Singularzulassung

Singularzulassung

Singularzulassung bezeichnet im deutschen Recht die Zulassung eines Rechtsanwalts zur Vertretung allein an einem Gericht.

Geschichte

Die frühere Singularzulassung der Rechtsanwälte an den Oberlandesgerichten einiger Bundesländer wurde 2000 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.[1]

Derzeit besteht eine Singularzulassung nur noch für die Rechtsanwälte am Bundesgerichtshof in Zivilsachen (außer Patent-Nichtigkeitsverfahren). Die dort zugelassenen Rechtsanwälte dürfen ausschließlich an diesem Gericht auftreten.

Einzelnachweise

  1. Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Dezember 2000 - 1 BvR 335/97 - BVerfGE 103,1
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужна курсовая?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Lokalisierungsgebot — Das Lokalisierungsgebot regelt bei Verfahren mit Anwaltszwang (§ 78 Zivilprozessordnung), dass der Rechtsanwalt bei dem zuständigen Gericht aufgrund regionaler Zulassung auftreten darf. Früher konnte der Rechtsanwalt nur eine Zulassung bei… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesgerichtshof — BGH Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Oberster Gerichtshof des Bundes …   Deutsch Wikipedia

  • Ernst Ludwig Krantz — (auch Ernst Krantz) (* 21. Dezember 1851 in Werdenberg bei Heydekrug; † 2. Juni 1918) war ein deutscher Reichsgerichtsrat. Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Werke 3 Einzelnachweise …   Deutsch Wikipedia

  • Kai-Oliver Knops — (* 31. Mai 1966 in Viersen) ist ein deutscher Zivilrechtswissenschaftler. Inhaltsverzeichnis 1 Biographie 2 Tätigkeitsschwerpunkte 3 Veröffentlichungen 4 …   Deutsch Wikipedia

  • Simultanzulassung — bezeichnet im deutschen Recht die Zulassung eines Rechtsanwalts bei zwei unterschiedlichen Gerichtstypen, namentlich die gleichzeitige Zulassung bzw. Postulationsfähigkeit bei einem Landgericht und dem übergeordneten Oberlandesgericht.… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”