Justiz-Yuan

Der Justiz-Yuan befindet sich in der Nähe des Präsidentenbüros im Stadtteil Zhongzheng in Taipei.

Der Justiz-Yuan (chinesisch 司法院 Sīfǎyuàn) ist einer der fünf Yuans (Staatsrat) der Republik China auf Taiwan in Taipeh und eine Überwachungsbehörde der Regierung. Außerdem gibt es noch Yuans für die Legislative, Exekutive, Kontrolle und die Prüfung. Das Verfassungsgericht (chinesisch 大法官會議 / 大法官会议 Dàfǎguān Huìyì, engl. Justices of the Constitutional Court) hat mit 15 Mitgliedern die Aufgabe, die Verfassung der Republik gesetzmäßig auszulegen und ist im Sinne der Gewaltenteilung vergleichbar mit dem deutschen Verfassungsgericht. Der Präsident sowie der Vize-Präsident des Justiz-Yuan werden vom Präsidenten bestimmt. Die Amtszeit von vier Mitgliedern des Yuan nebst dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten beträgt vier Jahre, die verbleibenden neun Mitglieder bleiben für acht Jahre im Amt.

Der Justiz-Yuan beaufsichtigt zusätzlich alle weiteren untergeordneten Gerichte, wie das "Oberste Gericht", die "Hohen Gerichte", die "Amtsgerichte", das "Verwaltungsgericht" und den "Ausschuss für öffentliche Disziplinarverfahren".

Die Amtsgerichte bearbeiten Fälle in der ersten Instanz, die Hochgerichte befassen sich mit den Berufungen und das Oberste Gericht ist die letzte Instanz für Berufungen. Die Hohen Gerichte werden nur für Anklagen für "Rebellion", "Landesverrat" und "vorsätzliche Angriffe gegen partnerschaftliche Beziehungen der Republik mit anderen Ländern" genutzt. Das Oberste Gericht befasst sich nicht mit Verfassungsklagen.

List der Präsidenten des Justiz-Yuan

• Wang Ch'ung-hui (1948)
• Hsieh Kuan-sheng (1958)
• Tien Chung-chin (1971)
• Tai Yen-hui (1977)
• Huang Shao-ku (1979)
• Lin Yang-kang (1987)
• Shih Chi-yang (1994)
• Weng Yueh-sheng (1999)
• Lai In-jaw (2007)

Weblinks

• Offizielle Website (engl.) abgerufen am 17. April 2011
• Liste der Verfassungsrichter des Justiz-Yuan abgerufen am 17. April 2011