DVU Bremen

DVU Bremen

DVU Bremen war der Landesverband der als rechtsextrem eingestuften Partei Deutsche Volksunion (DVU) in Bremen. Durch eine Besonderheit im Landeswahlrecht konnte sie seit ihrer Gründung im Jahr 1987 – bis auf 1995 – mindestens einen Abgeordneten ins Parlament senden. Ende 2009 besaß sie 70 Mitglieder.[1]

Abgeordnete in der Bremischen Bürgerschaft

Bei den Bremer Bürgerschaftswahlen von 1987, 1999, 2003 und 2007 gelang der DVU mit jeweils einem Abgeordneten der Einzug in das dortige Parlament, da sie aufgrund einer Besonderheit im Wahlrecht profitierte, nämlich in der Stadt Bremerhaven die 5%-Hürde übersprang. Lediglich 1991 gelang ihr die Überwindung dieser Hürde in beiden Städten und zog mit 6 Abgeordneten in die Bürgerschaft ein. Abgeordnete waren bzw. sind:

  • Hans Altermann (1987-1995, von 1991-1993 DLVH, ab 1993 NK)
  • Klaus Blome (1991-1995, ab 1993 NK)
  • Marion Blohm (1991-1995, Fraktionsvorsitzende)
  • Elfriede Budina (1992-1995)
  • Peter Nennstiel (1991-1995, ab 1993 NK)
  • Siegfried Tittmann (seit 1999, seit 2007 parteilos)
  • Karl-Heinz Vorsatz (1991-1992)
  • Hans-Otto Weidenbach (1991-1995)

Parlamentarische Arbeit

Von 1987 bis 1991 war Hans Altermann alleiniger DVU-Abgeordneter. 1991 zog die DVU in Fraktionsstärke mit fünf weiteren Abgeordneten ein, unter ihnen mit Vorsatz und Weidenbach auch zwei Mitglieder der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Nur einen Monat nach Beginn der Legislaturperiode verließ Altermann Partei und Fraktion. Als Begründung gab er an, er habe schon seit längerem vorgehabt, die Partei zu verlassen, er wollte sich nur deshalb ein zweites Mal in die Bürgerschaft wählen lassen, um sich die Rente zu sichern.[2] Er trat zur Deutschen Liga für Volk und Heimat über, die er nach eineinhalb Jahren wieder verließ. Vorsatz, der von 1967 bis 1971 bereits für die NPD in der Bürgerschaft gesessen hatte, verstarb 1992; für ihn rückte Elfriede Budina nach. Weidenbach,1987 Gründungsmitglied der DVU, gehörte der Gruppe der DVU auch als NPD-Mitglied bis zum (vorgezogenen) Ende der Legislaturperiode im Mai 1995 an.

Altermann bildete ab 1993 mit den inzwischen aus der DVU-Fraktion ebenfalls ausgetretenen Abgeordneten Blome und Nennstiel die National-Konservative Gruppe (NK), die eine Keimzelle für eine neue Parteigründung werden sollte, zu der es allerdings nicht kam. Sowohl in der bremischen Bürgerschaft als auch im Landtag von Schleswig-Holstein wurden teilweise wortgleiche Anträge gestellt, was – wie bei den beiden späteren Landtagsfraktionen – auf Fernsteuerung durch die Bundespartei hinweist.

1999 kehrte die DVU nach vierjähriger Abstinenz mit dem Abgeordneten Siegfried Tittmann in die bremische Bürgerschaft zurück. Tittmann stellt bei jeder Sitzung mehrere Anträge und versucht immer wieder gezielt, die anderen Parteien zu provozieren, weswegen er vom Landtagspräsidium häufig zur Mäßigung seiner Wortwahl aufgefordert wird. In seinen Reden gebraucht er häufig die Floskel „Im Namen der Deutschen Volksunion...“ Kurz nach der Wahl 2007 verließ Tittmann die Partei und gründete später die Wählervereinigung Protest der Bürger, mit der er auch zur Bürgerschaftswahl 2011 angetreten ist.

Einzelnachweise

  1. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/12/06/%E2%80%9Ckurzer-prozess%E2%80%9D-oder-sprung-in-den-westen_5122
  2. http://www.hss.de/downloads/aa12.pdf#search=%22ingo%20schachtschneider%22

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