Luciano Benjamín Menéndez

Luciano Benjamín Menéndez (* 19. Juni 1927 in San Martín) ist ein ehemaliger argentinischer General und als Angehöriger der Militärdiktatur verantwortlich für zahlreiche Verbrechen gegen Oppositionelle während der Zeit der Nationalen Reorganisation von 1976 bis 1983.

Militärische Laufbahn

Menéndez absolvierte das Colegio Militar de la Nación und diente in Córdoba bei der 3. Heeresgruppe, wo er ab 1975 Kampfeinsätze der 5. Infanteriebrigade gegen Guerilla-Gruppen in der Provinz Tucumán leitete. Von September 1975 bis September 1979 war er Kommandant der Heeresgruppe und ordnete die massenhafte Verhaftung von hunderten von Personen an, die der Kollaboration mit der linksgerichteten Guerilla verdächtigt wurden. Bereits zu Beginn der Machtübernahme des Militärs hatte Menéndez angekündigt: "Wir werden 50.000 Menschen töten müssen. 25.000 Subversive, 20.000 Sympathisanten und wir werden 5.000 Fehler machen."^[1]

Ende 1979 wurde Menéndez nach einer von ihm inszenierten Revolte aufgrund von Auseinandersetzungen mit dem damaligen Armeechef, Roberto Eduardo Viola, abgesetzt und entlassen. Menéndez hatte sich insbesondere der angeordneten Entlassung des Journalisten Jacobo Timerman aus dem Militärgefängnis widersetzt.^[2]

Strafvervolgung

Nach dem Ende der Militärdiktatur wurde Menéndez für Entführung und teilweise Ermordung von mindestens 800 Menschen zur Verantwortung gezogen. Als Kommandeur wurde das Gesetz über die Gehorsamspflicht (Ley de Obediencia Debida) für ihn nicht angewendet und Klagen wegen Mord, Folter und Entführung erhoben. Die meisten Anklagen wurden jedoch aufgrund des Schlussstrichgesetzes (Ley de Punto Final) 1987 fallen gelassen.^[2] Für die verbleibenden Anklagepunkte wurde er 1990 von Präsident Carlos Menem noch vor Beginn des Prozesses begnadigt.

Die Gesetze zur Aussetzung der Strafverfolgung wurden 2005 vom argentinischen Parlament für unwirksam erklärt und die Begnadigungen wenig später aufgehoben. In den späteren Prozessen wurde Menéndez 2006 und 2008 (für die Ermordung von vier politischen Aktivisten)^[3] jeweils zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Am 8. Juli 2010 erhielt er wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erneut, zum insgesamt vierten Mal, eine lebenslange Haftstrafe.^[4] Das Urteil aus dem Jahr 2008 wurde auch vom Apellationsgerichtshof bestätigt.^[5]

Literatur

• Gabriel Chavez Tafur: Using International Law to By-pass Domestic Legal Hurdles: On the Applicability of the Statute of Limitations in the Menéndez et al. Case. Journal of International Criminal Justice (2008), Vol. 6, Nr. 5, S. 1061-1075

Einzelnachweise

1. ↑ Paul H. Lewis: Guerrillas and generals: the "Dirty War" in Argentina. Greenwood Publishing Group, 2002, S. 147
2. ↑ ^{a b} Juan E. Méndez: Truth and partial justice in Argentina, Human Rights Watch, 1987. S. 54-56
3. ↑ Argentine Ex-Army Chief Gets Life Sentence in ‘Dirty War’ Crimes. Ney York Times, 25. Juli 2008
4. ↑ Dirty War” General Receives Fourth Life Sentence. Argentinia Independent, 11. Juli 2010
5. ↑ Court confirms life imprisonment sentence for oppressor Luciano Benjamín Menéndez. Telam, 1. September 2010