Bundespolizei (Schweiz)

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In der Schweiz existieren nach einer groß angelegten Reform (als Reaktion auf die Lehren des Fichenskandals und der Geheimarmee P 26 sowie dem Fall "Dino Bellasi") nach offiziellen Angaben folgende Nachrichtendienste:

• Strategischer Nachrichtendienst (SND)
• Dienst für Analyse und Prävention (DAP)
• Militärischer Nachrichtendienst (MND)
• Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Ebenfalls als Nachrichtendienst zu bezeichnen ist der Dienst für besondere Aufgaben (DBA).

Strategischer Nachrichtendienst (SND)

Der Strategische Nachrichtendienst ist der Auslandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist direkt dem Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt, im Moment ist das Ueli Maurer. Der SND befasst sich ausschliesslich mit Informationen aus dem Ausland. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Balkan, dem Nahen und Mittleren Osten, Nordafrika, Zentralasien sowie Indien und Pakistan.

Gemäss eigenen Angaben hat der SND folgende Ziele zu erfüllen:

• Schutz der Schweiz
• Erhaltung einer konkurrenzfähigen und sozialen Marktwirtschaft
• Ununterbrochenes Funktionieren der Infrastruktur
• Gesicherte Versorgung
• Intakte Umwelt

Nachrichtendienstliche Erkenntnisse sollen den Bundesrat bei seiner Politik unterstützen.

Der SND ist in folgende Abteilungen gegliedert: Management Support, Auswertung, Beschaffung und Unterstützung. Die Anzahl und die Namen der Angestellten wie auch das Budget des SND werden aus sicherheitspolitischen Interessen nicht veröffentlicht.

Wegen des Abhörsystems Onyx des SND bekam der Leiter des SND, Hans Wegmüller, im November 2006 einen Big Brother Award der Schweiz verliehen.

Die gesetzlichen Grundlagen des SND befinden sich wie folgt:

• SR 510.10 - Militärgesetz MG
• SR 510.291 - Verordnung über die Nachrichtendienste im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
• SR 510.292 - Verordnung über die elektronische Kriegführung

Dienst für Analyse und Prävention (DAP)

Der Dienst für Analyse und Prävention ist der Inlandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist direkt dem Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt. ^[1] Er wird auch als "Staatsschutz" oder "präventive Polizei" bezeichnet. Medien schätzten die Anzahl der Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes auf zwischen 110 ^[2] und "gut 200". Ein Inlandsnachrichtendienst existiert zwar seit 1848, doch durch Aktivitäten der Gestapo in der Schweiz seit 1935 wie auch durch enttarnte Spionageinstrumente seitens der Stasi und des KGB bekam der Nachrichtendienst, bekannt als Bundespolizei, klarere Umrisse. Durch eine Reorganisation heisst die Bundespolizei seit 2001 Dienst für Analyse und Prävention (DAP).

Der DAP ist für alle Bereiche des Staatsschutzes zuständig. Dies umfasst die präventive Terrorismus-Bekämpfung, die Überwachung gewalttätiger Extremisten, die Spionageabwehr und die Sicherstellung der Non-Proliferation bei Atom- und Chemiewaffen. Gerichtspolizeiliche Aufgaben, d.h. strafrechtliche Untersuchungen zum Zweck der Strafverfolgung, werden seit dem Jahre 2001 ausschliesslich von der Bundeskriminalpolizei vorgenommen. Der DAP bearbeitet Daten von zivilen und militärischen Nachrichtendiensten aus dem Ausland. Er erstellt auch allgemeine Sicherheitsberichte über die Schweiz.

Eine Zusammenarbeit erfolgt vor allem mit den Kantonspolizeien und der Bundeskriminalpolizei.

Der DAP verfügt über keine uniformierte Polizeitruppe. Die Aufgaben der uniformierten Polizeiorgane werden von der Kantons- und Gemeindepolizei wahrgenommen.

Militärischer Nachrichtendienst (MND)

Der Militärische Nachrichtendienst entstand aus dem ehemaligen Armeenachrichtendienst (AND). Er beliefert die Armee mit Informationen über den Verlauf von militärischen Operationen. Der MND arbeitet eng mit dem SND zusammen. Seine Erkenntnisse unterstützen den Chef der Armee bei seinen Entscheidungen (auch den Bundesrat). Außerdem berichtet er regelmässig über die Sicherheitslage in Kosovo, da die Schweizer Armee dort eine Hilfstruppe für Transport und Medizinische Versorgung hat. Im Gegensatz zum SND darf der MND auch im Inland operieren. Außerdem hält er Kontakt zu Militärpolizeidienststellen und allen militärischen Schutzdiensten. Der MND arbeitet überwiegend operativ und taktisch.

Der MND ist der Abteilung "Führungsstab der Armee" des Chefs der Armee untergeordnet, welcher wiederum dem VBS unterstellt ist.

Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Der Luftwaffennachrichtendienst ist der kleinste aller Nachrichtendienste. Er befasst sich mit der militärischen Nutzung des Luftraumes durch fremde Streitkräfte und informiert sich detailliert über fremde Luftstreitkräfte und Waffensysteme. Der LWND unterstützt den MND und den SND mit seinen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen.

Der LWND ist dem Luftwaffenstab des Kommandanten der Schweizer Luftwaffe unterstellt. Dieser untersteht seinerseits dem Chef der Armee. Es gehört zum Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Dienst für Besondere Aufgaben (DBA)

Der Dienst für Besondere Aufgaben ist mit der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs beauftragt. Er verlangt von den Telekommunikationsanbietern die Vorratsdatenhaltung der Telefonie- und Emailverbindungsdaten und will bis 2009 in der Lage sein, den gesamten Internetverkehr in der Schweiz zu überwachen, insbesondere auch, welche Webseiten von wem besucht werden und welche Dateien aus dem Internet auf schweizerische PCs transferiert werden.

Der DBA ist seit dem 1. Januar 2008 dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) unterstellt.

Der damalige Chef des DBA, Adrien de Werra, wurde 2002 mit einem Schweizer Big Brother Award ausgezeichnet.

Spionageabwehr

Die Spionageabwehr in der Schweiz ist Aufgabe des DAP. Es existiert jedoch bei den Besonderen Diensten der Militärischen Sicherheit ein Gegennachrichtendienst, das Militärpolizei Abschirmdetachement (MPAD). Dieser ist zuständig für die Spionageabwehr im militärischen Bereich. Der Abschirmungsdienst wird durch den Sicherheitsdienst Militärpolizei (SDMP) unterstützt. Bei letzterem handelt es sich um eine Milizformation, die aus Wehrpflichtigen besteht und nur im Bedarfsfall aktiviert wird.

Koordination

Die Koordination erfolgt über einen gemeinsame Arbeitsgruppe, die wöchentlich tagt und in der alle Geheimdienste sowie Vertreter der Bundeskriminalpolizei vertreten sind.

Rekrutierung

Sowohl der Strategische Nachrichtendienst (SND), der Luftwaffennachrichtendienst (LWND) und der Militärische Nachrichtendienst (MND) beschäftigt Mitarbeitende aus praktisch allen Berufsgruppen. Ein allgemeingültiges Anforderungsprofil für die vielfältigen nachrichtendienstlichen Tätigkeitsbereiche gibt es nicht. Generell sind jedoch neben fundierter Ausbildung Interesse an aussen- und sicherheitspolitischen Fragen, fremden Kulturen sowie Sprachkenntnisse und Mobilität erforderlich. Die Einstellungsvoraussetzungen entsprechen denen der Bundesverwaltung. Offene Stellen werden im Stellenanzeiger der Bundesverwaltung zur Bewerbung ausgeschrieben.^[3]

Für den Dienst für Analyse und Prävention (DAP) arbeiten Polizeibeamte (wie polizeiliche Offiziere, Leutnante usw.) wie auch zivile Angestellte.

Für den DBA arbeiten keine militärischen Offiziere.

Schutz

Die nachrichtendienstlichen Abteilungen innerhalb des Bundeshauses werden vom Bundessicherheitsdienst geschützt. Es gibt aber auch militärische Schutzeinheiten. Für den Schutz militärischer Anlagen ist die Militärische Sicherheit zuständig.

Polizeibehörden innerhalb der Schweiz, die nachrichtendienstliche Mittel verwenden

Dazu gehören vor allem die militärische Kriminalpolizei sowie die Bundeskriminalpolizei. In den Polizeikorps der Kantone existieren ausserdem Staatschutzabteilungen, die nachrichtendienstliche Aufgaben übernehmen. Die schweizweit 80 Stellen werden vom Bund finanziert. Die Staatsschutzabteilungen dienen dem DAP als Ansprechpartner auf der Ebene der Kantone. Das DAP gibt Aufträge für nachrichtendienstliche Abklärungen an die Kantone weiter. Die Resultate werden dann zentral beim DAP gesammelt und analysiert.

Verweise

Weblinks

• Strategischer Nachrichtendienst SND
• Dienst für Analyse und Prävention DAP
• Militärischer Nachrichtendienst MND
• Proposal for a Privacy Protection Guideline on Secret Personal Data Gathering and Transborder Flows of Such Data in the Fight against Terrorism and Serious Crime

Einzelnachweise

1. ↑ [http://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&msg-id=22989 Der Bundesrat ernennt Jürg Bühler zum Teilprojektleiter Überführung und Direktor a.i. des Dienstes für Analyse und Prävention (DAP)] eingesehen am 26.1.2009
2. ↑ NZZ.ch Zusammenarbeit der Nachrichtendienste eingesehen am 26-1-2009
3. ↑ Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport