İlhan Cihaner

İlhan Cihaner (* 1968 in Kars) ist ein türkischer Oberstaatsanwalt.

Leben

Cihaner arbeitete in Reyhanlı, İdil und Çamlıdere als Cumhuriyet Savcısı (dt: Staatsanwalt der Republik). In Vezirköprü und Alaşehir arbeitete er als Başsavcı (dt: Oberstaatsanwalt), bis er 2007 Cumhuriyet Başsavcısı (dt: Oberstaatsanwalt der Republik) von Erzincan wurde.^[1]

Cihaner sorgte 1999 für Aufregung, weil er der erste Staatsanwalt war, der gegen den damals von offiziellen Quellen verleugneten Geheimdienst der Gendarmerie JİTEM ermittelte. Cihaner erhob Anklage im Rahmen der Ermittlungen zu JİTEM gegen verschiedene Staatsbedienstete, Soldaten, Informanten und andere Personen wegen Mordes, Bombenattentaten und des Verschwindenlassens von festgenommenen Personen und der Gründung einer landesweiten illegalen kriminellen Organisation. Nachrichtenmeldungen zufolge sollen die Justizbehörden dabei versucht haben, seinen Versuch die Ermittlungen auszuweiten, zu torpedieren. Trotz der schweren Anschuldigungen Cihaners hat seitdem kein Gericht ein Verfahren eröffnet.^[2][3]

Weiteres öffentliches Aufsehen erregte er mit seinen Ermittlungen in Erzincan gegen die dortige islamische İsmail-Ağa-Gemeinde wegen Betrugs, illegaler Spendensammlungen und illegalen Unterrichts von Kindern im Vor- und Grundschulalter. Nach mehreren Verhaftungen im Rahmen einer Operation im Zusammenhang mit den Ermittlungen sendete das von der islamisch-konservativen AKP-Regierung kontrollierte Justizministerium Spezialermittler, um Cihaners gesamte Arbeit als Staatsanwalt unter die Lupe zu nehmen. Diese Ermittlungen, die sich gegen Cihaner richteten, dauerten vier Monate an.^[1] Gleichzeitig wurden ihm die Ermittlungen entzogen und einem anderen Staatsanwalt übergeben.^[4] Der gleiche Staatsanwalt leitete danach ein Ermittlungsverfahren gegen Cihaner ein, in dem ihm vorgeworfen wird, ein Mitglied Ergenekons zu sein und seine Amtsgewalt missbraucht zu haben. Im Rahmen dieser Ermittlungen wurden seine Wohnräume und sein Arbeitsplatz durchsucht und er im Anschluss daran festgenommen.^[5] Der Kassationshof ordnete seine umgehende und bedingungslose Haftentlassung aufgrund mangelnder Beweise an und stellte einen Strafantrag gegen das den Fall behandelnde Gericht in Erzincan.^[6] Danach wurde Cihaner in einem niedrigeren Rang als Staatsanwalt der Republik nach Adana versetzt.^[7] Cihaner selbst kommentiert die Situation, in die er geriet, nachdem er gegen religiöse Bruderschaften ermittelt hat, so: Jeder, der gegen diese Gruppen vorgeht, landet im Gefängnis und sieht sich einer Anklage gegenüber. Alles wird von einer Zentrale aus gelenkt. Weiter sagt er dazu: In diesem Land werden Generäle und Richter illegal abgehört. Dem müsste die Staatsanwaltschaft und der Nachrichtendienst einen Riegel vorschieben. Aber sie tun nichts. Ich habe gegen diese Gruppierungen Ermittlungen aufgenommen und wurde dabei behindert. Die Leute, die in diesem Machtspiel die Fäden in den Händen halten, haben über meinen Kopf hinweg gewissen Kreisen Mitteilungen zukommen lassen.^[8] Cihaner soll neben der Ismailaga-Gemeinschaft auch die Fethullah Gülen Gemeinschaft hinter seiner Festnahme steckend sehen.^[9]

Bei der Parlamentswahl 2011 kandidierte Cihaner für die Cumhuriyet Halk Partisi in der Provinz Denizli und wurde in die Nationalversammlung gewählt.

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Nachrichtenportal haberler.com: Kurzbiografischer Artikel über İlhan Cihaner, (türkisch)
2. ↑ Nachrichtenportal habervesaire.com: Artikel über JİTEM, (türkisch)
3. ↑ Nachrichtenportal haber3.com: Artikel über JİTEM, (türkisch)
4. ↑ Linkes Nachrichtenportal haber.sol.org.tr: Artikel über Cihaners Ermittlungen, (türkisch)
5. ↑ Nachrichtenportal der türkischen Tageszeitung Bugün: Artikel über Cihaners Verhaftung, (türkisch)
6. ↑ Nachrichtenportal der türkischen Tageszeitung Hürriyet: Artikel über Cihaners Entlassung aus der Haft, abgerufen am 18. Juni 2010, (türkisch)
7. ↑ Nachrichtenportal der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet: Artikel über Cihaners Versetzung nach Adana, (türkisch)
8. ↑ freiheit.org: Oberstaatsanwalt Cihaner nimmt sich die Gü-len Bewegung vor. In: Türkei Bulletin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Ausgabe 2010-19, S. 12f.
9. ↑ wöchentliches deutschsprachiges Internetmagazin in der der Türkei Istanbul Post: Der Zeitraum vom 14. Juni bis 28. Juni

Weblinks

• Boris Kalnoky: Verdacht auf Staatsstreich führt zu Verhaftungen. In: Die Welt. 24. Februar 2010.