Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien

Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien
Basisdaten
Titel: Verfassung der Demokratischen
Bundesrepublik Äthiopien
Kurztitel: Verfassung von 1995
Art: Bundesverfassung
Geltungsbereich: Demokratische Bundesrepublik Äthiopien
Rechtsmaterie: Verfassungsrecht
Datum des Gesetzes: 8. Dezember 1994
Inkrafttreten am: 22. August 1995
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die derzeitige Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien wurde am 8. Dezember 1994 von der Übergangsregierung Äthiopiens angenommen und trat am 22. August 1995 in Kraft.[1]

Die Bundesverfassung von 1995 ist die vierte Verfassung in der Geschichte Äthiopiens. Die neun einzelnen Bundesstaaten haben jeweils eigene Verfassungen.

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Die Verfassung bestimmt ein parlamentarisches Regierungssystem und eine föderale Verwaltungsgliederung, welche auf den neun ethnisch basierten Regionen (kililoch) fundiert.[1] Das äthiopische Parlament soll ein Zweikammersystem haben. Die Verfassung erhält die Tradition der Trennung von Staat und Kirche aufrecht, welche seit 1974 besteht und enthält zahlreiche einklagbare fundamentale Menschenrechte und Grundfreiheiten. Es garantiert, dass sämtliche Sprachen in Äthiopien gleichwertige Anerkennung seitens des Staates genießen, obwohl Amharisch in der Verfassung gleichzeitig als Arbeitssprache der Bundesregierung spezifiziert wird.[1]

Äthiopien hat eine lange Tradition der hoch personenorientierten und stark zentralisierten Regierungsführung, ein Ausfallmuster welchem die aktuelle Regierungskoalition unter der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker weiterhin folgt, obwohl die Verfassung die Macht des Bundes limitiert.[1] Für die Einhaltung der Verfassung durch den Ministerrat, dem Kabinett der Bundesregierung, wacht der Verfassungsrat.[2]

Gliederung und Aufbau

Beginnend mit der Präambel, besteht die Verfassung aus 106 Artikeln und ist unterteilt in elf Kapitel:

  1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
  2. Kapitel: Fundamentale Prinzipien der Verfassung
  3. Kapitel: Grundrechte und Grundfreiheiten
  4. Kapitel: Struktur des Staates
  5. Kapitel: Struktur und Teilung der Gewaltenteilung
  6. Kapitel: Die Bundeskammern
  7. Kapitel: Der Bundespräsident der Republik
  8. Kapitel: Die exekutive Macht
  9. Kapitel: Struktur und Macht der Gerichte
  10. Kapitel: Prinzipien und Ziele der nationalen Politik
  11. Kapitel: Diverse Bestimmungen

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c d Ethiopia country profile (engl.). Library of Congress Federal Research Division (April 2005). (PDF)
  2. ↑ Artikel 82 der äthiopischen Bundesverfassung

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужна курсовая?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien — Die Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien (DVR) aus dem Jahre 1987 war die dritte Verfassung in der Geschichte Äthiopiens. Sie war die erste und zugleich einzige Verfassung in der Periode der Herrschaft des Diktators Mengistu… …   Deutsch Wikipedia

  • Äthiopien — የኢትዮጵያ ፌዴራላዊ ዲሞክራሲያዊ ሪፐብሊክ (Amharisch) yä Ityop̣p̣əya Federalawi Dimokrasiyawi Ripäblik (Transliteration) Demokratische Bundesrepublik Äthiopien …   Deutsch Wikipedia

  • Verfassungsrat von Äthiopien — Der äthiopische Verfassungsrat (amharisch የሕገ መንግሥት ጉዳዮች አጣሪ ጉባኤ, transkribiert Ye hege mengist goudayoch at ari goubaé) ist ein politisches Organ, welches durch die Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien aus dem Jahr 1995… …   Deutsch Wikipedia

  • Ministerrat von Äthiopien — Der Ministerrat (amharisch የሚኒስትሮች ምክር ቤት, transkribiert Ye ministeroch meker bét) ist eine politische Institution Äthiopiens, die von der Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien aus dem Jahr 1995 etabliert wurde. Es bekleidet …   Deutsch Wikipedia

  • Demokratische Volksrepublik Äthiopien — የኢትዮጵያ ሕዝባዊ ዲሞክራሲያዊ ሪፐብሊክ 1987–1991 …   Deutsch Wikipedia

  • Parlamentswahlen in Äthiopien 2000 — Die Parlamentswahlen in Äthiopien im Jahr 2000 waren die ersten Parlamentswahlen seit der Inkraftsetzung der Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien und gleichzeitig die zweite allgemeine Wahl überhaupt. Die Wahlen, bei der die… …   Deutsch Wikipedia

  • Parlamentswahlen in Äthiopien 2005 — Die Parlamentswahlen in Äthiopien 2005 waren die zweite Parlamentswahl seit der Einführung der Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien 1995 und gleichzeitig die dritte allgemeine Parlamentswahl überhaupt im Land. Die äthiopischen… …   Deutsch Wikipedia

  • Regenbogen Äthiopien: Bewegung für Demokratie und Soziale Gerechtigkeit — (amharisch ቀስተደመና ኢትዮጵያ ንቅናቄ ለዴሞክራሲና ለማህበራዊ ፍትህ, transkribiert Qestedemena Ityopya niqenaqé leDémokrasina leMahberawi fiteh, englisch Rainbow Ethiopia: Movement for Democracy and Social Justice; Abkürzung: RE: MDSJ) ist eine… …   Deutsch Wikipedia

  • Protestantismus in Äthiopien — Protestanten sind in Äthiopien meist namentlich bekannt durch die Pentay (amharisch P ent ay, Kurzbezeichnung für die Pfingstbewegung), obwohl Pfingstler im Vergleich eine sehr kleine Minderheit sind. Pentay ist ein Begriff für die Christen …   Deutsch Wikipedia

  • Äthiopien — Abessinien (veraltet) * * * Äthi|o|pi|en; s: Staat in Ostafrika. * * * Äthiopi|en,     Kurzinformation:   Fläche: 1 133 380 km2   Einwohner: (2000) 64,1 Mio.   Hauptstadt …   Universal-Lexikon

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”