Halkın Demokrasi Partisi

Halkın Demokrasi Partisi
Partei der Demokratie des Volkes
Gründung	11. Mai 1994
Verbot	13. März 2003
Gründer	Murat Bozlak

Die Halkın Demokrasi Partisi (HADEP, „Partei der Demokratie des Volkes“, kurdisch:Partiya Demokrasiya Gel) war eine linksgerichtete politische Partei der Türkei mit einer auf die kurdische Minderheit ausgerichteten Programmatik. Sie wurde am 11. Mai 1994 gegründet, ein Monat bevor das Verfassungsgericht am 16. April 1994 die gleichgeartete „Demokrasi Parti“ (DEP, „Partei der Demokratie“) verbot. Die kurdische Zielgruppe der HADEP umfasste nach einer 1995 veröffentlichten Schätzung 12,6 Prozent der Gesamtbevölkerung.^[1] Bei der landesweit gültigen Wahlhürde von 10 Prozent war ein Scheitern dieser Partei ohne Wahlbündnisse vorprogrammiert.

Programm

Die HADEP bezog in wichtigen gesellschaftlichen Fragen der 1990er Jahren wie der Zollunion oder der Privatisierung von Staatsbetrieben keine Stellung. Das Programm der HADEP war in der Kernfrage der Kurdenproblematik „schwammig“.^[2] Ebenso wie bei der Vorgängerpartei DEP fehlte eine klare Abgrenzung zur PKK. Ferner wurde ein ausdrückliches Bekenntnis zur territorialen Integrität der Türkei vermisst. Ein brüderliches Zusammenleben von Türken und Kurden, wie die Partei es verfocht, ließ Raum für Interpretationen.

Wahlergebnisse

Bei den Parlamentswahlen von 1995 erzielte die HADEP einen Anteil von 4,2 Prozent der gültigen Stimmen. Nur in den Provinzen Diyarbakır (46,31%) und Hakkari (54,21%) gelang es ihr, die Mehrheit der kurdischen Wähler für sich zu gewinnen. In Şırnak (25,9%), Siirt (26,6%), Iğdır (21,7%), Tunceli (16,9%), Muş (16,7%), Bitlis (10,0%), Van (27,99%), Urfa (13,72%), Batman und Ağrı (17,91%) übersprang die Partei die 10-Prozent-Hürde. Bei einem Wegfall der Wahlhürden hätte die HADEP 24 Abgeordnete ins Parlament entsenden können.^[3] Bei den Kommunalwahlen im Jahre 2003 stellte die HADEP 37 Oberbürgermeister.

Verbot

Am 13. März 2003 verbot das Verfassungsgericht die HADEP einstimmig. Zur Begründung führte das Gericht separatistische Bestrebungen an. Gegen insgesamt 46 Führungsfunktionäre verhängte es ein fünfjähriges Verbot der politischen Betätigung. Davon war auch der Vorsitzende Murat Bozlak betroffen. Das Parteivermögen wurde eingezogen.^[4]

Parteivorsitzende

• Murat Bozlak
• Ahmet Turan Demir
• Murat Bozlak
• Hatip Dicle

Einzelnachweise

1. ↑ Servet Mutlu: Population of Turkey by Groups and Provinces, in: New Perspectives on Turkey, 12 (Spring 1995), S. 44 und 51
2. ↑ Harald Schüler: Die türkische Parteien und ihre Mitglieder. Dt. Orient-Institut, Hamburg 1998, S. 106
3. ↑ Erol Tuncer: 24 Aralık Seçimlerein İlişkin Sayısal ve Genel Bir Değerlendirme. Sosyal Demokrat Değişim. Siyasi ve Kültürel Dergi, 1 (1996), S. 35
4. ↑ Tageszeitung Radikal vom 14. März 2003

Literatur

• Harald Schüler: Die türkische Parteien und ihre Mitglieder. Dt. Orient-Institut, Hamburg 1998