Europawahl in Estland 2009

Die Europawahl in Estland 2009 fand am 7. Juni 2009 statt. Sie war die zweite Direktwahl zum Europäischen Parlament nach dem Beitritt Estlands zur Europäischen Union am 1. Mai 2004. Estland stellt sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung in Estland war mit 43,9% erheblich höher als bei der Europawahl am 13. Juni 2004 (26,8%). 14,9% aller Wähler gaben - zum ersten Mal bei einer Europawahl - ihre Stimme über das Internet mit Hilfe ihrer digitalen Signatur und eines Passworts ab. Daneben bestand die Möglichkeit der Briefwahl sowie der Wahl vom 23. bis 28. Mai 2009 an einer estnischen Auslandsvertretung.^[1]

Wahlsystem

Elf Parteien sowie sechs Einzelkandidaten standen zur Wahl. Insgesamt kandidierten 101 Personen um die sechs estnischen Sitze im Europäischen Parlament. Es gab 627 Wahllokale.

Die estnischen Abgeordneten werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Es gibt in Estland bei der Europawahl (logischerweise) keine Sperrklausel. Für die Bestimmung der Abgeordneten findet das D’Hondt-Verfahren Anwendung. Es galt (wie in Deutschland) im Gegensatz zur Europawahl in Estland 2004 das System geschlossener Listen, das heißt die Reihenfolge der Kandidaten auf den Parteilisten wird ausschließlich von den Parteigremien bestimmt. Allein die konservative Isamaa ja Res Publica Liit hatte sich im Vorfeld für das System offener Listen stark gemacht.

Wahlausgang

Gewinner der Europawahl war die Estnischen Zentrumspartei, die zwei der sechs Mandate erringen konnte und erhebliche Stimmengewinne verzeichnete. Überraschend deutlich belegte der parteilose Einzelkandidat Indrek Tarand landesweit Platz 2, was als Protestwahl gegen die etablierten Parteien gesehen wurde. Stark verloren haben die estnischen Sozialdemokraten, die nur knapp ein Mandat erreichten. Abgestraft wurde auch die bestehende Regierungskoalition von Reformpartei und Isamaa ja Res Publica Liit, die jeweils einen Sitz im Europaparlament erringen konnten. Enttäuscht waren die Grünen, die mit 2,7% klar scheiterten. Dramatisch waren die Stimmenverluste der Estnischen Volksunion. Sie fiel noch hinter den euroskeptischen Einzelkandidaten Martin Helme zurück, der mit 9832 Stimmen auf den siebenten Platz kam.

Wie in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielten im Wahlkampf innenpolitische Themen die entscheidende Rolle für die Wähler, während die Europapolitik nur am Rande vorkam.

Wahlergebnis

Wahlergebnis vom 7. Juni 2009^[2] (im Vergleich Zahlen der Europawahl in Estland 2004):

	Nationale Partei		Europäische Partei	EP-Fraktion	Stimmen	Stimmen 2004	Stimmanteil	Stimmanteil 2004	Mandate	Mandate 2004
	Zentrumspartei		ELDR	ALDE	103.571	40.703	26,1%	17,5%	2	1
	Indrek Tarand (Einzelkandidat)		parteilos	Grüne/EFA	102.502	-	25,8%	-	1	-
	Reformpartei		ELDR	ALDE	60.899	28.372	15,3%	12,2%	1	0
	Isamaa ja Res Publica Liit		EVP	EVP-ED später: EVP	48.511	39.831[3]	12,2%	17,2%[4]	1	1
	Sozialdemokraten		SPE	S&D	34.546	85.429	8,7%	36,8%	1	3
	Grüne		EGP	Grüne/EFA	10.858	-	2,7%	-	0	-
	Volksunion		AEN	-	8.865	18.687	2,2%	8%	0	0

Gesamt

397.186

100%

6

± 0

Weniger als 1% der Stimmen entfielen auf die übrigen Parteien: Eestimaa Ühendatud Vasakpartei, Libertas Estonia, Eesti Kristlikud Demokraadid, Vene Erakond Eestis, Põllumeeste Kogu.

Abgeordnete

Zu Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden drei Frauen und drei Männer gewählt:

• Vilja Savisaar, Estnische Zentrumspartei^[5]
• Siiri Oviir, Estnische Zentrumspartei
• Indrek Tarand, unabhängiger Einzelkandidat
• Kristiina Ojuland, Reformpartei
• Tunne Kelam, Isamaa ja Res Publica Liit
• Ivari Padar, Sozialdemokratische Partei Estlands

Die nächste Europawahl findet 2014 statt. Scheidet ein Abgeordneter vor Ablauf der Legislaturperiode aus dem Europäischen Parlament aus, rückt der nächstplazierte Bewerber der entsprechenden Parteiliste nach.

Einzelnachweise

1. ↑ http://vvk.ee/ep09/index.php?id=11005
2. ↑ Quelle: Internetseite der estnischen Wahlkommission, abgerufen am 8. Juni 2009, 23.00 Uhr, http://www.vvk.ee
3. ↑ vor dem Zusammenschluss der beiden Parteien. Damals erhielt Isamaaliit 24.374 Stimmen, Res Publica 15.457 Stimmen
4. ↑ vor dem Zusammenschluss der beiden Parteien. Damals erhielt Isamaaliit 10,5%, Res Publica 6,7%. Isamaaliit stelle einen Abgeordneten im Europäischen Parlament
5. ↑ der ursprünglich gewählte Oberbürgermeister von Tallinn, Edgar Savisaar, verzichtet auf sein Mandat

Weblinks

• Amtliches Endergebnis
• Nationale estnische Wahlkommission (englisch)
• Internet voting in Estonia (nationale Wahlkommission)

Wahlen 2009 der Europäischen Union

Belgien | Bulgarien | Dänemark | Deutschland | Estland | Finnland | Frankreich | Griechenland | Irland | Italien | Lettland | Litauen | Luxemburg | Malta | Niederlande | Österreich | Polen | Portugal | Rumänien | Schweden | Slowakei | Slowenien | Spanien | Tschechien | Ungarn | Vereinigtes Königreich | Zypern