Kabinett Rutte

Kabinett Rutte
Das Kabinett im Oktober 2010

Das Kabinett Rutte hat am 14. Oktober 2010 das Kabinett Balkenende IV als Regierung der Niederlande abgelöst[1]. Bei dem Kabinett handelt es sich um eine Minderheitsregierung aus der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) sowie dem Christdemokratischen Appell (CDA), welche von der Freiheitspartei (PVV) toleriert wird. Die Koalition verfügt zusammen mit der PVV über 76 von 150 Mandaten in der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Am 8. Oktober 2010 übertrug Königin Beatrix Mark Rutte, dem Spitzenkandidaten der VVD, die Regierungsbildung, nachdem die drei beteiligten Parteien und Fraktionen den Koalitions- und Duldungsverträgen zustimmten [2].

Im Vergleich zur Vorgängerregierung Balkenende IV wurde die Regierung von 27 auf 20 Minister und Staatssekretäre verkleinert. Das Landwirtschaftsministerium wurde mit dem Wirtschaftsministerium, das Bau- und Umweltministerium und das Verkehrsministerium wurden zum Infrastruktur- und Umweltministerium zusammengelegt. Das Justizministerium wurde um Sicherheitsabteilungen aus dem Innenministerium vergrößert. Die Funktionen der Minister ohne Geschäftsbereich für Entwicklungszusammenarbeit und für Jugend und Familie wurden aufgelöst. Das Amt des Ministers ohne Geschäftsbereich für Wohnen, Ausgrenzung und Integration ist nun für die Bereiche Immigration und Asyl zuständig.

Inhaltsverzeichnis

Minister

Ministerium/Amt Minister Partei Bemerkungen
Ministerpräsident, Minister für allgemeine Angelegenheiten Mark Rutte VVD
Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation Maxime Verhagen CDA Vizepremier
Minister für innere Angelegenheiten und Königsreichsbeziehungen Piet Hein Donner CDA
Minister für auswärtige Angelegenheiten Uri Rosenthal VVD
Minister für Verteidigung Hans Hillen CDA
Minister für Finanzen Jan Kees de Jager CDA
Minister für Immigration und Asyl Gerd Leers CDA Minister ohne Geschäftsbereich
Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Schultz van Haegen VVD
Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft Marja van Bijsterveldt CDA
Minister für Soziales und Arbeit Henk Kamp VVD
Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten VVD
Ministerin für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport Edith Schippers VVD

Staatssekretäre

Amt Staatssekretär Partei Bemerkungen
Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit
und die Angelegenheiten der Europäische Union
Ben Knapen CDA
Staatssekretär für Landwirtschaft Henk Bleker CDA
Staatssekretär für Finanzen Frans Weekers VVD
Staatssekretär für Infrastruktur und Umwelt Joop Atsma CDA
Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft Halbe Zijlstra VVD
Staatssekretär für Soziales und Arbeit Paul de Krom VVD
Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven VVD
Staatssekretär für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport Marlies Veldhuijzen van Zanten CDA

Einzelnachweise

  1. Rutte ontvangt zijn laatste kabinetsleden, De Telegraaf, 13. Oktober 2010. Abgerufen am 13. Oktober 2010.
  2. Beatrix lässt Rutte regieren

Weblinks

 Commons: Kabinett Rutte – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

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