Senator auf Lebenszeit

Senator auf Lebenszeit

Ein Senator auf Lebenszeit in Italien (ital. Senatore a vita) ist ein Mitglied des italienischen Senates (Senato della Repubblica). Der Senat ist die zweite Kammer des Parlaments in Italien.

Das Institut des Senators auf Lebenszeiten wurde durch die italienische verfassungsgebende Nationalversammlung am 27. Dezember 1947 beschlossen. Gemäß Art. 59 gibt es zwei Arten von Senatoren auf Lebenszeit – von Amts wegen und durch Ernennung. Jeder Präsident Italiens wird nach Übergabe seines Amtes ein Senator auf Lebenszeit, es sei denn, er verzichtet darauf. [1] Darüber hinaus kann jeder Präsident bis zu fünf italienische Staatsbürger für besondere Verdienste auf sozialem, wissenschaftlichem, künstlerischem und literarischem Gebiet zu Senatoren auf Lebenszeit ernennen.[1] Der 59. Artikel der Verfassung wurde seit der verfassungsgebenden Nationalversammlung nicht geändert, umstritten war aber die rechtliche Auslegung des zweiten Satzes über die Anzahl der Senatoren. Präsident Luigi Einaudi ernannte als Präsident insgesamt acht Senatoren auf Lebenszeit, er ernannte aber nicht mehr als fünf gleichzeitig. Die nachfolgenden Präsidenten der Republik ernannten die Senatoren so, dass die Anzahl der amtierenden Senatoren nicht mehr als fünf betrug. Dieser Trend änderte sich mit Präsident Sandro Pertini und seinen Nachfolgern – die Präsidenten ernannten jeweils bis zu fünf Senatoren auf Lebenszeit, unabhängig davon, wie viele amtierende Senatoren von ihren Vorgängern ernannt wurden.

Von den Präsidenten Italiens machten nur Enrico De Nicola und Oscar Luigi Scalfaro von der Prärogative, Senatoren auf Lebenszeit zu ernennen, keinen Gebrauch. Alle ehemaligen Präsidenten übten ihr Amt als Senator auf Lebenszeit bis zu ihrem Tod aus. Francesco Cossiga deklarierte am 27. November 2006 seinen Rücktritt von seinem Amt. Die Rücktrittserklärung wurde jedoch in einer Abstimmung am 31. Januar 2007 vom Senat mit einer Mehrheit von 178 Gegenstimmen, bei 100 Stimmen für den Antrag, abgelehnt.[1] Im Fall der Senatoren auf Lebenszeit durch Ernennung kam es ein mal zur Resignation - der Dirigent Arturo Toscanini gab seinen Verzicht einen Tag nach seiner Ernennung bekannt. Zwei Personen verzichteten auf das Mandat im Zusammenhang mit ihrer Wahl durch ein Wahlkollegium zum Präsidenten Italiens. Aus diesem Grund verzichteten Giovanni Leone (Präsident in den Jahren 1971–1978) und Giorgio Napolitano (Präsident seit 2006). Ersterer kehrte als Senator auf Lebenszeit von Amts wegen in den Senat zurück.

Inhaltsverzeichnis

Derzeitige Senatoren auf Lebenszeit

Ehemalige Senatoren auf Lebenszeit

Quellenangaben

  1. a b c italienische Verfassung, deutsche Übersetzung, Art. 59.

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