollten. Am 6. Juli nahm das Repräsentantenhaus den Entwurf mit knapper Mehrheit an,^[8] somit wurde er an den Senat weitergereicht. Bei der Abstimmung am 17. Juli kam es zu einem Patt (jeweils 36 Stimmen), so dass der Senatspräsident und Vizepräsident der Kirchner-Regierung, Julio Cobos, sich dafür entschied, mit Nein zu stimmen und so den Entwurf scheitern zu lassen.^[9]

Einen Tag später setzte die Regierung Kirchner die Resolution 125 aus und nahm damit die Exportsteuern wieder auf den Stand von 2007 zurück. Die Agrarverbände erklärten daraufhin den Konflikt für beendet, auch wenn einige Vertreter die Regierung zu Reformen zugunsten kleiner und mittlerer Produzenten aufforderten.^[10]

Film

In Oliver Stones Dokumentarfilm South of the Border aus dem Jahr 2009 wird auch Cristina Fernández de Kirchner neben weiteren lateinamerikanischen Regierungschefs interviewt.

Weblinks

 Commons: Cristina Fernández de Kirchner – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

• Offizielle Webseite von Cristina Fernández de Kirchner (spanisch)
• Internetpräsenz des Senats der Republik Argentinien (spanisch)
• Klaus Bodemer: Von Kirchner zu Kirchner: Argentinien nach den Wahlen (PDF, 471 KiB)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Die Welt: Argentinische First Lady verkündet Kandidatur; Ausgabe vom 20. Juli 2007.
2. ↑ Die Presse: Präsidentenwahl in Argentinien: Kommandoaktion Kirchner; Ausgabe vom 27. Oktober 2007.
3. ↑ Daniel Schweimler : Argentine first lady bids to rule; BBC News vom 1. Juli 2007.
4. ↑ Hildegard Stausberg: Cristina Kirchner: Ein bisschen Hillary, ein bisschen Evita; in: Die Welt, Ausgabe vom 24. Oktober 2007.
5. ↑ Atilio Bleta: Cristina: “Quiero profundizar los cambios que empezamos en 2003”; Clarín, Ausgabe vom 29. Oktober 2007
6. ↑ Präsidentin Kirchner triumphiert mit historischem Wahlsieg. Spiegel online, abgerufen am 24. Oktober 2011. 
7. ↑ Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Exportsteuern, Wikisource
8. ↑ Laura Serra: Ajustado triunfo oficial en Diputados; La Nación, Ausgabe vom 6. Juli 2008
9. ↑ Voto por voto, como fue la definición, Clarín, 17. Juli 2008 (PDF)
10. ↑ La Rural dice que “se acabó el conflicto”, pero Buzzi pide ir más allá; Clarín.com, 18. Juli 2008

Vorgänger	Amt	Nachfolger
Néstor Kirchner	Präsidentin von Argentinien seit 2007	—

Normdaten: PND: 133818780 (PICA) | LCCN: no2005003172 | VIAF: 29255645 | WorldCat | WP-Personeninfo