Kabinett Beck V

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und seine Stellvertreterin Eveline Lemke (B’90/Grüne)

Das Kabinett Beck V bildet seit dem 18. Mai 2011 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Es ist das 22. Kabinett von Rheinland-Pfalz.

Kabinett

Amt	Amtsinhaber[1]	Partei	Staatssekretär	Partei
Ministerpräsident	0Kurt Beck	0SPD	0Martin Stadelmaier	0SPD
Stellvertreterin des Ministerpräsidenten	0Eveline Lemke	0B’90/Grüne	0-	0-
Minister des Inneren, für Sport und Infrastruktur	0Roger Lewentz	0SPD	0Jürgen Häfner und 0Heike Raab	0SPD
Minister der Finanzen	0Carsten Kühl	0SPD	0Salvatore Barbaro	0SPD
Minister der Justiz und für Verbraucherschutz	0Jochen Hartloff	0SPD	0Beate Reich	0SPD
Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie	0Malu Dreyer	0SPD	0Jacqueline Kraege	0SPD
Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung	0Eveline Lemke	0B’90/Grüne	0Ernst-Christoph Stolper[2]	0B’90/Grüne
Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur	0Doris Ahnen	0SPD	0Michael Ebling, 0Vera Reiß und 0Walter Schumacher	0SPD
Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten	0Ulrike Höfken	0B’90/Grüne	0Thomas Griese	0B’90/Grüne
Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen	0Irene Alt	0B’90/Grüne	0Margit Gottstein	0B’90/Grüne
Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei	0Margit Conrad	0SPD	0-	0-

Ausgangslage und Koalitionsverhandlungen

Bei der Landtagswahl 2011 verlor die SPD ihre bisherige absolute Mehrheit der Mandate. In der Folge nahmen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Koalitionsverhandlungen auf.

Bei der Verteilung der Regierungsposten hätten, Gepflogenheiten bei der Aufteilung von Kabinettsposten folgend, drei der acht Regierungspositionen (Stand des Kabinetts Beck IV einschließlich Ministerpräsident am Ende der Legislaturperiode) durch Grünen-Politiker besetzt werden müssen, also ohne Vergrößerung der Regierung drei SPD-Minister ausscheiden müssen.

Von den Ministern des Kabinetts Beck IV wurde der als Netzwerker bekannte Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Chef der sozialdemokratischen Landtagsfraktion gehandelt. Auch im Justizministerium stand ein Wechsel an, nachdem Heinz Georg Bamberger in die Kritik geraten war.^[3] Innenminister Karl Peter Bruch schloss nach der sogenannten „Schwiegersohn-Affäre“ nicht aus, dass er der künftigen Landesregierung nicht mehr angehört. Er wird im Juli 2011 65 Jahre alt.^[4]

Das Ministerium für „Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz“, welches im Kabinett Beck IV von Margit Conrad geleitet wurde, gilt als klassisches Ressort einer grünen Partei, umso mehr als dieses Ministerium die Klagen gegen Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke vertritt.^[5]

Mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen Anfang Mai 2011 einigten sich die beiden Parteien auf die unter Kabinett genannte Aufteilung der Ressorts. Die Regierung wurde um zwei Ministerposten (Ministerin für Integration und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, letztere angesiedelt in der Staatskanzlei) erweitert. Drei der insgesamt zehn Regierungsmitglieder stellen die Grünen, sieben die SPD. Erstmals gehören einer Regierung in Rheinland-Pfalz mehr Frauen (sechs) als Männer (vier) an.

Bei Parteitagen am 7. (SPD) und 8. Mai (Grüne) 2011 bestätigten die Koalitionsparteien den Koalitionsvertrag und damit auch die Aufteilung des Kabinetts.^[6] Am 18. Mai 2011 wurde Kurt Beck als Ministerpräsident wiedergewählt und anschließend die Regierung ernannt und vereidigt.^[7]

Einzelnachweise

1. ↑ Rot-Grün legt sich fest: Die Hochmoselbrücke kommt – und das Kabinett steht Rhein-Zeitung exklusiv vom 2. Mai 2011
2. ↑ Beck ernennt zwölf Staatssekretäre
3. ↑ Landtag: Julia Klöckner will CDU-Fraktion anführen, Hendrik Hering die SPD-Fraktion
4. ↑ Innenminister Bruch denkt übers Aufhören nach
5. ↑ Fünf Länder klagen gegen Laufzeitverlängerung der Atomkraftweke: Bundesrat hätte zustimmen müssen
6. ↑ spiegel-online.de: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
7. ↑ swr.de: Beck als Ministerpräsident wiedergewählt

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