Edward McMillan-Scott

Edward Hugh Christian McMillan-Scott (* 15. August 1949 in Cambridge) ist ein britischer Politiker der Liberal Democrats und Mitglied des Europäischen Parlaments. Vor seinem Parteiwechsel am 12. März 2010 war er Mitglied der Conservative Party.

Politische Laufbahn

McMillan-Scott besuchte eine Privatschule der Dominikaner und trat 1967 der Conservative Party bei, der auch seine beiden Eltern angehört hatten. Ab 1968 arbeitete er als Reiseveranstalter, ab 1977 als Politikberater. 1983 gründete er eine eigene PR-Beratungsagentur in Westminster.

Im folgenden Jahr wurde er bei der Europawahl 1984 erstmals ins Europäische Parlament gewählt, dem er seither durchgehend angehörte. 1998–2001 war er Leiter der Delegation der Conservative Party im Parlament. Nach der Europawahl 2004 wurde er von der EVP-ED-Fraktion, der die Conservative Party zu dieser Zeit angehörte, als einer de vierzehn Vizepräsidenten des Parlaments nominiert und gewählt. Als solcher war er vor allem für die Beziehungen mit den nationalen Parlamenten^[1] und mit der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung zuständig. Von 2005 bis 2006 war er Leiter der Wahlbeobachterdelegation des Europaparlaments in Palästina, die dort die Präsidentschafts- und Parlamentswahl überwachten.

Bei seiner Tätigkeit im Parlament fiel McMillan-Scott durch seine Teilnahme an verschiedenen Kampagnen auf. 1992 gründete er die European Democracy Initiative, die die Demokratie und Zivilgesellschaft in den ehemaligen Ostblock-Staaten fördern sollte und sich später der arabischen Welt und anderen Staaten wie China, Kuba und Russland zuwandte. McMillan-Scott gehört auch dem Internationalen Komitee für Demokratie in Kuba an. Seit 1997 befasste er sich außerdem mit den europäisch-chinesischen Beziehungen; vor den Olympischen Spielen in Beijing 2008 rief er zu einem politischen Boykott wegen der Menschenrechtsverletzungen in China auf.^[2] Tatsächlich blieben daraufhin mehrere hochrangige Europapolitiker, unter anderem der Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering, der Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso und die Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, den Spielen fern. Außerdem befasste er sich mit Kinderrechten in der EU und setzte sich für eine europäische Verordnung für die Suche nach vermissten Kindern nach dem Vorbild des US-amerikanischen Amber Alert-Systems ein. Dabei arbeitete er auch mit den Eltern von Madeleine McCann zusammen, einem 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchen. Im Sommer 2008 legte das Europäische Parlament einen Vorschlag für ein entsprechendes System vor, das in ähnlicher Form auch schon in verschiedenen europäischen Ländern existiert, jedoch noch nicht europaweit umgesetzt wurde.

Fraktionsausschluss 2009 und Parteiübertritt

Nach der Europawahl 2009, bei der McMillan-Scott wiedergewählt wurde, verließen die britischen Konservativen die christdemokratische Fraktion EVP-ED und schlossen sich stattdessen der neu gegründeten rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) an. Auch McMillan-Scott nahm am 24. Juni bei der Gründungsveranstaltung der ECR teil, wobei er bereits Kritik an den teils extremen Positionen mancher Fraktionsmitglieder äußerte.^[3] Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments trat McMillan-Scott am 14. Juli 2009 als Kandidat für das Amt eines Parlaments-Vizepräsidenten an, obwohl er nicht von der ECR nominiert worden war, die stattdessen den umstrittenen Polen Michał Kamiński vorgeschlagen hatte. Durch die Unterstützung der anderen Fraktionen wurde McMillan-Scott zum Vizepräsidenten des Parlaments gewählt, während Kamiński scheiterte. Unmittelbar darauf wurde McMillan-Scott aus der Fraktion und der Konservativen Partei ausgeschlossen.^[4]

McMillan-Scott klagte zunächst vor den parteiinternen Instanzen gegen seinen Parteiausschluss. Am 12. März 2010, kurz vor der entscheidenden Anhörung, gab er jedoch stattdessen seinen Übertritt zu den Liberal Democrats bekannt.^[5] Am 18. Mai schloss er sich zudem der Fraktion ALDE an, der die Liberal Democrats angehören.^[6]

Einzelnachweise

1. ↑ EurActiv, 1. August 2008: Die nationalen Parlamente und die EU.
2. ↑ Vgl. die Homepage der Kampagne.
3. ↑ Daily Telegraph, 25. Juni 2009: Tory MEP voices 'real concern' over new European grouping. Vgl. auch McMillan-Scotts Presseerklärung vom 25. Juni 2009: Edward McMillan-Scott "uncomfortable" with new group.
4. ↑ EurActiv, 15. Juli 2009: Tory-Politiker erschüttert Euroskeptiker im Parlament.
5. ↑ Yorkshire Post, 12. März 2010: Ousted Tory Edward McMillan-Scott crosses over to Lib Dems.
6. ↑ Edward McMillan-Scott joins ALDE, Pressemitteilung, 18. Mai 2010.

Weblinks

• Offizielle Homepage (englisch)
• Edward McMillan-Scott auf der Homepage des Europäischen Parlaments
• VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Edward McMillan-Scott im Europäischen Parlament (englisch)