Peter Marx (Politiker)

Peter Marx (links) neben Udo Voigt

Peter Marx (* 21. Dezember 1956 in Elmstein-Speyerbrunn) ist ein deutscher Politiker, Fraktionsgeschäftsführer der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sowie Mitglied im Stadtrat Saarbrückens für die NPD.

Parteikarriere in der NPD

Peter Marx trat bereits mit 15 Jahren den Jungen Nationaldemokraten und drei Jahre später der NPD bei. Er begann ein Studium der Rechtswissenschaften, schloss jedoch das Studium nicht ab und eröffnete eine Versandbuchhandlung. Anschließend war er als „freier Marketingberater“ tätig.

Noch vor der Wiedervereinigung zog er nach Leipzig und begründete 1990 die NPD in Sachsen mit. Seine politische Karriere startete er 1989 als Fraktionsgeschäftsführer der NPD in der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main. Nach vier Jahren war er in derselben Funktion bis 1997 im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg aktiv.

Als NPD-Landesvorsitzender im Saarland führte er die Partei 2004 in mehrere Kommunalparlamente. Anfang September 2004 scheiterte die von Marx angeführte Partei bei den Landtagswahlen im Saarland nur knapp an der Fünfprozenthürde (4,0 %). Marx selbst erhielt in Völklingen 9,7 Prozent. Hier hatte die NPD bereits zuvor bei der Stadtratswahl 9,6 Prozent der Stimmen erlangen können. Nach den Wahlerfolgen der NPD in Sachsen wurde er 2004 Fraktionsgeschäftsführer der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag, im Februar 2005 außerdem an Stelle von Martin Laus neuer Landesvorsitzender der NPD in Rheinland-Pfalz. Bei der Leipziger Oberbürgermeisterwahl war Marx am 10. April 2005 gegen den Amtsinhaber Wolfgang Tiefensee angetreten (2,4 % der Stimmen). Da er auch als stellvertretender Bundesvorsitzender, Leiter des NPD-"Amts für Europaangelegenheiten" und NPD-Bundeswahlkampfleiter aktiv ist, trat er im Juli 2005 zugunsten seines bisherigen Stellvertreters Frank Franz als Landesvorsitzender im Saarland zurück. Bei der Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat der NPD im Wahlkreis Saarbrücken unter anderem gegen Oskar Lafontaine und die Wahlsiegerin Elke Ferner (SPD) an. Auf dem NPD-Parteitag 2008 wurde er als stellvertretender Parteivorsitzender nicht wiedergewählt.

In der Partei gehört er dem „Arbeitskreis Christen in der NPD“ an.

Verurteilung wegen Wahlbetrug

Im November 2001 wurde Marx wegen Wahlbetrugs in neun Fällen zu 160 Tagessätzen verurteilt und gilt damit als vorbestraft. Die Richter des Landgerichts Darmstadt sahen es als erwiesen an, dass Marx im hessischen Kommunalwahlkampf von 1997 Unterstützungsunterschriften für NPD-Kandidaten erschlich, indem er vor allem älteren Menschen gegenüber behauptete, dass es sich bei der Unterschriftenaktion um eine Aktion handele, die sich gegen den weiteren Zuzug von Ausländern richte, während es sich tatsächlich um eine Wahlliste für NPD-Kandidaten gehandelt hatte.

V-Mann-Vorwürfe gegen Marx

Im September 2005 wurde gegen Marx aufgrund von Auseinandersetzungen in der saarländischen NPD von dortigen Mitglieder der Vorwurf erhoben, er arbeite für den Verfassungsschutz (VS). So behauptete der NPD-Stadtrat Otfried Best aus dem saarländischen Völklingen im Saarländischen Rundfunk, Marx habe "Kameraden" dem Verfassungsschutz quasi zugeführt, und gab an, dafür Belege zu haben. Auch der mittlerweile aus der NPD ausgetretene Autor des Parteiblattes „Deutsche Stimme“, Jürgen Schwab, schrieb öffentlich, dass Marx zwei Funktionäre aufgefordert hätte, sich vom Verfassungsschutz anwerben zu lassen. Über ein Konto des Landesverbandes sei dann die Hälfte des Geldes an Marx geflossen. Ähnliche Vorwürfe kamen vom ehemaligen rheinland-pfälzischen NPD-Landeschef Laus. Die Parteispitze stellte sich jedoch demonstrativ hinter Marx. „Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen, aber es gibt keinen Grund, an Peter Marx zu zweifeln“, so der Parteisprecher Klaus Beier. Das von Marx angestrengte Verfahren gegen Best wurde schließlich eingestellt.

Familie

Peter Marx ist katholisch, verheiratet und hat vier Kinder. Seine Familie wohnt in Saarbrücken.

Weblinks

• Sven Heitkamp: "Flagge zeigen". Peter Marx professionalisiert die NPD. Die Welt vom 24. Januar 2005.
• Fromm: NPD in Sachsen. exakt vom 1. Februar 2005.
• Jana Hensel: Kamerad Marx. Die Zeit.