Europäisches Finanzaufsichtssystem

Das Europäische Finanzaufsichtssystem (European System of Financial Supervision, ESFS), ist ein europäisches System von Behörden zur Finanzmarktaufsicht, das Anfang 2011 seine Arbeit aufgenommen hat. Wichtigster Bestandteil des ESFS sind die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA).

Hintergründe und Geschichte

Die Bemühungen um europäische Behörden zur stärkeren Harmonisierung der Regulierung der Finanzmärkte Europas resultierten aus den Erfahrungen der Finanzkrise ab 2007.

Das Vereinigte Königreich und Deutschland waren zunächst nicht bereit, Befugnisse ihrer Finanzaufsichtsbehörden (in Deutschland Bundesbank und BaFin) auf die europäische Ebene zu übertragen. Nach monatelanger Blockade lenkten sie im September 2010 in Kompromiss-Verhandlungen mit dem Europaparlament ein, das auf eine zentrale Aufsicht mit Durchgriffsrechten pochte.^[1]

Das ESFS wurde vom Europäischen Parlament am 22. September 2010 beschlossen^[2].

Bestandteile des ESFS

Bestandteile der ESFS werden folgende Behörden und Expertenstellen sein^[3][4][5]:

• die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden, die durch eine Umbildung bestehender europäischer Aufsichtsausschüsse entstehen:
  • die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (European Supervisory Authority (Insurance and Occupational Pensions), EIOPA), die ihren Sitz in Frankfurt am Main haben wird,
  • die Europäische Bankaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA), die ihren Sitz in London haben wird,
  • die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA), die ihren Sitz in Paris hat,
• ein gemeinsames Komitee der existierenden europäischen Aufsichtsbehörden und
• die zuständigen Behörden oder Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten

Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB), der seinen Sitz bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main haben wird, wird nicht Teil des ESFS sein, sich aber in ständigem Informationsaustausch mit diesem befinden.^[6]

Einzelnachweise

1. ↑ nachrichten.rp-online.de Rheinische Post vom 3. September 2010 (Seite B1): Brüssel schafft mächtige EU-Finanzaufsicht
2. ↑ COD/2009/0143 : 22/09/2010 - EP: position, 1st reading or single reading
3. ↑ bundesfinanzministerium.de: Überblicksartikel des Bundesministerium für Finanzen (BMF) aus Dezember 2010: Die Reform der europäischen Finanzaufssichtstrukturen - Die Errichtung eines Europäischen Finanzaufsichtssystems
4. ↑ gesetzgebung.beck.de: Ziel des Gesetzes, abgerufen am 24. Oktober 2010
5. ↑ europarl.europa.eu: Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 22. September 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankaufsichtsbehörde), abgerufen am 24. Oktober 2010
6. ↑ [1]: European Commission: Driving European Recovery