Unabhängigkeitspartei (Island)

Die Unabhängigkeitspartei (isl. Sjálfstæðisflokkur) ist die nach Mitgliederzahlen größte Partei Islands und verfolgt eine liberal-konservative Politik.

Geschichte

Früherer Parteivorsitzender Geir H. Haarde

Die Partei wurde 1929 gegründet. Zwischen 1944 und 2009 war sie mit jeweils 27 bis 40 % der Stimmen die stärkste Kraft im Land, war jedoch weder ständig in der Regierungsverantwortung noch jemals zu einer Alleinregierung fähig. Der langjährige Ministerpräsident und Parteiführer Davíð Oddsson wurde 2006 von Geir Hilmar Haarde abgelöst, der sein Amt 2009 an Bjarni Benediktsson übergab.

Bei den Wahlen im Mai 2007 erhielt die Partei 36,6 Prozent der Wahlstimmen (+2,9 Prozent) und erreichte 25 Sitze (+3). Sie gab daraufhin die bestehende Koalition mit der Fortschrittspartei zugunsten einer Großen Koalition mit der Allianz auf.

In den Jahren der Regierungsbeteiligung konnte Island bis 2007 stets ein Wirtschaftswachstum verzeichnen. In einer Statistik des Wall Street Journals, in welchem die wirtschaftliche Freiheit der Länder eingeschätzt wird, konnte sich Island bis zum Jahr 2006 auf Platz 5 vorarbeiten. Nach den Protesten infolge der Finanzkrise trat die Regierung unter Premier Geir Haarde zurück. Bei der daraufhin angesetzten Neuwahl im April 2009 musste die Partei starke Verluste hinnehmen und rutschte auf den zweiten Platz ab. Sie ist seit dem in Opposition.

Die Partei wird von der wichtigsten Tageszeitung Islands, dem Morgunblaðið, unterstützt.

Politische Positionen

Die Partei gilt als starke Befürworterin der NATO, steht jedoch einem EU-Beitritt ablehnend gegenüber. In Wirtschaftsfragen tritt sie für freie Marktwirtschaft ein. Als der Ökonom Milton Friedman 1984 Island besuchte, beeindruckte er die intellektuellen Kreise (u.a. auch Davíð Oddsson) in der Unabhängigkeitspartei, die sich seither stark für Privatisierung von Staatsbetrieben, niedrige Steuern, weniger Staatsausgaben, eine Liberalisierung des Devisentransfers und Kapitalmarktes und die Streichung aller Subventionen stark macht.

Die Partei änderte ihre Position Ende März 2009 dahingehend, dass zuerst ein Referendum über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen und nach deren Abschluss eine weitere Volksabstimmung über die Annahme der von der EU angebotenen Bedingungen abgehalten werden solle.^[1]

Wahlergebnisse

Bei den letzten im April 2009 abgehaltenen Wahlen verlor die Partei knapp 13 Prozent der Stimmen und war nicht mehr stärkste Kraft im Althing.

Jahr	Stimmen	Prozent	+/-	Sitze	+/-
1995	61.183	37,1 %	-1,7 %	25	-1
1999	67.513	40,7 %	+3,6 %	26	+1
2003	61.701	33,7 %	-7,0 %	22	-4
2007	66.749	36,6 %	+2,9 %	25	+3
2009	44.369	23,7 %	-12,9 %	16	-9

Weblinks

• Homepage (isländisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Reuters, „Iceland's Independence Party seeks two votes on EU“, 27. März 2009 (englisch)

Isländische Parteien im Althing

Allianz | Unabhängigkeitspartei | Links-Grüne Bewegung | Fortschrittspartei | Bürgerbewegung